Neulich beim IS

Grafik: Gedächtnisbüro 2016

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

In Europa wachsen die Vorwürfe gegen das Versagen der deutschen Behörden in der Terrorismusbekämpfung. Das kann eingeräumt werden. Allerdings stellt sich die Frage, ob wir es tatsächlich noch mit einem echten islamistischen Terrorismus zu tun haben?

Die französische LeMonde titelt gar, dass die Spur des Hauptverdächtigen die Fehler der deutschen Behörden offenbart.

Noch grundsätzlicher wird die rumänische Zeitung Evenimentul Zilei:

“Die terroristischen Angriffe in Ankara und Berlin fassen das Jahr 2016 perfekt zusammen: ein blutiger Stempel auf einem weiteren, für die westliche Zivilisation, so wie wir sie kennen, katastrophalen Jahr. (…) Ist der Westen unübertroffen in der Produktion von ideologischem Unsinn, so ist er geradezu kaputt, wenn es um Verteidigung geht. Die Terroristen, die Spitzbuben aus dem Orient, haben die arrogante Dummheit der (westlichen) Behörden schnell begriffen und machen sich diese ungestört zunutze.”

Über die Rolle von Merkels Flüchtlingspolitik beim aktuellen Terroranschlag in Berlin sind sich die europäischen Medien noch nicht einig. Während aus England überwiegend kritische Artikel zu hören sind, die eine Bestätigung der Abschottungspolitik Großbritanniens gegen Flüchtlinge sehen und nicht müde werden, aufzuzeigen, dass der Terrorist Anis Amri kein unbeschriebenes Blatt war und sogar die Einreise in die USA versucht habe, woraufhin die deutschen Behörden vor Amri gewarnt worden seien, sind andere europäische Medien vorsichtiger mit Fingerzeigen gegen die deutsche Politik und ihre Behörden.

Im Prinzip wird in den Visegrad-Ländern des Ostens mehr auf das Staatsversagen im Zusammenhang mit dem Anschlag von Berlin hingewiesen, während bei den alten EU-Mitgliedsländern (mit Ausnahme Großbritanniens) Besorgnis ausgedrückt wird, dass die Regierung Merkel nun ernste Probleme bekommen könnte. Betont wird der Vormarsch der AfD und der Skeptiker gegen die bisherige Politik der Inneren Sicherheit.

Veröffentlichungen, die Angela Merkel von aller Schuld freisprechen, gibt es aber so gut wie keine.

Befinden wir uns im Krieg gegen den Terrorismus?

Besonders kontrovers wird in den europäischen Medien auch die Frage diskutiert, ob wir uns im Krieg gegen den Terrorismus befinden. Der saarländische Innenminister hatte dies nach dem Anschlag so formuliert, inzwischen aber einen Rückzieher gemacht. In den meisten europäischen Medien, in denen diese Frage auftaucht, wird der Krieg gegen den Terrorismus eher als selbstverständlich im Sinne der amerikanischen Haltung angesehen. In Deutschland tut man sich mit solchen Formulierungen aber schwer.

Die Frage ist letztlich auch, ob es stimmt? Denn dann hätten wir tatsächlich einen bestimmten Gegner, den es zu isolieren und zu bekämpfen gilt.

Schon im Falle des Anschlages von Nizza und scheinbar auch jetzt in Berlin kann man aber Zweifel an der islamistischen Provenienz der Terroristen bekommen.

Vordergründig beziehen sich die Taten ja tatsächlich auf den Dschihad und werden jeweils von der Propagandazentrale des IS adoptiert. Der IS braucht aber immer eine Weile, um zu prüfen, ob es sich um Soldaten des IS handelte. Trotz der jeweils verzögerten Bestätigung handelt es sich aber weder in Nizza noch in Berlin um eigentliche Soldaten. Es sind auch keine Kommando-Aktionen.

Terrorismus eher kriminell, als ideologisch

Seit den Anschlägen von Paris verschiebt sich das Täterprofil bei neueren Anschlägen zunehmend in Richtung krimineller, teilweise psychisch auffälliger Einzeltäter und solcher, die aus einem kriminellen, aber nicht unbedingt straff islamistischen Umfeld heraus agieren. Diese Einschätzung könnte sich auch im Fall des mutmaßlichen Täters von Berlin, Anis Amri, bestätigen, der ein hohes terroristisches Potenzial hatte, aber eine geringe ideologische Basis und vermutlich überhaupt gar keine Kontakte zum eigentlichen IS besaß. Die Frage, ob die Amerikaner Amri tatsächlich als ausgebildeten Soldaten von ISIS ansahen, als sie ihm die Einreise verweigerten oder aber seine Kontakte zum Hildesheimer Hassprediger, Abu Walaa, gemeint hatten, welche den deutschen Behörden bekannt waren, ist noch offen.

Am Ende könnte es sein, dass in Europa zunehmend ein diffuses terroristisches Geschehen stattfindet, welches von hochkriminellen Einzeltätern und Kleingruppen mit eher schwacher ideologischer Bindung an den Dschihad, aufrechterhalten wird.

In dem Falle wäre es tatsächlich gerechtfertigt, die Redewendung „Krieg gegen den Terrorismus“ konsequent zu vermeiden und die mutmaßlichen Helden Allahs, die ja inzwischen fliehen und somit ihren Märtyrertod verweigern, als Schwerstkriminelle einzuordnen, die aus niederen Motiven morden.