Putin 1

Wahlkampf in Russland. In einer Fernsehdiskussion spricht Putin von einer “schmutzigen Pfütze, in der Oligarchen nach Goldfischen suchen”. Meint Putin damit inzwischen auch die eigenen Geheimdienste?

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Eine Analyse ohne Beweise

Warum sollte Moskau seine Ex-Agenten auf so spektakuläre Weise umbringen? Der ehemalige GRU Oberst, der dann für den MI6 gegen Moskau gearbeitet hatte, aber im Rahmen eines Agentenaustausches nach Großbritannien kam, ist zusammen mit seiner Tochter einer Attacke mit dem russischen Nervengift aus der Nowitschok-Serie zum Opfer gefallen.

Nur warum in drei Gottes Namen?

Es gibt staatliche, russische Medien, die den Mordversuch als eine Warnung an alle russischen Verräter verstanden wissen wollen, allerdings betonte die russische Botschaft, dass es sich bei Skripal nicht um einen ehemaligen russischen, sondern, technisch gesehen, um einen britischen Agenten handelte. Sonst wäre er bei seiner Festsetzung in Russland wohl kaum so glimpflich davon gekommen.

Auffällig ist jedoch, dass die ganze Familie des Agenten in den letzten Jahren irgendwie zu Tode gekommen ist. Das hört sich nach Rache an. Der Sohn Skripals starb erst 2017 in St. Petersburg an einem Leberversagen. Die Diagnose wurde danach von der Familie bezweifelt.

Rache kann aber auch von ganz anderer Seite gekommen sein.

Schlecht untersucht, aber immer dringlicher sind die Beziehungen zwischen dem russischen Geheimdienst FSB und der russischen Mafia. Hier wird ein Konglomerat vermutet, dass eben nicht nur spioniert, sondern auch in den letzten Jahrzehnten mittelständische russische Unternehmen mit kriminellen Methoden übernommen hat. Eine BBC-Dokumentation über dieses Thema kommt am 27.4.2018 unter dem Titel “McMafia” als DVD. Ein Begleitbuch zur Dokumentation gibt es bereits im Buchhandel.

Skripal hat vermutlich an den MI6 russische Agenten verraten, die zugleich eng mit der Mafia verbandelt sind? Möglich, aber es gibt keine Beweise.

Andere Variante

Nicht nur der Oligarch und Putin-Gegner Chodorkowski hat kürzlich gegenüber den Medien gemutmaßt, dass die Attacke entweder von Putin angeordnet wurde oder dass der Präsident seinen eigenen Militärgeheimdienst (GRU) nicht mehr unter Kontrolle habe (was auch für den wesentlich größeren FSB gelten könnte). Die zweite Version hielt er für ebenso möglich, wie die Erste. Gehen wir einmal davon aus.

Dann müsste man auch vermuten, dass ähnlich zu den USA, wo CIA und NSA längst ein unabhängiges Eigenleben führen, das vom amerikanischen Präsidenten nur begrenzt beeinflusst werden kann, auch der GRU und der FSB in Russland sich in dieser komfortablem Situation befänden. Sie würden dann spektakuläre Morde organisieren, die dem Präsidenten mehr schaden, als dass sie ihm helfen und damit ihre eigene Macht demonstrieren.

Ein internes Machtspektakel, das aber auf dem internationalen Parkett ausgetragen wird. Großbritannien mit seinen giftigen Reaktionen auf noch giftigere russische Attacken ist als Austragungsort dafür geradezu prädestiniert.

Verschärfend käme hinzu, dass genau die Konstellation, welche die CIA so giftig macht, die Konspiration mit Neokonservativen, die gerade nicht an der Macht sind, die enge Kooperation mit dem militärisch-industriellen Komplex, in nicht vergleichbarer Weise auch in Russland eine Rolle spielt, nur viel verschärfter.

Allein die Geschichte des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB (ehemals KGB), der mit geschätzt einer halben Million Mitarbeitern, größer ist, als alle amerikanischen Geheimdienste zusammen, zeigt, dass es sich hier um einen Brutkasten für Oligarchen und vor allem für die russische Mafia handelt. Die teilweise präsidial gewollte Übernahme von Wirtschaftsunternehmen, die auch nur eine Umklammerung durch Erpressung sein kann und dann ebenso wirksam ist, hat diverse FSB-Mitarbeiter in den Wohlstand katapultiert. Allerdings sind hier bei Weitem nicht alle FSB-Heuschrecken Wirtschaftstalente, so dass viele Unternehmen, gewollt oder nicht, im Würgegriff des FSB und der Mafia verendet sind. In Bulgarien vergleicht man diese Methode der Geheimdienste, Unternehmen auszubluten, mit dem Schlachten einer Ziege, die aufgehängt wird und dann langsam verblutet. Eine bekannte und etablierte Methode sich Zugang zur Wirtschaft zu verschaffen, der aber auf Grund der unwirtschaftlichen Vorgehensweise, das Unternehmen wird parasitär ausgesogen, immer wieder erneuert werden muss.

Hier kommt die Mafia ins Spiel, die sich im gleichen Metier engagiert, nur noch wesentlich brutaler, als die Geheimdienste. Die FSB-Leute brauchen dabei die Mafia, um störrische Opfer mit der Ultima Ratio zu konfrontieren, bzw zu liquidieren und die Mafia braucht den FSB, um sich vor der Strafverfolgung zu schützen.

Schönheitsfehler einer Verbindung zum Fall Skripal ist hier allerdings, dass dieser GRU-Offizier war und mit dem FSB eher weniger zu tun hatte. Die FAZ gibt hier eine gute Übersicht.

Wenn Chordorkowski mit seiner zweiten These Recht hat, dass die russischen Geheimdienste längst ein Eigenleben führen und kaum noch steuerbar sind, dann fehlt dennoch die direkte Verbindung zwischen Skripal und dem FSB.

Noch eine Wendung

Was aber, wenn es bei den jetzigen Morden an russischen Ex-Agenten und Exilanten in Großbritannien gar nicht um die Opfer geht, sondern um den russischen Präsidenten, kurz vor seiner Wiederwahl? Immerhin hat Putin für die nächste Amtszeit einen sehr harten Kurs gegen die Korruption angekündigt. Es könnte ja sein, dass er es dieses Mal ernst meint? Sowohl GRU, als auch FSB sind von Korruption nicht betroffen, sondern zersetzt, geradezu zerfressen.

Dann würde dieser öffentlichkeitswirksame Angriff auf eigentlich unwichtige Leute (auch einen ehemaligen Mitarbeiter von Beresowski, der mutmaßlich gestern ermordet wurde, Nikolaj Gluschkow), einen sehr skrupellosen und dennoch realistischen Hintergrund bekommen. Das wären dann Dolchstöße gegen den Kreml, vergleichbar mit der Ermordung von Boris Nemzow 2015 direkt vor den Toren des Kremls, ein Auftragsmord, der ganz offensichtlich aus Tschetschenien kam.

Die Frage ist nur, welche Gruppierungen beim Morden konsequent „über die Bande“ spielen, also Menschen ermorden, um andere zu „überzeugen“? Das ist eigentlich nur die Mafia, die so ein Konzept hat. In einer Spiegel-Reportage über die russische Mafia aus den Neunzigern wurde ein beliebtes Vorgehen beschrieben, um bei Schutzgelderpressungen Leute einzuschüchtern. Man holte einen Obdachlosen, wusch ihn, steckte ihn in einen Anzug und nahm ihn zur „Verhandlung“ in das jeweilige Unternehmen oder Geschäft mit. Dann erschoss man ihn vor den Augen der Person, die weich gekocht werden sollte und behauptete, das Opfer wäre ein Unternehmer gewesen und wollte sein Schutzgeld nicht bezahlen.

Von den Geheimdiensten sind solche Verhaltensweisen eher nicht bekannt.

Allerdings hatte der ebenfalls in Großbritannien ermordete ehemalige Spion Litwinko Putin immer vorgeworfen, er habe die Sprengung von Moskauer Mietshäusern, mit hunderten Toten, Ende der Neunziger, über den FSB veranlasst, um den Tschetschenien-Krieg zu eskalieren. Schwer vorstellbar, aber man darf es nicht ganz vergessen.

 

Der russische Inlandsgeheimdienst macht was er will?

Wem das zu abenteuerlich ist und zu weitreichend erscheint, der mache sich noch einmal mit dem Putsch in Kiew 2014 vertraut. Das war nicht der Putsch von Präsident Obama, sondern von einer Reihe neokonservativer Oppositioneller in Zusammenarbeit mit der CIA und engster Kooperation mit einer Gruppe ukrainischer Oligarchen sowie den Netzwerk von George Soros und den Clintons. Wo ist da Obama?

Die Friedenstaube Obama (damals auch „Lame Duck“ genannt) sollte in eine militärische Konfrontation mit dem Kreml getrieben werden, was nur teilweise gelang, aber die Ukraine den Frieden für die nächsten zwanzig Jahre gekostet hat und an die einhunderttausend Menschen das Leben. (Die offiziellen Zahlen sind nach Angaben des BND wahrscheinlich um den Faktor 10 geschönt.)

Möglicherweise hat Putin inzwischen in Russland eine viel gefährlichere Opposition, als den notorischen Demonstranten A. Nawalny und das könnten die eigenen Geheimdienste sein!

Da Putin selbst aus dem Geheimdienst kommt, möchte man diese Theorie nicht so gerne glauben. Schließlich hat er sich mit Hilfe seines Netzwerkes, das auch viele FSB-Leute einschließt, an der Macht gehalten. Die Nähe zum FSB, den er regelmäßig kontaktiert und gerade vor neuen Wahlen von sich überzeugt, birgt aber auch die Gefahr, als angreifbares Ziel für Gruppierungen der Geheimdienste dazustehen, denen er möglicherweise in die Suppe spuckt. Die Nähe, senkt dann auch die Hemmschwelle, gegen den ehemaligen Kollegen vorzugehen.

Dieses Szenario geht, wohlgemerkt, davon aus, dass die These, Putin oder zumindest Teile des russischen Geheimdienstes seien für den Anschlag auf Skripal und seine Tochter verantwortlich, zutreffend wäre.

Das Interesse liegt dabei natürlich auch darauf, in welchem Zustand sich diese riesige russische Organisation tatsächlich befindet, ob sie auf Putin eingeschworen ist und ob sie tatsächlich von der Mafia durchsetzt ist, wie viele Reportagen und Analysen dies für osteuropäische und ehemals sowjetische Länder immer wieder festgestellt haben, aber eben nicht mit letzter Sicherheit für den FSB und den GRU.

Jedenfalls dürfte es für einen russischen Präsidenten nicht ratsam sein, den FSB gegen sich zu haben. Was bei einer möglicherweise, mafiös durchsetzten Organisation immer schwieriger werden könnte, zumindest, wenn man Russland auf einen modernen und rechtsstaatlichen Kurs bringen möchte.

Will Putin das überhaupt?

Vermutlich ja.

Der russische Präsident hat in diesem Wahlkampf klar gemacht, dass er vor allem die Korruption ins Visier nehmen will. Seine Sprache ist dabei sehr viel aggressiver und bösartiger geworden, als in den letzten Wahlkämpfen. Er spricht von einer „dreckigen Pfütze“ und meint damit vermutlich auch die Geheimdienste, auch wenn sein Zitat aus einer Fernsehdiskussion in erster Linie auf die Ukraine gemünzt zu sein scheint. Putin ist ein Meister der Anspielung und damit verbundener Drohungen.

Putins Ausdrucksweise erinnert dabei an die Zeiten, als er die russischen Oligarchen auf Staatskurs gebracht hat, die Zeit, als auch Chodorkowski verhaftet wurde.

Die Frage eines internen Machtkampfes der Administration im Kreml mit den Geheimdiensten, insbesondere dem FSB sollte man nicht von der Hand weisen, wenn auch nur als Frage und nicht als Tatsache.

Putin ist im Kern ein westlich orientierter Politiker, eine Ausnahmeerscheinung in Russland

Der größte Fehler des Westens war es bisher, Putin nicht als westlichen Politiker zu erkennen und anzuerkennen. Wer die russische Welt ein wenig kennt, weiß, dass der russische Präsident eine absolute Ausnahmeerscheinung darstellt. Er verfügt über sämtliche Skills westlicher Politiker und größtenteils auch über deren Mindset. Dabei strebt er ein westlich orientiertes Russland an, aber eben auch eines Russlands, das nicht wieder in die Anarchie der neunziger Jahre zurückfallen kann.

Den Balance-Akt hat er bisher gemeistert. Russland ist westlich orientiert und selbst die britische Regierung hatte den Fall Litwinko so niedrig wie möglich gehängt, um die Handelsbeziehungen zu Russland nicht zu gefährden. Wenn die britische Premierministerin sich aktuell, im Fall Skripal, anders verhält, wird sie früher oder später zurückgepfiffen werden. Halb Russland hat sein Geld in Großbritannien und die Londoner City lebt vom Finanzplatz England.

Es ist also bekannt, dass Putin sein Land, trotz der bekannten Konflikte, an den Westen heranführt und die wirtschaftliche Nähe in den letzten Jahrzehnten deutlich zugenommen hat. Die, Russland eigene, Tendenz zur Anarchie und zum Faustrecht würde aber allein wegen der etablierten mafiösen Durchsetzung des russischen Staates und der russischen Gesellschaft sofort zu einem Brutalo-Kapitalismus führen, wenn der russische Präsident seine Oligarchen von der Leine lassen würde.

Das zweite Problem, das dabei immer drängender wird, ist die Vermutung, dass der Apparat, mit dem Putin bisher die Macht über die Oligarchen ausgeübt hat, der Inlandsgeheimdienst FSB, sich inzwischen selbst oligarchisiert hat und von einem rechtsstaatlichen Kurs Russlands ebenso getroffen würde, wie die bekannten Oligarchen.

Als Schutzwall gegen diese Entwicklung gibt es nur noch die persönliche Loyalität gegenüber Putin und die scheint zu bröckeln.

Tatsächlich bräuchte der russische Präsident massive Unterstützung aus dem Westen für seinen Kurs der vorsichtigen Modernisierung, bekommt sie aber nicht.

Eine verhängnisvolle Entwicklung!

Am Ende bleibt noch anzmerken, dass Szenarien immer von ihren Ausgangs-Hypothesen geleitet werden, was natürlich auch hier der Fall ist. Somit handelt es sich um eine Analyse ohne jede Beweiskraft.

Es würden sich auch genug Ausgangshypothesen aus der Tatsache bilden lassen, dass der Wohnort Skripals nur zehn Kilometer von dem geplanten Chemiewaffen-Verteidigungszentrum und schon bestehenden Untersuchungslabor für chemische Kampfstoffe befindet, welches jetzt durch den Anschlag einen unerwarteten Aufschwung als offizielles Verteidigungszentrum gegen biologische und chemische Kampfstoffe bekommt.

Aber solche Theorien werden die Russen in ihren deutsch- und englischsprachigen Medien ohnehin bedienen und ihre eigenen Szenarien dazu entwickeln. Deshalb wurde an dieser Stelle auf die Hypothese, dass der Kampfstoff gar nicht aus Russland kommt, verzichtet.

Man darf gespannt sein.