21042015537

Foto: Gedächtnisbüro Berlin

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Wer sich in den letzten Jahrzehnten mit der Krise des Mainstream-Journalismus befasst hat, findet jetzt vielleicht ein neues Betätigungsfeld. Es geht nämlich beim Journalismus, bei den Print-Medien (die von den Lesern bezahlt werden) vor allem um eine Krise der Informationsbeschaffung.

Gute Recherchen sind rar und die Messlatte, die an eine Enthüllungsgeschichte gelegt wird, liegt heute bei ein bis zwei durchgestochenen Interna. Daraus wird schon mit viel Phantasie eine Story gemacht.

Begriffe wie „alternative Fakten“ und „Fake News“ weisen auf einen mehrfachen Paradigmen-Wechsel in publizistischer Hinsicht hin. Dabei geht es nicht mehr in erster Linie um den Zugang zu seriösen Informationen, sondern um das Trennen von Spreu und Weizen, also um das Herausfiltern von relevanten Informationen mit einer gewissen Diagnostizität für den Zustand unserer Welt.

Dabei gibt es nicht zu wenig, sondern zu viele Informationen, die sich häufig nur unter größten Schwierigkeiten zu erkennbaren Mustern zusammenfügen lassen.

Ein Ausweg aus dem Dilemma, ist es, zuerst die Muster über den Zustand der Welt zu kreieren und sich danach die passenden Fakten dazu zu suchen. Überall auf der Welt sind Medienleute damit beschäftigt, Szenarien zu finden, die dann nur noch passende Informationen benötigen, um sie glaubwürdig zu unterlegen. Gerade diese fehlen aber häufig.

Fall Skripal als Beispiel für die Krise der Geheimdienste

Da ist es relativ egal, ob nun Moskau tatsächlich den Auftrag für den Mordanschlag auf die Skripals in Salisbury in Auftrag gegeben hat, oder nicht, entscheidend ist die Story, die man rüberbringen kann.

Story-Telling ist derzeit der Workshop-Renner bei Publizisten, Journalisten, Politikern, Lobbyisten von Unternehmen und NGOs sowie, man höre und staune, auch von Geheimdienstlern.

Wer zum Beispiel die Briefings von Stratfor (einer nachrichtendienstlich arbeitetenden amerikanischen Firma mit geheimdienstlichem Hintergrund) liest, die auch von der US-Regierung und der CIA aufmerksam verfolgt werden, hört vor allem Geschichten. Ähnlich verhält es sich in den einschlägigen Fachmedien für internationale politische Strategiebildung in den USA. Foreign Policy und Politico verkaufen vor allem Narrative und liefern nur die Informationen, welche in diese Narrative passen.

Auch der ehemalige MI6-Agent Christopher Steele (Orbis Business Intelligence Ltd.) liefert mit dem Dossier, das eine Zusammenarbeit zwischen dem Trump-Team und dem Kreml während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes  belegen sollte, vor allem die Blaupause für eine Story, deren Plot lautet, Russland habe Trumps Präsidentschaft maßgeblich durch illegale Aktionen gefördert. Dieses Szenario, an dem viele Leute ein Interesse haben, leidet seit Jahren unter einem Mangel an relevanten, diagnostischen und glaubwürdigen Fakten. Dies trotz intensiver Ermittlungen von CIA und FBI.

Ganz ähnlich verhält es sich jetzt mit der Blaupause, eines chemischen Angriffes des Kremls auf Großbritannien, die im Fall Skripal konstruiert wird. Hier müssen jetzt sowohl die amerikanische, als auch die britische Regierung liefern, weil sie mit großen Getöse Anschuldigungen gegen den Kreml in die Welt gesetzt haben, die erst noch bewiesen werden müssen. Im Moment sieht es danach nicht aus.

Der Punkt ist der, dass es umso mehr mögliche Deutungen eines Zustandes gibt, je weniger diagnostische Fakten verfügbar sind. Wie bei einem Bild, das nur aus wenigen Strichen besteht, kann am Ende eine Maus oder ein Elefant daraus entstehen. Die Vexierbarkeit des Bildes bleibt, beim Ausbleiben von weiteren Informationen, vom Standpunkt abhängig.

Wenn es also genug Medien gibt, die andere Deutungen des Falles Skripal in Umlauf bringen, also andere Narrative entwickeln, wird die Sache in etwa so ausgehen, wie die Untersuchung des Abschusses des Fluges MH17 über der Ostukraine. Am Ende adoptiert jeder die Story, die ihm am ehesten zusagt.

Wahrheitsfindung sieht anders aus.

Helmut Kohl hat nach dem Ende seiner Amtszeit einmal (Kohl-Protokolle) über den BND gesagt:

„Sein Nutzen war nahezu null. Die wussten überhaupt nichts.“

Ein vernichtendes Urteil, wenn man davon ausgeht, dass es die Aufgabe von Nachrichtendiensten ist, Informationen zu beschaffen, die möglichst nicht jeder hat. Das ist dem BND bis heute nicht gelungen. Stattdessen gab es eine lange Reihe von Skandalen, in die der Nachrichtendienst verwickelt war.

Ähnlich wie der BND werden wohl auch MI6 und CIA keine weiteren erhellenden Fakten liefern, sondern ihre Analysten beauftragen, Geschichten zu erzählen, die dann von einem großen Teil der Öffentlichkeit als Surrogat für die Wahrheit angenommen wird.

„Fact-finding-missions“ scheinen bei den großen Geheimdiensten des Westens irgendwie „out“ zu sein. Märchenerzähler scheint es dagegen jede Menge zu geben.

Die Krise der westlichen Geheimdienste, analog zur Krise der Medien, ist hier nicht an den Haaren herbeigezogen, sondern lediglich rezipiert. Es gibt eine ganze Reihe von kritischen Schriften über die „geheimdienstliche Armut“ an relevanten Informationen. Auch der, bisher nicht kontrollierte, europäische Nachrichtendienst INTCEN muss sich seit Jahren mit dem Vorwurf herumschlagen, nur banale und öffentlich zugängliche Informationen an die EU-Kommission zu liefern.

Das ist ein internationales Problem. Relevante Informationen mit hoher Diagnostizität und Glaubwürdigkeit stehen den Geheimdiensten, deren Aufgabe die Vorfeldaufklärung ist, häufig sogar zur Verfügung, werden aber nicht richtig einsortiert oder überhaupt nicht beachtet.

Informationen werden nicht richtig prozessiert-die Wahrheit bleibt auf der Strecke

Beispiele sind das Versagen der deutschen Geheimdienste bei Hinweisen auf M. Atta, der mit seiner Gruppe die Anschläge auf das World Trade Center in Hamburg vorbereitete. Das Versagen der spanischen Polizei und des Geheimdienstes, trotz Informationen, im Vorfeld der Anschläge auf Pendlerzüge bei Madrid mit 192 Toten. Das Versagen von CIA und FBI bei dem Anschlag auf den Boston-Marathon (die Täter waren als Extremisten bekannt), das Versagen der deutschen Geheimdienste, Behörden und der europäischen Kommunikationsstrukturen im Fall Anis Amri, der das Attentat in Berlin verübt hat, das eklatante Versagen von CIA und State Department (hier unter der Führung von Hilary Clinton) bei dem Anschlag auf die amerikanische Botschaft in Libyen, das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes bei den NSU-Anschlägen in Deutschland.

Und die Flüchtlingskrise? Angeblich wusste die Bundesregierung im Spätsommer 2015 nichts von dem bevorstehenden Flüchtlingsrun auf Detuschland. Da war der BND wohl noch mit seinen Umzugskisten beschäftigt?

Die Aufzählung ließe sich weiterführen, wobei die Geheimdienste immer dann besonders auffällig versagen, wenn es um die Bewertung von Informationen, beispielsweise über mögliche Attentäter, geht. In manchen Fällen gelingt es dann tatsächlich Terrorzellen auszuheben (Beispiel Sauerlandzelle), in den meisten Fällen aber läuft der „rosa Elefant“ durch das Bild und wird nicht wahrgenommen.

Geheimdienste scheinen also für ihre eigentliche Aufgabe, der Gefahrenabwehr, gar nicht so besonders geeignet zu sein. Viel eher scheinen sie beim Erfinden von Geschichten mit propagandistischer Qualität und dem „passend machen“ von Fakten für bestimmte Szenarien Erfolge zu erzielen. Sowohl der Irakkrieg, als auch der Tschetschenien-Krieg waren vorrübergehend solche Erfolgsstorys für amerikanische (CIA), respektive russische (FSB) Geheimdienste. Zumindest gaben die Behauptungen über Massenvernichtungswaffen des Irak und die umstrittenen Sprengungen von Mietshäusern in Moskau, angeblich durch tschetschenische Rebellen solche propagandistischen Erfolge, auch wenn die Welt kurze Zeit später deutliche Zweifel bekam.

Informationskrieg: Eine riesige Spielwiese der bitterbösen Art

Allmählich etabliert sich in den Medien der Begriff des Informationskrieges (mit Russland und China), der vor allem eines beinhaltet. Es geht nicht mehr um die Wahrheit. Es geht vielmehr darum, passende Narrative zu entwickeln, welche die Gegenseite schlecht aussehen lassen. Fakten sind dabei grundsätzlich alternativ, d.h. sie lassen sich immer behaupten, selten nachweisen.

So bringt die amerikanische „Foreign Policy“ in ihrem heutigen Security Briefing die chinesischen Geheimdienste ins Spiel, die im großen Stil chinesische Bürger aus dem Ausland kidnappen, wenn sie dort gegen chinesische Interessen verstoßen.

“China’s global kidnapping campaign. Extralegal renditions and coercive repatriations are an increasingly common tool of the Chinese government, FP contributor Zach Dorfman reports. Chinese officials have beaten and drugged Chinese economic or political fugitives living abroad and forced them onto planes or shipping vessels headed back to China. In other cases, they have threatened family members to get their targets to return home. It may even be happening within U.S. borders.“

Passend zur Grundannahme, dass Russland unliebsame Bürger und Ex-Bürger in Großbritannien umbringen lässt, kidnappt der chinesische Geheimdienst auch chinesische Flüchtlinge in den USA? Eine Story, die indirekt Glaubwürdigkeit für die Anwürfe gegen Russland beinhaltet. Die Bösen sind also die Bösen geblieben, egal ob China oder Russland.

Foreign Policy ist zwar ein Magazin, aber mit dem Ruf engster Verbindungen zu CIA und State Department. Ähnlich den Geheimdiensten, auf die es sich bezieht, arbeitet dieses Magazin mit einem Kredit auf die eigene Seriosität. Wenn die Kreditsumme aufgebraucht ist, könnte dies irgendwann zum Abstieg in die Märchenliga führen.

Das Gute an Narrativen ist, dass man keine Beweise dafür braucht, allein die Story zieht. Geheimdienste bedienen sich immer öfter dieser Methode, besonders in Zeiten, in denen ein angeblicher Informationskrieg erklärt wird.

Eines scheint jedoch sicher. Die britische Regierung steht unter Druck, Beweise gegen den Kreml vorzulegen. Wenn sie das derzeit nicht tut, bedeutet es, dass die westlichen Geheimdienste keine Beweise gegen Russland haben. Denn in der heutigen Welt des Story-Tellings würde ein einziger Beweis schon reichen, um ein umfangreiches, propagandistisches Narrativ gegen Putin zu entwickeln. Eine solche Gelegenheit würde sich in unserer Medienwelt niemand entgehen lassen! Aber wo ist dieser singuläre, kleine Beweis?

Das mutet alles sehr absurd an, wenn man bedenkt, dass sich die großen Geheimdienste in den Besitz von riesigen Datenmengen bringen. Der NSA-Skandal hat einen Geschmack davon gegeben. Allerdings hat der Skandal auch gezeigt, dass die NSA mit diesen Datenbergen relativ wenig anfangen kann. Die Bewältigung hat erst begonnen. Solange die Geheimdienste ihre Datensammelwut sinnfrei vollführen, gibt es aber noch Wikileaks, wo tatsächlich Enthüllungsmaterial dargeboten wird, aber leider für die Öffentlichkeit.

Die Rolle der Geheimdienste beschränkt sich bis dahin auf politische Agitation und Spionage mit sehr begrenztem Nutzwert für die Öffentlichkeit, was sich schon allein daran erkennen lässt, dass substanzielle Fortschritte nur selten an die Öffentlichkeit dringen. Warum beispielsweise hat Russland, das sich über den westlichen Raketenabwehrschild in Osteuropa seit Jahren beunruhigt, noch kein eigenes System?  Würden die russischen Geheimdienste so funktionieren wie sie sollen (beispielsweise der GRU) hätten sie doch mutmaßlich schon alle Details zusammengetragen, die für die Konstruktion eines solchen Systems auf russischer Seite erforderlich wären. Weissrussland würde sich als zentraler Standort für ein Raketenabwehrsystem gegen den Westen doch geradezu anbieten.

Angeblich gibt es eine ganze Reihe von russisch unterwanderten Unternehmen im amerikanischen Silicon Valley. Russische IT-Spezialisten sind dort gefragt, wie nie zuvor. Das russische Silicon Valley, Skolkowo bei Moskau, müsste also bald zur Erfolgsgeschichte werden. Allerdings nur, wenn die westlichen Monopolisten, Microsoft und Alphabet (Google) mit einsteigen. Die Geheimdienste tragen so gut wie kein Know-How dazu bei.

Stattdessen werden in Russland und China immer häufiger Hackergruppen vom Westen identifiziert, die nicht geheimdienstlich tätig sind, aber sehr wahrscheinlich mit staatlicher Unterstützung arbeiten. Die relevantesten Angriffe auf amerikanische Industrieunternehmen und Infrastruktur, die auch in Europa stattfinden (zuletzt war die Bundesregierung  das Ziel russischer Hackergruppen)  werden von solchen Hackern durchgeführt. Übrigens ist das hackerfreundliche Klima in Osteuropa und Russland inzwischen legendär. Julian Assange genießt dort einen unzweifelhaften Ruf und Edward Snowden fand bekanntlich in Russland Asyl.

Die Geheimdienste selbst sind nutzlos, wenn es um die Gewinnung von Erkenntnissen in der heutigen Welt geht und werden vor allem noch für den Zweck der politischen Propaganda und der Überwachung der Bevölkerung eingesetzt. In Russland kommt auf 28 Bürger ein Geheimdienstler, eine Zahl, die sogar in Zeiten der Sowjetunion niedriger war.

Der größte Erfolg eines russischen Geheimdienstes war die Beeinflussung der US-Wahl durch die Troll-Firma, Internet Research Agency, in St. Petersburg, die klar von der Präsidentenadministration kontrolliert wird. Ihr Chef ist ehemaliger Vize der russischen Präsidialverwaltung, Volodin,  und der Finanzier ist der russische Oligarch Prigoschin.  Mit von der Partie ist der FSB mit seinem Subunternehmen, Evrika ZAO, das in Kursk ansässig ist, das ebenfalls politische Propaganda über soziale Netzwerke organisiert und bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich entsprechend aktiv war.

Unterm Strich haben die großen Geheimdienste vor allem dann Erfolge aufzuweisen, wenn es um politische Propaganda geht. Im Bereich der Aufklärung, insbesondere der Terroraufklärung und der Aufklärung der organisierten Kriminalität sowie der militärischen Aufklärung, gibt es eine lange Kette von Misserfolgen.

Dabei bedienen sich Geheimdienste immer mehr halb ziviler Einrichtungen, NGOs und Unternehmen, organisieren Hacker-Netzwerke und Internet-Agencies, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Fazit:

Die Frage, ob Geheimdienste überhaupt noch nennenswert Aufklärung betreiben und nicht viel mehr zu Propaganda-Instrumenten der jeweils Mächtigen verkommen, muss gestellt werden.

In Berlin ist gerade eine riesige Zentrale des Bundesnachrichtendienstes fertig gestellt worden. Dieser verfügt über 6500 Mitarbeiter.

Dürfen wir, mit Helmut Kohl, fragen, was ihr effektiver Nutzen ist?