Ein Kommentar von Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Ein flammender Weckruf war wohl beabsichtigt, als der französische Präsident den Artikel verfasste, der gestern und heute in 22 Sprachen und in 28 europäischen Ländern veröffentlicht wurde. Macron sieht Europa in großer Gefahr.

Diese Befürchtung kann man vielleicht teilen. Die Frage ist nur, ob es die von Macron beschworenen „fremden Mächte“ sind, die Europa zerstören wollen, oder ein allmählicher Auflösungsprozess, der von innen kommt und an dem weder Russland, China noch die USA Schuld tragen.

Die große Bürger-Konferenz, die Macron anregt, könnte diese Frage vielleicht beantworten und dazu führen, dass mehr Menschen bereit sind, für Europa die Ärmel aufzukrempeln und das Staatenbündnis tatkräftig zu unterstützen und zu verteidigen.

Einstweilen aber hat man eher den Eindruck, dass eine Welt-Leserin Recht behält, die unter Macrons Gastbeitrag folgende Alltagserfahrung anführt:

„Macron wendet sich also an alle Bürger des Kontinents und fordert zum Mitwirken auf. Soso. Egal, wie oft ich meinen Buben zum Umkrempeln der Socken auffordere, bevor die in der Schmutzwäsche landen – ich finde mich immer wieder selbst vor der Waschmaschine, Socken umkrempelnd. Ich kann diesem Sturkopf das Mitwirken beim besten Willen nicht ordentlich verkaufen. Womöglich dringt Macron bei 500 Millionen Bürgenden besser durch, als ich bei meinem Spross.“

Also doch lieber Socken umkrempeln, statt Ärmel aufkrempeln? Oder ist das das gleiche?

Die Leserin hat tatsächlich wenigstens einen Nagel auf den Kopf getroffen. Den Egoismus von 500 Millionen Europäern kann man mit einem einfachen Appel wohl kaum überwinden. Da muss schon ein wenig mehr Motivationsarbeit geleistet werden, damit der französische Präsident und ein paar andere flammende Europäer nicht alleine vor der Waschmaschine stehen bleiben.

Europa ist nicht einfach, sondern schwierig

Zunächst mal ist es mit Ärmel aufkrempeln nicht getan. Denn Europa ist nicht einfach, sondern schwierig, sehr schwierig sogar.

Nehmen wir nur dieses kleine Stück Kommunikation, das der Präsident heute durch ganz Europa geschickt hat. Bei wem ist sein Artikel angekommen?

Direkt dürfte dies bei den Wenigsten der Fall gewesen sein. Indirekt haben vielleicht ein paar Leute mehr, von seinem Weckruf mit der Erneuerung gelesen. Der Originalbeitrag allerdings wurde nur von einigen wenigen Tageszeitungen veröffentlicht und verschwand im Internet nicht selten hinter der Bezahlschranke. Einige Tageszeitungen rühmten sich sogar damit, dass sie den Gastbeitrag Macrons für ihr Land exklusiv veröffentlichen würden. Das stimmte zwar, wurde aber durch die dankenswerte Veröffentlichung des Beitrages in allen verfügbaren Sprachen auf der Website des Elysées abgeschwächt.

Nur welcher Portugiese, beispielsweise, macht sich die Mühe durch das Internet zu surfen, um den Artikel dann in seiner Sprache auf der französischen Website zu finden? Was kommt also von Macrons Vorschlägen tatsächlich bei den Europäern an?

Trotz der logistischen Meisterleistung, den Beitrag an einem Tag in allen Ländern zu veröffentlichen und das in 22 Sprachen, durfte Macron wie ein Rufer in der Wüste wirken. Kaum einer krempelt seine Socken um.

Wie aber soll die Diskussion erst weitergehen? In den Straßen von Tallin, Prag und Rom? Wer diskutiert da mit wem, wer diskutiert überhaupt? Der europäische Binnenmarkt hat ohne Zweifel Fortschritt für alle gebracht. Aber die politische Union, die Union der gemeinsamen Werte, ist eine Fiktion der europäischen Eliten, die tatsächlich zusammengerückt sind, aber ihre Bürger zurückgelassen haben.

Das war auch gar nicht anders möglich. Denn was hat Estland mit Malta am Hut, wenn man dies auf Ebene der Bürger beider Länder betrachtet?

In welcher Sprache, über welche Plattformen und auf welchen Foren und über welche Themen mit welchen gemeinsamen Interessenslagen sollen die Bürger Europas diskutieren, von Stockholm bis Lissabon, von Dublin bis Sofia?

Der Punkt ist der, dass es viel einfacher ist, die verschiedenen Völker Europas gegen das Staatenbündnis zu mobilisieren, als dafür. Der Brexit hat das vorgemacht und der Prozess der Mobilisierung gegen die EU ist noch lange nicht abgeschlossen.

Man mag das Populismus nennen oder Nationalismus, sollte aber nicht vergessen, dass das schlichtweg einfacher ist, als eine proeuropäische Grundhaltung, die ja bei vielen schon an sprachlichen Hürden der Verständigung scheitert, ganz zu schweigen von der Mentalität und der diametral gegensätzlichen Lebenssituation in den europäischen Ländern.

Brüssel, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament haben zudem massiv Misstrauen geweckt, indem man in den letzten Jahren als reglementierender und normativer Superstaat aufgetreten ist, der, wo es ging, in die Souveränität der Völker eingriff.

Das mag durchaus dem unrealistisch konstruierten, demokratischen Eigenleben der Brüsseler und Straßburger Politik geschuldet sein, die weitgehend von Frankreich und Deutschland dominiert wurde.

Vielleicht war es keine gute Idee, strategisch betrachtet, den Europäern das Rauchen abzugewöhnen, ihnen eine Agrarpolitik aufzuzwingen, die vor allem den kleinen Bauern den Marktzugang massiv erschwert, während sie der Ernährungsindustrie in die Hände spielt und obendrein noch das Beziehungsleben der Geschlechter mit einem aggressiven Gendermainstreaming zu belasten?

Wie auch immer. Die Rolle rückwärts ist in vollem Gange und wird von vielen Menschen in Europa ganz entschlossen ausgeführt.

Die allermeisten Europäer wollen den Binnenmarkt ohne politische Beeinflussung. Sie wollen ihr bisheriges Leben weiterführen und nicht Bestandteil einer globalen, ökonomischen und weltanschaulichen „Kampfmaschine Europa“ sein, die Macron in seinem Beitrag letztlich impliziert, aber nicht nur er.

Was viele flammende Europäer nicht realisieren, ist, dass Fortschritt nicht nur mit Gewinnen, sondern auch mit massiven Verlusten einhergeht und sehr oft teuer erkauft werden muss.

So ging der Feminismus in den führenden westlichen Ländern ganz klar zu Lasten der Familien. Wer das Individuum, weiblich oder männlich oder drittes Geschlecht, emanzipiert, vereinzelt es auch und die Auflösungsprozesse, die das hervorruft, schlagen sich nicht nur in unserer negativen demografischen Entwicklung nieder.

Der wirtschaftliche Daueraufschwung in Deutschland wurde auf dem Rücken der Geringverdiener und der unteren Mittelschicht herbeigeführt und führt weiterhin zu Reallohnverlusten und zunehmender Verarmung mitten im konjunkturellen Boom. Die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte hat für viele Menschen zum Herausfallen aus ihren sozialen Netzen geführt, ein Verlust, den immer mehr Leute mit Kontakten in virtuellen sozialen Netzwerken vor dem Computer oder Handy kompensieren müssen.

Die Zunahme von psychiatrischen Störungen in den letzten zwanzig Jahren spricht dabei eine deutliche Sprache. Angststörungen und Depressionen sagen vor allem eines. Die sozialen Verluste, der Verlust der Solidarität im eigenen Umfeld lassen sich weder durch eine Dienstleistungsgesellschaft noch durch das Internet befriedigend kompensieren.

Man könnte diese Aufzählung der Verluste weiterführen und käme mit dem Artikel nicht ans Ende.

Die ungelöste Demokratiefrage kommt dazu

Nach einem Vorgeschmack davon, wie stark unsere Gesellschaften durch die Ökonomisierung aller Lebensbereiche (genau das will auch Macron) schon aufgelöst sind, wie Individualisierung, als Zwangsmaßnahme, der sich kaum einer entziehen kann, die Bedeutungslosigkeit des Individuums in der Gesellschaft paradoxerweise steigert, kann sich jeder Europäer selbst ausrechnen, mit welchem Bedeutungsverlust im demokratischen Sinne er konfrontiert sein wird, wenn er nicht mehr Bürger eines Volkes von 11 Millionen, 40 Millionen oder 80 Millionen Menschen ist, sondern europäischer Bürger seines Superstaates von 500 Millionen Menschen.

Neben der Frage, wie man auf europäischer Ebene Demokratie organisieren soll, die auch angesichts der anstehenden Wahlen zum europäischen Parlament, neu aufgeworfen wird, steht die Frage, welche Bedeutung der einzelne Bürger in Europa überhaupt noch hat. Diese Frage ist nicht rein numerisch oder organisatorisch zu verstehen, sondern fußt auf der Erfahrung, dass Europa von zwei Volkswirtschaften mit Übergewicht (Deutschland und Frankreich) dominiert wird, dass in Brüssel die Wirtschaftslobbys weit näher an der Politik sind, als jeder europäische Bürger jemals sein kann und dass die Brüsseler Politik in den letzten Jahren einen Stil entwickelt hat, tiefgreifende Veränderungen für alle Europäer durchsetzen zu wollen, ohne diese vorher gefragt zu haben.

Diese Brüsseler Alleingänge beziehen sich auf die Wirtschaftspolitik (Freihandelsabkommen), auf die Außenpolitik (Assoziationsverträge und Konfrontation mit Russland) und die Einwanderungspolitik, die dann letztlich zum endgültigen Crash geführt hat, eine Mehrheit für den Brexit ermöglichte und die östlichen Visegradstaaten endgültig in die Opposition zu Deutschland und Frankreich getrieben haben.

Als abgehobener Superstaat, der zunehmend in die Souveränität seiner Mitgliedsstaaten hineinregieren will, kann ein Europa, das aus 28 verschiedenen Ländern mit 22 verschiedenen Sprachen und völlig unterschiedlicher Kultur und Geschichte besteht, niemals demokratisch werden!

Die Frage, ob das Projekt Europa damit gescheitert ist, stellt sich derzeit tatsächlich jeder Europäer. Die Frage steht einfach im Raum. Nur wie werden diese Zweifel diskutiert?

Ganz sicher ist der Ansatz, „fremden Mächten“ die Schuld zu geben, den Macron in seinem Diskussionsbeitrag verfolgt, vollkommen verfehlt.

Europa leidet nicht unter dem Einfluss „fremder Mächte“, sondern unter der eigenen inneren Fremdheit, die jetzt aufgebrochen ist und Gräben gebildet hat, welche sich nicht so einfach schließen lassen!

Genau hierzu aber braucht es Vorschläge. Dem Populismus und dem Nationalismus die Schuld zu geben, ist zu einfach, zumal auch vollkommen unpopulistische Parteien und Bewegungen die Lösung des Demokratieproblems in Europa anmahnen (darunter auch die europäischen Grünen, die andererseits Front gegen den Populismus machen) und der Nationalismus, wie Spanien derzeit beweist, zwar Minoritäten und Regionen im eigenen Land unterdrücken kann, aber dennoch wunderbar mit Brüssel harmoniert.

Es ist also Ehrlichkeit gefragt, keine Externalisierung des europäischen Problems an „fremde Mächte“ und keine Sündenböcke, wie Populismus und Nationalismus, sondern die klare Benennung von demokratischen Problemen, ohne deren Lösung der europäische Weg nicht weitergehen kann.

Emmanuel Macron, der in seinem eigenen Land die Basisbewegung der „Gilets Jaunes“ (Gelbe Westen) mit allen Mitteln, auch mit brutalen Polizeieinsätzen, bekämpft und diskreditiert, ist leider nicht der Politiker, der im Stande wäre, diese Ehrlichkeit aufzubringen. Dies zeigt auch sein aktueller Beitrag zur, tatsächlich notwendigen, Neuerung Europas. Eine ehrliche Bestandsaufnahme sieht anders aus.