Sönke Paulsen, Berlin

Eigentlich sollte man meinen, dass das Kapital eines Landes in den Ressourcen , den Bodenschätzen, der Stärke der Wirtschaft und nicht zuletzt in den Menschen besteht, die dort leben und arbeiten.

In den Übergangsgesellschaften des Ostens, in denen der Gedanke der Ökonomisierung aller Lebensbereiche zwar inzwischen Gemeingut ist, aber die Idee einer gemeinsamen Verantwortung für die Ökonomie überhaupt noch nicht in den Köpfen der Menschen existiert, liegen die Ressourcen aber nicht selten brach. Die Länder, wie Russland und Kasachstan, die von ihren Bodenschätzen leben können, tun das, aber Modernisierungen und strukturelle Reformen finden kaum statt.

Woran liegt das?

Als Erklärung, lohnt es sich, die Situation in der Ukraine näher anzuschauen. Ein Land, das eben nicht von seinen Bodenschätzen leben kann, wie Russland, das auf gut funktionierende Wirtschaftsstrukturen angewiesen wäre, die es aber nicht gibt und auch vorher nicht gab. Jüngst hat der IWF einen 17-Milliarden-Kredit an das Land bewilligt und Reformen angemahnt, von denen der ukrainische Präsident, Poroschenko, heute erklärt, sie seien nicht machbar. Das gleiche wird wohl für die übrigen 23 Milliarden gelten, die das Land aus verschiedenen EU-Ländern, auch Deutschland bekommen wird, um wieder auf die Beine zu kommen.

Das Geld wird genommen, aber einen nennenswerten Reformkurs wird es nicht geben. Das Land wird in dem Zustand einer korrupten Oligarchenwirtschaft verweilen, bei der schon seit Jahren die industrielle und landwirtschaftliche Infrastruktur ohne jede Modernisierung langsam kaputt produziert wird und die anfallenden Gewinne, dem Staat nicht zu Gute kommen, sondern in den Taschen der Oligarchen verschwinden.

Damit keine Missverständnisse aufkommen, hat die Ukraine heute schon mal erklärt, dass es einen Schuldenschnitt machen wird und ungefähr 15 Milliarden Euro an Krediten mit Sicherheit nicht zurückzahlen wird. Gespielt wird dabei die geopolitische Karte. Es ist abzusehen, dass in dem Augenblick, wenn die Geberländer und Institutionen die Lust am Zahlen verlieren und die Ukraine am liebsten vergessen würden, der Krieg im Land wieder aufflammen wird. Die Ukraine braucht den Krieg, um ihr wirtschaftliches Fiasko abzuwenden oder zumindest aufzuschieben.

Mit gutem Grund kann man behaupten, dass das Land eine Art „Freischärler“ der postkommunistischen Länder ist. Ein Land, das zwischen Russland, Europa und Amerika für sich allein kämpft, auf eigene Rechnung kann man aber nicht sagen, weil die vor allem Russland und die europäischen Nachbarn sowie mit Einschränkungen, die Vereinigten Staaten die Rechnungen bezahlen sollen, wenn es nach dem Willen der Ukrainer geht.

Man kann das so generell sagen, denn in der Einschätzung, dass die anderen Länder, mal der Westen, mal Russland für die Ukraine zahlen sollen, ist in der Ukraine weit verbreitet.

Das ist nicht nur ein Problem mit den Oligarchen. Schon anlässlich der Gasverhandlungen in den letzten Monaten gab es erheblichen Unmut in Brüssel, als sich die Verhandlungspartner der EU permanent von der ukrainischen Delegation hinters Licht geführt sahen und dies auch deutlich äußerten. Von Absprachen zwischen russischen und ukrainischen Geschäftsleuten war die Rede, in denen Kosten simuliert wurden, welche die EU bezahlen sollte, die aber real gar nicht entstanden waren oder jemals entstehen würden. Der Versuch, die Geberländer noch dafür bezahlen zu lassen, dass sie bezahlen dürfen, war zu offensichtlich.

Dennoch zahlte die EU die Gasrechnung der Ukrainer und dabei handelte es sich durchaus um einen Milliardenbetrag.

Woher kommt diese Skrupellosigkeit, andere für sich zahlen zu lassen?

Es ist ein Prinzip, wie mir ukrainische Bekannte erklärt haben, das zutiefst mit den Menschen dort zu tun hat. Nicht zuletzt ist es ein Ergebnis der Bevormundung des Einzelnen durch die sozialistische Gesellschaft und es hat recht feudale Züge. In den Augen der Ukraine profitieren alle anderen, die Russen, die Europäer und die Amerikaner, nur die Ukrainer nicht. Deshalb ist jede Zahlung an das Land eine Art Schadensersatz für „entgangene Gewinne“.

Auch wenn diese Argumentation irrational ist, handelt es sich um eine feste Überzeugung der Ukrainer, der auch der gestürzte Präsident Janukowitsch folgte, als er vor Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommen immer wieder Entschädigungen für entgangene Gewinne im Geschäft mit Russland oder im Rahmen der Umstellung der Wirtschaft auf europäische Standards forderte. Von mehr als fünfzehn Milliarden Euro war die Rede.

Genauso gut hätte Janukowitsch von den Europäern eine Entschädigung für die „ungerechten“ Gaspreise verlangen können, woran aber die unkluge Politik zweier ukrainischer Politiker Schuld war und nicht die Europäer. Aber darum ging es nicht. Es ging gar nicht um irgendeine zukünftige wirtschaftliche Prosperität, sondern um die Erwartung morgen bereits Geld auf dem Konto zu haben, auch wenn man nicht mehr als Absichtserklärungen unterschrieben hat.

Die Russen hatten das verstanden. Sie wussten, die Ukrainer wollen Geld für nichts und haben es ihnen auch angeboten, genau fünfzehn Milliarden Euro, um sie näher an die geplante eurasische Union heranzuführen, sprich um sie zu kaufen.

Die Europäer empörten sich damals über Putin, aber nicht über die Ukrainer, was zeigte, wie wenig sie verstanden hatten.

Wie die einfachen Ukrainer denken auch die Oligarchen im Land. Es gibt Forderungen, aber keine Gegenleistung. Wenn man sich Gedanken darüber macht, wie der Sozialismus in diesen Ländern funktionierte, kommt man ziemlich schnell auf die tiefere Ursache dieser Fehleinstellung.

In der sozialistischen Welt wirkte die Gesellschaft und die war global aus der Sicht der Ukrainer, mit Hauptsitz in Moskau, auf den Einzelnen. Der Einzelne wirkte aber nicht auf die Gesellschaft. Diese perfekte Machtlosigkeit in politischer Hinsicht wurde durch ein System des „Unterlaufens“ bei vielen Menschen kompensiert. Zentrales Denkmuster war:  Den allgegenwärtigen Forderungen des Systems auszuweichen, wo es geht, dafür aber alle Vorteile mitzunehmen, die man bekommen konnte.

Der Sozialismus hat als Idee in der Ukraine keinen gesellschaftlichen Rückhalt gefunden. Wer nach den Regeln spielte galt als dumm und wer Leistungen bringen wollte, war von der Partei. Echte Netzwerke waren informell und zielten auf Ineffizienz des Systems durch Unterlaufen. Eine Art Partisanentaktik ohne Waffen aber mit viel sabotierendem Elan.

Wenn man sich die Ukraine vor dem Zusammenbruch des Kommunismus anschaut, begreift man, warum dieses System gescheitert war, obwohl sich dort sogar noch die technische Intelligenz der Sowjetunion versammelt hatte, insbesondere im Osten und Nordosten, was allerdings nicht verhinderte, dass dort Mitte der Achtziger ein ganzes Atomkraftwerk in die Luft flog. Von diesem Typ stehen auch heute noch einige in der Ukraine.

Wie auch immer.

Diese Methode des „Unterlaufens“ äußerer Ansprüche, insbesondere gesetzlicher Ansprüche mündete nach dem Untergang der Sowjetunion direkt in eine grundsätzliche Korruption, die überall verbreitet war. Ein Amtsträger, der sich nicht bestechen ließ, galt als dumm, die eigentliche Macht in der Gesellschaft hatten also Kriminelle und die schnell entstehende Mafia arbeitete vielerorts eng mit den Behörden zusammen. Für die Bevölkerung blieb die Schlussfolgerung die gleiche, wie im Sozialismus: Wer die Macht hat, andere auszunehmen und das nicht tut, ist dumm.

Wie im Sozialismus zuvor, ging es in den Neunzigern und Zweitausender Jahren darum, die maximalen Vorteile für sich selbst mit minimaler Gegenleistung und somit zum Schaden des Systems zu erzielen.

Die Privatisierungswelle in der Ukraine, durch die noch 2005 eine ganze Generation von Oligarchen entstanden war, führte zu einem Monopoly der ganz korrupten Art und einer weiteren Unterwanderung des Staates durch Privatinteressen weniger Millionäre, die dann in kürzester Zeit Milliardäre wurden.

Übrigens genau die Milliardäre, die heute in der Ukraine die Fäden in der Hand halten, auch Poroschenko, aber vor allem die Dnipropetrowsker Klans, aus denen auch Timoschenko hervor ging, mit Pintschuk und Kolomojskij an der Spitze. Dagegen wird im kapitalistischen Modell des Westens zumindest innerhalb der Gesellschaften noch direkt fair gespielt, obwohl auch bei uns Egoismus und Korruption weit verbreitet sind.

Vermögensverlauf verschiedener OligarchenAugewählte Vermögensverläufe ukrainischer Milliardäre in Milliarden Dollar. Zahlen nach Forbes und Korrespondent, Grafik Gedächtnisbüro

In dieser destruktiven Grundhaltung der Ukrainer konnte kein funktionierender Staat entstehen und schon gar nicht ein gerechter Staat. Das Scheitern der Ukraine war vorprogrammiert, zumal es keine Reichtümer zu verteilen gab und keine staatlichen Wohltaten, wie in Russland. Das Grundprinzip der Sabotage anderer und der Gesellschaft im Ganzen steckt zu tief in den Köpfen.

Das erklärt auch, dass Ukrainer, ähnlich wie viele Russen, keinerlei Kritik von außen akzeptieren. Warum sollte man Kritik von anderen auch akzeptieren, wenn von vornherein klar ist, dass man anderen auf keinen Fall etwas geben, sondern höchstens etwas nehmen will. Man geht davon aus, dass jeder andere auch so denkt. Kritik ist aus dieser Sicht nur der Versuch der Einschüchterung und Entmachtung.

So gesehen haben die ukrainischen Oligarchen, die das Land ausgebeutet und die Bevölkerung weiter verarmt haben, breiten Rückhalt mit ihrer Grundeinstellung gehabt. Sie hatten die Macht, zum eigenen Vorteil andere klein zu halten und haben das getan. Jeder andere würde das auch tun!

Vermögensverläufe 2Die Grafik stellt den Vermögensverlauf der Oligarchen (Säulen) in Milliarden Dollar dem Pro-Kopf-GDP (orange Linie) in tausend Dollar (Weltbank) gegenüber. Zahlen nach Korrespondent und Forbes, Grafik Gedächtnisbüro. Nach dem Jahr 2005 schossen die Vermögenssäulen der Milliardäre wie Pilze aus dem Boden, während sich das GDP pro Kopf eher mässig entwickelte.

Angesichts dieser Deformationen in der Gesellschaft, wirken die Reformforderungen des Westens und seiner Institutionen naiv.

Niemand in der Ukraine, bis hinauf zum Präsidenten, denkt daran, die Reformforderungen des IWF zu erfüllen. Auch das Minsker Abkommen ist nur ein Faustpfand in den Händen Kiews, das bei ausbleibenden Zahlungen immer wieder unterlaufen wird, bis hin zu offenen Kriegshandlungen. Das ist übrigens auf beiden Seiten so, denn auch im Osten, wo die Separatisten unter russischer Führung das Regime führen, leben eben Ukrainer und keine Russen, wie es der Kreml gern fälschlich behauptet.

Die Frage, ob der auflebende Nationalismus in der Ukraine seit der Krise im Jahr 2014 etwas an dieser grundsätzlichen Haltung ändern wird, muss mit Zurückhaltung beantwortet werden. Denn die ukrainischen Nationalisten sehen die Ursache der Krise allein außerhalb und nicht innerhalb des Landes. Schuld sind die Russen, wobei dies spiegelverkehrt im Donbass, als Hauptschuld des Westens gesehen wird. Es seien alle Schuld, außer den Ukrainern, die ihr Land in jahrelanger Indolenz für alles Soziale selbst zugrunde gerichtet haben.

Die Überlegung, dass die folgende Instabilität des Landes Interventionisten aus West wie aus Ost auf den Plan gerufen hat, stellt dort kaum einer an. Tatsächlich aber war die Ukraine schon lange vor 2013 so heruntergewirtschaftet, dass die Amerikaner längst dabei waren, die industriellen Reste und die Erdgaslogistik unter sich aufzuteilen, als die Europäer noch angewidert weggesehen haben. Für die Amerikaner war die Ukraine schon seit langem ein gescheiterter Staat, den man gern als nächsten Balkan nutzen wollte, um den amerikanischen Einfluss in Osteuropa weiter auszubauen. Auch der IWF hatte schon Pläne für die Verteilung noch staatlicher Industrien an westliche Unternehmen auch und gerade im Osten des Landes.

Wenn aber alles Übel für die Ukrainer von außerhalb kommt, egal ob sie es nun eingeladen haben oder nicht, dann kann sich im Land nichts zum Guten ändern. Die Hoffnung auf eine Überwindung des Krieges und der Dauerkrise dieser jungen, alten Nation sollte man lieber nicht haben.

Der einzige hoffnungsvolle Ansatz für dieses Land wäre, wenn man die Ukraine sich selbst überließe und sowohl von westlicher als auch russischer Seite das Land als absolutes „Nogo-Area“ betrachtet. Dann könnte man sich gemeinsam überlegen, wie Pipelines weiter um die Ukraine herumgelegt werden und eine Mindestsicherung für die dort vorhandenen teilweise desolaten Atomkraftwerke erreicht werden kann. Atomwaffen hat die Ukraine ja zum Glück nicht mehr.

Das wird aber nicht passieren. Die Geostrategen in West und Ost haben sich fest in das Land verbissen. Für die Ukrainer bedeutet das: „Business as usual!“