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Montgomery in Brüssel. Schön und gut, aber wer befreit Europa im Jahr 2016? Foto: Gedächtnisbüro 2013

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Eigentlich hat Brüssel überhaupt keine Kompetenzen im Bereich Kultur und Bildung. Das ist in der EU Sache der Mitgliedsstaaten und bei uns in Deutschland sogar Ländersache. Aber das EU-Erziehungsministerium muss es geben, auch wenn man es nirgends finden kann.

Warum sonst schafft es Brüssel immer wieder in die Lebensweise, die kulturellen Auffassungen und die Regelungen zwischen Geschlechtern, Ethnien und sozialen Schichten in den 28 Mitgliedsländern Einfluss zu nehmen? Warum will die EU-Kommission das überhaupt, warum macht das Europäische Parlament mit und warum haben sich die Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren so wenig gegen das nicht autorisierte, europäische „Erziehungsministerium“, also gegen die Europäische Kommission, gewehrt?

Beispiele gibt es viele, bei denen Brüssel tief in die kulturellen Eigenheiten von Mitgliedsländern hineinagiert hat. Gendermainstreaming in Südeuropa beispielsweise. Eine Kampagne die von Spanien bis nach Griechenland konsequent unterlaufen wird.

Außerdem die diversen Maßnahmen zur Gesundheitserziehung (als würde Brüssel für unsere Krankenkassen bezahlen) vom Nichtraucherschutz, der inzwischen zu einem permanenten Angriff auf Raucher geworden ist, was man auf dem Balkan und in Sizilien sicher mit mit einigem Ärgernis sieht, in Italien oder Griechenland aber gelassen hinnimmt. Bis zu dem Zeitpunkt vielleicht, an dem die geplante Kampagne gegen „Dicke“ von Brüssel aus in die Mitgliedsstaaten schwappt.

Auch hier kann Brüssel nur über den Verbraucherschutz Einfluss nehmen, nutzt diesen Hebel aber, um die Europäer generell vom Zuckerkonsum abzubringen. Notfalls will man das auch mit Gesundheitshinweisen und abschreckenden Bildern auf zuckerhaltigen Lebensmitteln, vergleichbar der Anti-Tabak-Kampagne, erreichen. Gesundheiterziehung unter dem Lable des Verbraucherschutzes. Im Prinzip missbraucht Brüssel seine Kompetenzen im Verbraucher- und Umweltschutz, um den „neuen EU-Bürger” zu erziehen.

So geht es weiter.

Kleine Landwirte, werden zu „Ökofreaks“ umerzogen, weil sie nur so an Prämien kommen, die große industrielle Agrarbetriebe auch mit massivem Pestizideinsatz bekommen, nur eben noch viel mehr, als die Kleinen. Die gezwungenen Ökofreaks geraten so in Abhängigkeit von Brüssel und können dabei gerade so überleben. Die Großen kassieren achtzig Prozent der Agrarsubventionen, auch wenn bis zu 90 Prozent der Landwirte in Europa zu den Kleinen gehören. Sie finden eben keine andere Lobby, nur die Grünen, die hauptsächlich mit Umerziehungsmaßnahmen der Gesellschaften beschäftigt sind.

Es wirkt so, als gäbe es in Brüssel zu viele Pädagogen und zu wenige Realpolitiker. Ist es wirklich so?

Die Flüchtlingskrise hat zumindest eines gezeigt, dass die Umerziehungsmaßnahmen in Europa nicht grenzenlos fortgeführt werden können. Wenn sich Mitgliedsstaaten nicht solidarisch zeigen wollen, hilft keine finanzielle Drohung und kein Moralisieren. Dann bleibt es eben so, oder es kommt zum „X-Exit“.

Die Frage warum man sich im Brüsseler „Erziehungsministerium“ nicht umbesinnt, ist recht einfach zu beantworten. Wenn Brüssel nur die ihm zugeteilten Aufgaben wahrnehmen würde, wäre das für viele Kommissare dort ein beispielloser Verlust an Macht und Ansehen. Schließlich will man mehr Macht in Europa und nicht weniger!

Die Renationalisierungswelle wird Brüssel deshalb hart treffen, zumal sie nicht aufzuhalten ist. Das bedeutet weniger Prestige, weniger Beamte, weniger gewählte Vertreter, weniger Lobbyisten, weniger Sekretärinnen und Praktikantinnen, bei denen „Mann“ oder „Frau“ sich groß tun kann und vermutlich auch weniger Einkünfte!

Vermutlich wird dann auch das Brüsseler Erziehungsministerium aufgelöst, was folgenlos bleiben kann, weil es dieses Ministerium eigentlich gar nicht gibt. Die EU-Kommission aber wird sich weniger Pädagogen und Oberlehrer leisten können und die, welche bleiben, müssen dann richtig hart arbeiten und zwar an sich selbst und nicht an den EU-Bürgern!

Paff!