Merkutin

Grafik; Gedächtnisbüro 2015

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Poutine se frotte les mains,“ titelt der französische Le Point heute über den Brexit. Die Feststellung, dass sich der russische Präsident wohl die „Hände reibt“, erscheint nicht ganz abwegig, denn Russland wird bei einem Austritt der Engländer auch erbitterte Gegner los, die sich besonders für Sanktionen gegen Russland stark gemacht haben.

Zitiert werden in diesem Artikel ein ehemaliger amerikanischer Botschafter und der Moskauer Bürgermeister, beide sehr eindeutig in ihrer Stellungnahme. Für Moskau hat der Brexit Vorteile, auch wenn der russische Präsident diese in seiner Stellungnahme elegant vom Tisch fegt: „Tout rentrera dans l’ordre, il n’y aura pas de catastrophe globale et, s’il le faut, nous ajusterons nos relations avec nos partenaires européens.“ Frei übersetzt: „Alles geht seinen gewohnten Gang, keine globale Katastrophe und wenn notwendig, werden wir unsere Beziehungen zu Europa anpassen.“

Unangenehm berührt ist, laut Le Point, aber der ukrainische Präsident, der ein Thema aufwirft, für welches eine nähere Betrachtung lohnt. „Il ne faut pas laisser une seule chance aux opposants de l’intégration européenne et à leurs généreux sponsors.“ Auch hier frei übersetzt: „Man darf den Gegnern der europäischen Integration keine Chance lassen und auch ihren großzügigen Unterstützern nicht.“   Gemeint ist Putin, der unter Verdacht steht Spaltungsbewegungen in Europa, insbesondere vom rechten Rand her, nicht nur durch moralische Unterstützung zu fördern.

Die Frage ist nur, ob Putin tatsächlich eine entscheidende Rolle beim Erfolg der Brexiter in England gespielt hat. Direkt bestimmt nicht, indirekt, aber ganz erheblich. Die größte Rolle aber hatten Berlin und Brüssel.

Expansion der EU wurde in der Ukraine-Krise gestoppt

Im Jahr 2013, als die Konflikte um das EU-Assoziierungsabkommen der Ukraine langsam virulent wurden und sich immer stärker gegen Russland richteten, befand sich die EU noch auf Expansionskurs. Parallel zur EU, das darf nicht übersehen werden, gab es immer „Nato-Offerten“ für die Aspiranten. Wer ernsthaft bei der EU mitmachen wollte, bekam gleichzeitig von der Nato ein „Angebot, das er nicht ablehnen konnte“. Auf diese Weise wurde die Osterweiterung der EU fast identisch mit der Osterweiterung der Nato.

Diesen Expansionsmechanismus hat Russland im Jahr 2014 ziemlich nachhaltig gestoppt. Die Ukraine-Krise war insofern ein Fanal für die EU, als erstmals auf massiven militärischen Widerstand gestoßen war und mit ihrem Konzept der „Soft-Power“, das von dezent organisierten „Farben-Revolutionen“ flankiert war, nicht mehr weiter kam. Schockiert von der Reaktion Russlands in der Ost-Ukraine und auf der Krim, griff man sodann in Brüssel und Berlin nach Sanktionen, also Methoden eines Wirtschaftskrieges.

Im Prinzip war das ein schwerer Fehler, der auf einen schweren Fehler folgte. Denn bereits der Expansionskurs war für die kriselnde Gemeinschaft von zuletzt 28 Staaten eine deutliche Überdehnung der Integrationsmöglichkeiten des Bündnisses. Eine EU-Blase gewissermaßen, wenn man es in der Finanzmarktsprache beschreiben möchte. Die Geschichte lehrt, dass Weltreiche immer dann besonders expansiv wurden, wenn ihr Untergang strukturell schon angelegt war, dass der Expansionskurs sozusagen schon Teil des Niederganges war. Bei den Römern lief es so, bei den Spaniern und Briten und in der Sowjetunion und nun droht das gleiche Schicksal der EU. Die aktuelle Besinnung auf die Gründungsstaaten kommt nicht ohne Grund. Die EU hat sich gewaltig verspekuliert.

Gleichzeitig mit den äußeren Grenzen, an welche die EU im Jahr 2014 gestoßen ist und sich den Konflikt mit Russland eingehandelt hat, kam das Bündnis in der Eurokrise schon deutlich an seine „inneren Grenzen“.

Die Radikalisierung Brüssels und Berlins beim Umsturz in der Ukraine könnte man auch als typischen, kapitalistischen Versuch deuten, durch exzessive Expansion, Probleme zu lösen. Eine Art Übersprungshandlung in der tiefen strukturellen Krise, in der sich das Bündnis seit 2012 befand. Zuvor war die Ukraine über Jahre nur von sehr mäßigem Interesse in Europa. Auch Putin hatte die Westannäherung des Landes gelassen genommen, war aber wach geworden, als aus dem Annäherungsspiel plötzlich ernst wurde und Brüssel begann, Janukowitsch unter Druck zu setzen. „Unterschreiben Sie!“ klang es unisono aus dem Westen und dann kam genau wegen dieser verweigerten Unterschrift unter das EU-Assoziierungsabkommen der Majdan!

Die darauf folgende Krise hatte für die EU vor allem zwei Merkmale. Erstens wurde das Bündnis sich seiner militärischen Machtlosigkeit bewusst und zweitens wurden die 28 EU-Länder immer nervöser und zerstrittener. Oft hatte man den Eindruck, die Sanktionen gegen Russland sollten dazu dienen, den Europäern das angeknackste Selbstbewusstsein zurückzugeben.

Genau das aber funktionierte nicht.

Der Knacks im europäischen Selbstbewusstsein wurde zu einem veritablen Riss!

Die wirtschaftliche Zermürbungsstrategie gegen die Russen, die auch für viele Europäer mit wirtschaftlichen Nachteilen verbunden war, wurde zu einem Zermürbungskrieg für Europa selbst. Gar nicht, weil die wirtschaftlichen Verluste so gravierend gewesen wären, sondern vor allem, weil die Perspektive zukünftiger Expansion verloren ging!

Nicht umsonst verlassen ausgerechnet diejenigen, die am stärksten für einen Konfrontationskurs mit Russland getrommelt hatten, nun die Union. Die Engländer befanden sich dabei in den letzten Jahren in einer Mentoren-Rolle für die Polen und die Balten. Ihr Abgang dürfte diese Länder zusätzlich verunsichern. „Sind wir überhaupt richtig in der EU? Brauchen wir vielleicht ein eigenes Bündnis der osteuropäischen Staaten? Müssen wir uns vielleicht viel eher mit den USA verbünden (Freihandelsabkommen, spezielle Ost-Nato), als mit Europa?

Der Spaltpilz in der EU ist durch die Konfrontation mit Russland gewaltig gewachsen.

Berlin legt den Rückwärtsgang ein

Nicht nur mit der Rückbesinnung auf die eigentlichen Gründerstaaten der EU legt Berlin nun den Rückwärtsgang ein. Auch die Frage der Sanktionen gegen Russland und einer erneuten diplomatischen Annäherung liegt nun auf dem Tisch. Denn wachsen kann die EU ohne Russland nicht, wenn dieses Wachstum weiterhin expansiv gedeutet wird. Selbstverständlich könnte Wachstum auch in einer vermehrten Integration der EU bestehen, aber gerade hier scheinen die Möglichkeiten des Bündnisses ebenfalls stark überreizt zu sein. Viele Staaten befinden sich auf dem Rückweg zur „Nation“.

Die Krise der EU hätte wirklich früher erkannt und durch eine kluge Zusammenarbeit mit der Ukraine und Russland auch wesentlich früher entschärft werden können. Leider agieren unsere Führungseliten ebenso erratisch, wie sie elitär sind. Sie verstehen nicht, dass die strukturelle Integration des Bündnisses Freiwilligkeit voraussetzt, die nicht erpresst werden kann. Die Drohung mit der europäischen Zentralmacht dürfte eher zu einer Balkanisierung der EU nach jugoslawischem Vorbild führen, als zu einer vermehrten Integration. Das Elitenprojekt Europa ist überhaupt noch nicht bei den Völkern angekommen!

Guter Rat ist jetzt teuer

Die Ukraine-Krise war die Wand vor die Merkel, Tusk und Barroso die EU gefahren haben und der Brexit ist jetzt der rechte Kotflügel, der nach dem Crash abgefallen ist. Eine EU, die nur noch Flüchtlinge überzeugen kann, hat keine Soft-Power mehr. Der Expansionskurs ist gestoppt. Nun folgen die Involution und der allmähliche Zerfall. Die Neuformulierung des Bündnisses ist dringend erforderlich – aber wie?

Eine Charmeoffensive gegenüber Russland findet zu viele Widersacher im Osten der Union und jenseits des Atlantiks. Bleibt also nur die Kern-EU, welche sich als Bündnis der Willigen von den Unwilligen distanzieren muss und mit eigener Wirtschaftspower um Russland werben muss. Ob das gut geht, ob die Amerikaner das zulassen, ob die EU darüber nicht in eine EU und eine anti-EU im Osten zerfallen wird, ist völlig offen.

Ja, die Lage ist verfahren! Es wurden viel zu viele schwere Fehler gemacht, über die man mit großer Arroganz hinweg ging. Die EU schien in Stein gemeißelt zu sein, aber es war kein Granit, sondern nur Kalksandstein. Die EU war nie unkaputtbar, aber in Brüssel, Berlin, Washington und Warschau gab es zu viele Idioten die schnell Karriere machen wollten. Nun haben wir den Salat!