Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Die SPD auf Harakiri-Kurs

Natürlich der Seeheimer-Kreis!  Wie immer kamen die ersten Vorschläge, nun doch über eine neue GROKO nachzudenken, von rechts in der SPD.

Der Punkt ist der, dass sich das nie ändern wird, weil es immer so war. Die SPD regeneriert sich in der Opposition über Links und regieren tun dann die Rechten in der Partei. Eine Art Arbeitsteilung zwischen Idealisten und Pragmatikern, welche die Partei von Legislatur zu Legislatur immer tiefer spaltet. Den Zulauf hat die SPD dabei vor allem in Phasen, in denen wieder Hoffnung auf eine linke Identität besteht, während in der Regierungszeit die Enttäuschten abspringen und bei der nächsten Wahl sich noch mehr Wähler abwenden.

Irgendwie stimmt es. Eine Erneuerung der Partei in der Opposition wäre zwar zu erwarten, aber bei der nächsten Regierungsbeteiligung der SPD wieder Makulatur. Wenn es um Macht und Hegemonie geht, sind die Genossen so autoritär wie Erdogan und Putin zusammen. Wenn man dann mal wieder verloren hat, werden sie dann für eine Weile wieder lieb.

So gesehen könnte man tatsächlich Merkel retten und in die nächste GROKO gehen. Es würde grundsätzlich nichts ändern, weil der Charakter der Sozialdemokraten sich dabei kaum ändern würde. Eine Partei, die sich mal aus Staatsbeamten gebildet oder umgebildet hat, wird immer ins Amt streben und genau ab diesem Augenblick arrogant und autoritär agieren. Da ist sogar die FDP noch besser.

Der nächste Abstieg wäre bei einer GROKO zwar vorprogrammiert ( so um die 10% dürfte die nächste Zielmarke in vier Jahren liegen), aber es könnte ganz anders aussehen, wenn es der SPD dieses Mal gelingen würde, revolutionäre Elemente ihres Wahlprogramms gegen die Union durchzusetzen. Die Bürgerversicherung z.B., die eine hohe gesellschaftliche Sympathie genießt. Von den Grünen über die Linken, von Attac bis zu den Kirchen gibt es eine breite linke Zustimmung zu diesem Projekt. Bei den Bürgern könnte auch ein Rentensystem für alle (Modell Österreich) ziemlich viel Glaubwürdigkeit erzeugen.

bürgervers

Gelb markiert sind die Gruppen, NGOs und Parteien die für eine Bürgerversicherung sind

Die Frage ist also, ob man ein „Todeskommando“ für weniger annehmen sollte?

Ich glaube nicht!