Sönke Paulsen, Berlin

Lübeck. Man hätte es sich denken können, dass dieses Format in Bezug auf echte Diskussionen ausgereizt ist. Spätestens seit dem Rausschmiss Russlands im letzten Jahr folgen die G7 dem dominierenden politischen Paradigma des Westens welches lautet:

Die Nummer Eins zündelt in missliebigen Ländern, bis es zur Eskalation kommt und Nummer Zwei bis Sieben zeigen auf den Hausherren des jeweiligen Landes und rufen: „Haltet den Brandstifter!“

Das war in Syrien so und ganz besonders in Ägypten nach dem arabischen Frühling. Wer sich noch erinnert, wird auch wissen, dass in Syrien als letztem der betroffenen Länder, das Programm der Jasmin-Revolution nicht so recht in Gang kommen wollte. Die eigentliche Eskalation zum Bürgerkrieg funktionierte erst richtig, als die USA nicht nur der gemäßigten Opposition, sondern vor allem den Al-Quaida nahe stehenden Gruppen ebenfalls Waffen und Unterstützung zusicherte, um Assad die Beine unter dem Thron weg zu schlagen.

Für die aufmerksamen Verfolger des Weltgeschehens ist es auch nichts Neues, dass auch der IS mit amerikanischen Waffen in das Land geschickt wurde, um Assad einzuheizen, auch wenn die Organisation zu dem Zeitpunkt, als sie in Syrien erstmals in Erscheinung trat noch nicht den Namen Islamischer Staat trug. Es gibt wohl kein Land in dem die Amerikaner so heftig gezündelt haben, wie Syrien, das intensive Kontakte zu den beiden amerikanischen Feindstaaten Russland und dem Iran unterhielt. Nebenbei ist die Unterstützung welche das Regime Erdogan dem IS zu Teil werden ließ, ohne Rückendeckung der Amerikaner nicht denkbar gewesen.

Wichtig in dem G7 Format ist nun vor allem, allein Assad für die vielen Toten im Bürgerkrieg verantwortlich zu machen und nicht die USA. Wer Feuer an ein Land legt, das bislang einigermaßen friedlich vor sich hin existierte, wie Syrien, in dem auch christliche Minderheiten eine erträgliche Existenz fanden, ist der Brandstifter und nicht die, welche das Feuer zu löschen versuchten. Das gilt für Assad ebenso für Putin, der eine ganze Weile durch geschickte Diplomatie den Verbündeten im mittleren Osten über Wasser hielt.

Ebenso ist das Muster in Ägypten, wo derzeit ein gerichtlich verfügter Enthauptungsschlag gegen die Moslem-Bruderschaft stattfindet, mit hunderten von Todesurteilen. Ermöglicht durch einen Militärputsch der amerikanisch finanzierten ägyptischen Armee, die nun eine ganze Partei nacheinander exekutieren lässt, welche kein anderes Verbrechen begangen hat, als gewählt zu werden und eine islamische Verfassung einzuführen, mit mehrheitlicher Zustimmung der Ägypter.

Den Vogel schießt aber weiterhin die Ukraine-Krise ab, die ebenfalls nach einem Regime-Change stattfand, der von den Amerikanern organisiert und vorbereitet wurde, was Obama inzwischen auch zugab. Ein Regime-Change, der sich eindeutig gegen Russland richtete und das fortsetzte, was im arabischen Frühling begonnen wurde, sämtliche russlandtreuen Regierungen von Libyen bis zum Iran zu destabilisieren und die viel restriktiveren Regime, die mit den Amerikanern kooperieren, darunter auch Saudi Arabien möglichst unbehelligt zu lassen. Der Einmarsch saudischer Panzerwagen deutscher Bauart in dem ebenfalls destabilisierten kleinen Bahrain fand natürlich unkommentiert von den G-Siebenern statt und wird bis heute als lässlich empfunden, obwohl dies nichts anderes war, als eine militärische Intervention gegen das Volk von Bahrain, wenn auch mit Zustimmung der dortigen politischen Führer, die ihre Ruhe und natürlich die Macht behalten wollten.

Aber ganz egal, ob Ägypten oder Bahrain oder auch ganz aktuell der Jemen. Revolutionen wurden in den letzten Jahren immer dann gelöscht, wenn sie den Interessen Amerikas zuwider liefen. Das war selbstverständlich.

Die Tatsache, dass Russland im letzten Frühjahr fast panisch in einem Land eingriff, das mit einem blutigen Putsch westlicher Provenienz an die Nato geführt werden sollte, um die Zahl der russischen Verbündeten konsequent weiter zu reduzieren, spielt auf dem aktuellen G/-Außenministertreffen in Lübeck keine Rolle. Lakaienhaft bekräftigt man die Verurteilung Russlands, ohne den großen Feldzug, den Washington seit der Georgienkrise gegen das Land führt auch nur im Ansatz sehen zu wollen.

Russland sollte isoliert werden und das konsequent, auch im arabischen Frühling. Die Hoffnung, dass von diesem Treffen eine Besinnung ausgehen könnte, als Steinmeier erwähnte, dass Russland möglichst nach Erfüllung der Minsker Vereinbarungen wieder in die G8 zurückkehren möge, wurde im weiteren Verlauf des Treffens wieder zerstört.

Man war sich einig, dass alles beim Alten bleiben solle, solange die Krim russisch ist. Wenn man sich allerdings die Abfolge von Angriffen gegen russlandfreundliche Regierungen in den letzten Jahren anschaut und zugleich die Nato-Expansion in Ost-Europa, kann man nichts anderes mehr denken, als dass die G7 ein Club von Weltverdrehern geworden ist, der genau die faktische Containment-Politik des Westens in den letzten Jahren, als eben das bezeichnet, was niemand im westlichen Lager wolle.

Russland, das seit dem Machtantritt Putins sukzessive in die Isolation getrieben wurde, habe gewissermaßen selbst schuld und laut der EU-Außenbeauftragten Mogherini läge es nur an Russland in den Club der großen Industrienationen zurück zu kehren.

Puh, da hat wohl das „Group-Thinking“ auch das letzte hübsche Köpfchen vernebelt!

Die Rückkehr der Russen in dieses Format ist höchst unwahrscheinlich. Da ist der Bedeutungsverlust von G7 bis hin zur Auflösung in das G20-Format schon wesentlich wahrscheinlicher. Bei den G20 aber redet Russland weiterhin ein gewichtiges Wort und dürfte nicht halb so isoliert sein, wie es die Amerikaner sich wünschen, wenn man sich die Staaten mit neuem politischen und wirtschaftlichem Gewicht anschaut. China, Lateinamerika mit Brasilien und Argentinien und Indien nicht zu vergessen – alles keine besonderen Freunde Washingtons.