Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Gab es einen Putsch der Eliten in Europa und was hätte das mit der Gründung der Europäischen Union zu tun?

Ein Beitrag von Johannes Eisleben (wahrscheinlich ein Pseudonym) im Blog „Achgut“ versucht die Beantwortung dieser Frage historisch abzuleiten – mit wechselndem Erfolg, wie man jetzt schon sagen kann.

Dennoch ein sehr lesenswerter Beitrag, weil er einige Fakten schonungslos benennt, die auf der Hand liegen:

Unser System wird vor allem von den Wirtschaftseliten goutiert und gestaltet. Unabhängig von derartigen Behauptungen, zeigen Studien, dass der politische Einfluss mit dem finanziellen Einfluss korreliert. Kurz, die Wohlhabenden und Reichen gestalten unser politisches System. Eine Studie, die im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ausgeklammert wurde, zeigt dies besonders deutlich.

Die Entwicklung der Europäischen Union war von Anfang an keine basisdemokratische Entscheidung der Europäer, sondern eine Blockbildung, die wirtschaftlichen Interessen diente und dient und den politischen Einigungsprozess unter dieses Primat stellt. Entsprechend defizitär sind die demokratischen Institutionen der EU und entsprechend dominant sind die Wirtschaftslobbys in Brüssel.

Alle großen Entscheidungen der EU in den letzten Jahrzehnten, von den Agrarreformen bis zum genormten europäischen Binnenmarkt, von der Freizügigkeit bis zur Aushandlung der großen Freihandelsabkommen, dienen der wirtschaftlichen Entwicklung und nicht dem politischen Zusammenhalt der europäischen Länder. Bei Kritik an dieser einseitigen Entwicklung, werden wirtschaftliche Daumenschrauben gegen die Mitgliedsländer angewendet und basisdemokratische Abstimmungsprozesse (siehe Griechenland 2012) möglichst vermieden und sabotiert. (Aktuell auch an den Stimmen aus Brüssel zur gescheiterten Regierungsbildung in Italien ablesbar – Öttinger-Zitate)

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges entwickelt sich eine immer unheimlichere Allianz zwischen Liberalismus und Sozialismus. Dabei werden die schlimmsten Anteile beider Ideologien als mächtigste Säulen dieses „Pseudoliberalismus“ konstituiert. Der nackte Wirtschaftsliberalismus auf der einen Seite und die technokratisch-zentralistische Staatsauffassung des Sozialismus (möglichst in einem Superstaat mit Hauptstadt Brüssel gipfelnd) auf der anderen Seite.

Die neue Linke ist seit Habermas, Adorno und Marcuse elitär orientiert und sieht das revolutionäre Subjekt nicht mehr im Volk. Das rechtfertigt auch ideologisch einen Putsch von Oben, also von den einflussreichen Eliten gegen das Volk, die es angeblich besser wissen, letztlich aber nur ihre Interessen wahrnehmen.

Zum Autor:

Die Aufsätze von Eisleben werden auch in verschiedenen Blogs als pseudointellektueller Schwachsinn kritisiert. Bis in die Mainstream-Media sind sie nicht vorgedrungen, werden aber teilweise bei Google News gelistet, was für gute Zugriffszahlen spricht.

Der Autor, der sich Eisleben nennt und eine düstere Sicht auf Europa gibt, ist vermutlich weder ein ausgebildeter Politologe noch Soziologe. Allerdings hat er einen distanzierten Blick auf die uns beherrschenden Ideologien, wobei er zumindest in der Lage ist, eins und eins zusammen zu zählen.

Das reicht aus, um einen Putsch der Eliten gegen die europäischen Völker, die nach dem zweiten Weltkrieg zunächst auf eine Entwicklung echter und universeller Demokratien gehofft hatten, zu konstatieren.

Wer das für völlig verfehlt hält, sollte sich beispielhaft mit der Wahl Emanuel Macrons zum französischen Präsidenten beschäftigen. Ein typischer Putsch der französischen Eliten gegen das Volk, der von der Gründung einer Pseudopartei, über ein hochmanipulatives Vorgehen bei der Wahl mit einem ebenso manipulativen Wahlprogramm und der Diskreditierung des einzigen gefährlichen Gegners (Francois Fillon) den Weg in den Elysee-Palast regelrecht freigeräumt hat.

Gegen Macron stehen derzeit zehntausende Franzosen auf der Straße, weil er dabei ist, die Gewerkschaften zu zerlegen. Bei uns wird er allerdings von den Medien gefeiert.

Zufall?

Lesen sie Eisleben!