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Was wird aus Europa?

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Szenario-Analyse

Bei der Krise in Europa geht es nicht mehr allein um die Krise der Europäischen Union. Längst haben sich andere Machtfaktoren etabliert, die ein ganz anderes Europa möchten, als Brüssel, Paris und Berlin.

„Denk ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht..“ Man muss nicht Heinrich Heine bemühen, der in seinem Zitat natürlich Deutschland meinte und zwar eines, das denkbar uneinig war.

Sehr wahrscheinlich müsste sich Heine um Deutschland heute andere Sorgen machen, aber der Kern seiner nächtlichen Ängste war die Uneinigkeit, die wir heute auch in der EU sehen.

Ausgangspunkt der europäischen Einigung war der gemeinsame Wirtschaftsraum und das politische Ziel, die Blockkonfrontation zu überwinden. Die mögliche Wiedervereinigung Deutschlands hing genau an dieser offenen Frage, der Überwindung der Machtblöcke auf dem Kontinent und genauso kam es auch. Die Wiedervereinigung ging mit dem Zusammenbruch des Ostblocks einher.

Der ist jetzt wieder aufgewacht und sucht nach Einfluss in Europa, macht dabei den Westmächten Konkurrenz und spaltet die EU langsam aber stetig. Die Überschrift, unter der das stattfindet, kann man im Sinne einer Wiederkehr der Stärke von Mehrheitsgesellschaften, illiberalen Demokratien oder des Autoritarismus formulieren oder aber den Begriff Nationalismus bemühen. Ganz nach Belieben.

Allerdings ändert das nichts daran, dass sich diese Machtfaktoren nicht einfach auflösen werden, eher noch sind sie geeignet, die EU aufzulösen oder aber zumindest grundlegend zu verändern.

Wer dachte, dass die Fliehkräfte nur im Osten an der Europäischen Union ziehen, hat seit dem Brexit neue Erkenntnisse und seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten auch klare Überzeugungen, dass die Solidarität auch im Westen bröckelt.

Die letzte westliche Demonstration von Solidarität gab es bei der Ausweisung russischer Diplomaten in der Skripal-Affäre, ein symbolischer Akt, der aber wiederum die Uneinigkeit Europas demonstrierte, denn viele Mitgliedsländer machten nicht mit.

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Wer hat bei der Ausweisung russischer Diplomaten mitgemacht? Stand März 2018

Europa 2050?

Die Frage, wie Europa im Jahr 2050 aussehen könnte, im Sinne einer explorativen Szenario-Analyse könnte ebenso von Interesse sein, wie die nach der normativen Szenario-Analyse, wie es also nach dem Wunsch der überzeugten Europäer, im Sinne Brüssels, gerne aussehen sollte. Es schließt sich zwangsläufig die Überlegung an, wie Europa im Jahr 2050 auf gar keinen Fall aussehen sollte. Das Worst-Case-Szenario darf bei solche Überlegungen nicht fehlen, ist allerdings sehr vom Standpunkt abhängig.

„Worst Case“

Im schlimmsten Falle gewinnt Russland so viel politischen (und auch militärischen) Einfluss, dass wir uns dann tatsächlich in einer Art Eurasischen Union wiederfinden und die EU eben nur ein Durchgangsstadium war. Auch das ist eine Frage des Standpunktes, denn der „Worst-Case“ ist ein angelsächsischer Begriff und beinhaltet das Horrorszenario einer ausgesperrten britischen Inselgruppe vor Europas Küsten, die politisch näher an dem 3000 Kilometer entfernten amerikanischen Kontinent verortet ist, als an dem 30 Kilometer entfernten Festland. Das wäre dann eine Art von Taiwanisierung Großbritanniens und das Ende der Nato, wie wir sie kennen.

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Die Reste der Nato in 2050?

Immer vorausgesetzt, die Blöcke Eurasien und Nordamerika sind sich dann feindlich gesinnt.

Vermutlich hätte in einer solchen Situation Norwegen noch eine gewisse angelsächsischer Adhärenz, aber das wäre es dann auch schon.

Es könnte aber auch ganz anders gesehen werden. Man bedenke die neue Seidenstraße, die ein Zusammenwachsen Asiens und Europas begünstigen soll, ohne die arabische Welt auszuschließen (ein Wegpunkt soll sogar Teheran sein). Dann wäre genau dieses Szenario Grundlage der friedlichen Koexistenz auf dem eurasischen Kontinent und somit ein „Best Case-Szenario“.

„Best Case“

Der Brüsseler Best-Case sieht aber anders aus.

Dort möchte man die Vereinigten Staaten von Europa mit Brüssel als Hauptstadt. Eine zweite Supermacht des Westens, die zumindest wirtschaftlich knapp hinter China und knapp vor den USA rangieren könnte. Politisch und militärisch aber auf äußerst wackeligen Füßen stehen würde, weil es wohl weder den konventionellen noch den nuklearen Vorsprung Russlands und Amerikas einholen könnte, noch politische Entscheidungsstrukturen hätte, die schnelle Handlungsfähigkeit erwarten lassen. Aber wissen wir das? Beim Worst-Case-Szenario haben wir ja auch nicht nach der politischen Organisation der Eurasischen Union gefragt.

Im besten und im schlechtesten Szenario aus dieser Sicht (Brüssels) bleiben die politischen Strukturen also offen. Von föderaler Demokratie bis zur zentralistischen Diktatur ist alles drin.

Das gilt sowohl für die Vereinigten Staaten von Europa, als auch für die Eurasische Union. Als normatives Szenario, darf man sich nach Brüssel allerdings eine föderale Demokratie nach amerikanischem Vorbild vorstellen, wahrscheinlich auch eher präsidial als parlamentarisch ausgestaltet.

Mittelszenarien

Sowohl die Eurasische Union vom Pazifik bis zum Atlantik, als auch der Brüsseler Superstaat, sind aber extreme Vorstellungen, bei denen man nicht weiß, auf welchem Wege sie Wirklichkeit werden könnten. Zumindest weiß man es nicht, wenn man von der heutigen Situation ausgeht.

Da liegen dann die so genannten Mittelszenarien wesentlich näher.

Ost-West-Szenarien

Ein Szenario geht von einer Aufteilung in Blöcke innerhalb Europas aus. Im Osten würden sich die Europäer eher an der russischen Welt orientieren, Mehrheitsgesellschaften mit illiberaler Prägung unter Beibehaltung eines europäischen Binnenmarktes ausbilden, während in einem Westblock die liberalen Demokratien, vielleicht im Sinne eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten, weitermachen. Ein durchaus realistisches Szenario aus heutiger Sicht, wenn man auch nicht weiß, was bis 2050 noch alles geschieht.

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Ost-West-Polarisierung mit Pufferstaaten in der Mitte (Europa 2018 oder 2050?)

Etwas zugespitzter wäre das Szenario der Blockkonfrontation, in dem die Märkte nicht mehr so ohne weiteres gemeinsam bewirtschaftet werden und politische Tensionen den Binnenmarkt beschädigen. Hier würde sich vermutlich zwischen Ost- und West eine mittlere Zone von Pufferstaaten herausbilden, zu denen dann sicher Deutschland, Frankreich, Polen und Italien gehören. Deren Aufgabe wäre es dann, zu vermitteln und als Wirtschaftsmotor die ideologischen Blöcke im Westen und Osten zur Räson zu rufen.

Schließlich gäbe es noch das Szenario der extremen Blockkonfrontation, in der die illiberalen Demokratien und Mehrheitsgesellschaften immer autoritärer werden und in die Rolle des alten Ostblocks schlüpfen. Wo dann die Grenze durch Europa verläuft, ist schwer zu entscheiden. Wahrscheinlich gar nicht so unähnlich dem alten, eisernen Vorhang.

Balkan-Szenario

Schließlich gibt es bei den Mittelszenarien noch die Möglichkeit einer teilweisen Balkanisierung Europas. Wobei sich unterschiedliche Machtzentren herausbilden werden. Neben Brüssel, das für die alten EG-Mitglieder steht, gäbe es dann noch die VISEGRAD-Länder, die eine eigene politische Hauptstadt benennen (vielleicht Warschau) und den Balkan, der dann auf Grund der relativen Schwäche der EU und der Stärke der Türkei und Russlands eher in ein Schwarzmeer-Bündnis eintreten könnten. Die Schwarzmeerregion könnte mit ihren günstigen logistischen Bedingungen und dem Reichtum an Ackerland und Bodenschätzen tatsächlich zu einem dominanten Wirtschaftsraum werden. Immerhin leben dort mehr als einhundert Millionen Menschen und damit die Hälfte der Bevölkerung, die in der eigentlichen EU lebt.

Die Frage, ob sich neben Brüssel, Warschau und Isthanbul dann noch andere Machtzentren etablieren, darf beim Balkan-Szenario gestellt werden. Denkbar wäre noch der angelsächsische Block mit London als Hauptstadt. Dazu würden sich wahrscheinlich Norwegen, Dänemark und Island zählen. Außerdem wäre auch eine südeuropäische Blockbildung mit dem Machtzentrum Rom denkbar, wenn die Italiener aus ihrem gewachsenen Individualismus herausfinden. Ohne Zweifel aber, haben die Südeuropäer eigene Interessen, die von denen der Nordeuropäer abweichen. Der Mittelmeerraum könnte hier eben nicht nur den Lifestyle, sondern auch den politischen und wirtschaftlichen Stil prägen, der wahrscheinlich auch in 2050 noch chaotisch sein wird.

Das große Problem bei den Balkan-Szenarien ist, dass Europa dann weder politisch noch wirtschaftlich geklammert wäre und auf dem Erdball als politischer Faktor praktisch untergehen würde. Zu klein, zu zerstritten, zu machtlos. Russland, China und die USA wären dann die global Player, die sich gegen Indien und Südamerika abgrenzen müssten, vielleicht auch gegen einen arabischen Machtraum, aber nicht mehr gegen Europa.

Macht- und geopolitisch ist eigentlich dieses Mittelszenario, das gar nicht so unwahrscheinlich wirkt, das Worst-Case-Szenario.

Wie heißt es so schön:

„Aus der Mitte erwächst ein Fluch!“

Oder gab es dieses Zitat bisher nicht??

Die vollständige Szenario-Analyse erscheint demnächst auf http://presseinformation.presselinks.com/