Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Es bröckelt. Nach Martin Schulz kündigt nun der zweite EU-Präsident seinen Abgang an.

Verheerende Signale sind das. Wenige Monate nach dem Brexit hat Martin Schulz das europäische Parlament verlassen und versucht sich in Deutschland als Kanzlerkandidat. Sein Nachfolger ist ein relativ unbeschriebenes Blatt, Antonio Tajani, der jetzt in der Krise der EU die Interessen des Parlamentes vertreten soll.

Jetzt kommt nach dem Ausstieg des EP-Präsidenten auch noch der angekündigte Ausstieg des Präsidenten der Europäischen Kommission, der schon einmal ankündigte, 2019 nicht für eine weitere Präsidentschaft zu kandidiere.

Von außen bekommt man unweigerlich den Eindruck, dass nun die Ratten das sinkende Schiff verlassen.

Jean Claude Juncker bemüht sich dabei gar nicht, diesem Eindruck entgegenzuwirken. Zeitgleich schildert er die Lage der EU in durchaus düsteren Farben. Er befürchtet öffentlich, dass Großbritannien die EU auseinanderdividieren werde, nach dem Motto, dass man Land A dieses verspreche, Land B jenes und Land C etwas anderes. Dabei hätten die Briten noch gar keine rechtliche Möglichkeit, bilaterale Wirtschaftsverträge mit Unionsmitgliedern zu vereinbaren. Das Gegenmittel, laut Juncker, sei, dass die EU zusammenhalten müsse, was er allerdings derzeit nicht erkennen könne.

Dabei sehe der EC-Präsident durchaus große Chancen für die EU, wenn Trump die USA aus großen multilateralen Wirtschaftsverträgen zurückziehe, dann wäre die EU am Zug und könne in die entstehenden Lücken springen.

Das wird allerdings besonders von den Amerikanern bezweifelt, welche die EU als Verhandlungspartner für große Wirtschaftsabkommen, diskreditiert sehen.

Soweit der EC-Kommissar in einem Interview. Nur, welche psychologische Wirkung verspricht er sich davon, dass er schon jetzt seinen Abgang für 2019 ankündigt?

Irgendwie läuft diese Kombination, aus Chancen beschreiben und den eigenen Ausstieg anzukündigen, auf die Botschaft hinaus, dass die EU zwar Chancen hätte, die sie aber nicht nutzen wird.

Der Ausstieg dieser zwei EU-Präsidenten, da kommt man nicht dran vorbei, wirkt wie ein persönliches Glaubensbekenntnis, dass man in der EU nicht mehr richtig Karriere machen kann. Es wirkt so, als hätten beide Präsidenten die EU schon aufgegeben.