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Bild Screenshot Live Video Gilets Jaunes 2016

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Wer die Bewegung der Gilets Jaunes seit ihrem Beginn im Oktober 2018 mitverfolgen konnte, dürfte beeindruckt sein. An vierzehn Wochenenden nacheinander mobilisierten die Gilets Jaunes Samstag für Samstag frankreichweit selten unter einhunderttausend Menschen für ihre Protestaktionen gegen die Regierung Macrons.

Derzeit gerät die Bewegung bei den französischen Medien (bei den deutschen Medien sowieso) in Misskredit. Von Antisemitismusvorwürfen bis hin zu bloßem Aktionismus ohne politische Ambition wird ihnen so ziemlich alles vorgeworfen, was man einer Protestbewegung überhaupt vorwerfen kann.

Dabei hat die Protestgemeinschaft, der man genialer Weise einfach dadurch beitritt, dass man sich eine gelbe Warnweste überstreift, führerlos und nicht institutionalisiert, eine Reihe von Herausforderungen bewältigt, die man Ihnen eigentlich nicht zutrauen konnte.

Der Abschied von der Gewalt in den Straßen, dem „schwarzen Block“ vollzieht sich spürbar. Die Demonstrationen sind in den letzten Wochen friedlicher geworden, allerdings auch wegen eines massiven, geradezu übermächtigen Polizeieinsatzes. Genau dieser Polizeieinsatz macht die „Gelben Westen“ teilweise zu Märtyrern. Aus dem Ausland hagelte es Kritik für die aggressiven und gefährlichen Taktiken der französischen Sicherheitskräfte, die mit schweren Verletzungen bei den Demonstranten einhergehen.

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Eines der Opfer so genannter Schockgranaten der Polizei vor dem Arc de Triomphe in Paris. Diese aggressive Strategie der Sicherheitskräfte wird sicher weitreichende Folgen haben.

Ebenfalls beantwortet haben die Gelben Westen die Frage, ob sie sich institutionalisieren wollen (klares Nein) und in wie weit sie bereit sind, sich hier ihren eigenen Anführern zu beugen, die eine politische Karriere anstreben und die Bewegung beispielsweise als Partei in das Europäische Parlament führen wollen. Der Entmachtung von Ingrid Lavavasseur und zuvor von Priscilla Ludosky,  zwei führenden Aktivistinnen, die die Bewegung in politische Kanäle lenken wollten, passt zu diesem Misstrauen gegenüber Anführern, das der Bewegung gewissermaßen in die Haut tätowiert ist, was zum gedanklichen Kern dieser echten Volksbewegung passt.

Gelbe Westen auf dem Weg zum Staatsfeind No.1

Man will sich nicht vertreten lassen und misstraut allen repräsentativen, demokratischen Systemen. Die Gilets Jaunes fordern nicht mehr und nicht weniger, als die direkte Demokratie. Ihr Schlagwort lautet: RIC (Referendum initiative citoyennes), was sie wörtlich und umfassend meinen. Sie streben damit nicht weniger an, als eine demokratische Revolution.

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Erklärbild zum RIC und seiner möglichen Einbettung in die französische Verfassung

Seitdem das klar ist, dass es nicht um Spritpreise, Mindestlöhne und Sozialhilfe geht, sondern um eine direkte Demokratie, die von manchen in der Bewegung als Forderung nach der partizipativen Demokratie ( RIC als Zusatz zur Verfassung) abgeschwächt wird, sind die Gelben Westen in Frankreich auf dem Weg zum Staatsfeind Nummer Eins und werden zunehmend auch so behandelt.

Zugute kommt der Bewegung, dass Frankreichs Demokratie auf eine Revolution gegründet ist, die die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit aller Franzosen forderte. Nachteilig ist, dass diese Forderungen nur Spuren in der französischen Nationalhymne, nicht aber in der französischen Realität hinterlassen haben. Genau diese Realität passt vielen erfolgreichen Franzosen, die sich in einer Art Meritokratie miteinander solidarisieren und sich selbst als das zukunftsfähige Frankreich ansehen, ganz gut ins Konzept. In der politischen Realität Frankreichs stellen die Gelben Westen eine Minderheit dar, wenn auch eine Minderheit, die über weite Strecken von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird.

Die Forderungen der Gilets Jaunes werden allerdings diskutiert. Die teilweise Abwendung von der repräsentativen Demokratie hin zu einer ständigen Volksabstimmung, ist ein Thema der Linken. Jean-Luc Mélènchon mit seiner Partei, France Insoumise, unterstützt die Gelben Westen aus diesem Grund geradezu leidenschaftlich. Er widmet seine persönliche Website der Bewegung.

Die Rettung der Republik dagegen, die durch eine Abtretung der Demokratie an Brüssel bedroht sei, was die Gelben Westen ähnlich sehen, wird von den Rechten in Frankreich, zuvorderst dem Rassemblement National (ehemals Front National) Marine LePens unterstützt. Auch von scharf rechts bekommen die Gelben Westen also Unterstützung.

Hintergrunddiskussionen

Gut wird dies in einem Diskussionsbeitrag beleuchtet, in dem zwei französische Außenseiter mit gewisser Strahlkraft, der Blogger und linke Professor, Étienne Chouard, (direkte Demokratie) und der Ökonom Jaques Sapir (Kritiker der Europäischen Union, des Euro und des Binnenmarktes),  aufeinandertreffen. Im Prinzip reklamieren beide die Bewegung für ihre politische Richtung und stehen dabei gar nicht so sehr im Gegensatz zueinander, wie man auf den ersten Blick (Links gegen Rechts) vermuten möchte.

https://www.youtube.com/watch?v=C-oClW-r7Qg&feature=youtu.be

Organisiert und übertragen wurde die Diskussion in diesem Falle von Sputnik Frankreich, einem Sender des staatlich kontrollierten russischen Medienkomplexes, in einem Format, das den provokanten Titel: „Russeurope Express“ trägt. Die Franzosen scheinen mit der „russischen Gefahr“ entspannter umzugehen. In Deutschland wäre so ein Titel wohl kaum möglich.

Tatsächlich haben die Russen schon früh über die Möglichkeiten einer sogenannten „Querfront“ gegen den Liberalismus geschrieben und berichtet. Allerdings hört sich das aus russischen Mündern eher wie ein Plädoyer für eine autoritäre Mehrheitsgesellschaft an, welche die Franzosen ganz sicher nicht wünschen.

So beziehen sich die „Gelben Westen“ in ihrer Forderung nach direkter Demokratie auch mehr auf das Schweizer Modell. Aber gerade das dürfte in einem zentralistischen, politischen System wie in Frankreich noch mehr auf Widerstand stoßen, als die so genannten „russische Gefahr“,  womit ein System gemeint ist, dass nationalistisch, zentralistisch und autoritär auf die Mehrheitsgesellschaft zugeschnitten ist.

Viele andere französische Intellektuelle haben sich an den Gilets Jaunes versucht, wenn auch nicht immer wohlwollend. Während die niedlichen Forderungen nach bezahlbaren Benzinpreisen und Steuerentlastungen aus der Anfangszeit der Gelben Westen keinen Intellektuellen interessiert haben, gab es mit dem RIC und einer zunehmenden Wendung der Gilets Jaunes gegen die EU eine ganze Reihe von Veröffentlichungen, die Stellung bezogen haben.

Jean-Claude Michéa

Als libertärer Sozialist, der die nachvollziehbare Auffassung vertritt, man müsse die Lebensverhältnisse der einfachen Leute teilen, um sie verstehen zu können, gilt der Philosoph Michéa als Denker der Gelben Westen und wird in einem Artikel des Figaro über ihn auch so bezeichnet.  In einem anderen  Artikel bezeichnet Michéa die Gilets Jaunes Bewegung als Rückkehr des Volkes und Revolte gegen ein ökonomisches System, das ebenso absurd, wie ungerecht ist.

Chantal Mouffe

So sieht die belgische Politikwissenschaftlerin, Chantal Mouffe, in der Bewegung einen wirksamen Ansatz gegen den Neoliberalismus, wobei sie grundsätzlich die These vertritt, dass sich der Antagonismus zwischen Mächtigen und Beherrschten durch einen Kompromiss niemals auflösen lässt. Eine wertvolle intellektuelle Unterstützung für diejenigen bei den Gelben Westen, die ums Verrecken nicht mit Macron verhandeln wollen, auch wenn die Wissenschaftlerin letztlich für eine Auseinandersetzung in den demokratischen Institutionen wirbt.

Einige andere solidarisierten sich ebenfalls mit der Bewegung. Darunter Michel Onfray, ein recht bunter französischer Intellektueller, der zwischen libertärem Kapitalismus und der Front Gauche (linke Sammlungsbewegung in Frankreich) hin und her pendelt und die Gelben Westen sehr deutlich gegen die Anwürfe des französischen Intellektuellen BHL (Bernard-Henri Lévy) in Schutz genommen hat, dem er unterstellt, dass er ein Propagandist für Emmanuel Macron sei. Auch der kürzlich am Rande einer Gelbwesten-Demonstration in Paris, antizionistisch beschimpfte, Alain Finkielkraut, unterstützte anfangs die Gilets Jaunes und sah einen würdevollen Ausdruck des Leidens in der Bewegung. Zuletzt aber fand er die Gilets Jaunes auch grotesk.

Trotzdem ist Finkielkraut sicher einer der besten und konsequentesten „Gelbwesten-Versteher“, wobei er die Bewegung durchaus kritisiert, aber nicht vernichtet.

Er sieht vor allem den Ausdruck einer Krise der Repräsentation und argumentiert in vielen Punkten parallel zur Bewegung. Insbesondere ist er der Meinung, dass diese Bewegung viel eher staatstragend ist, als andere Protestbewegungen und schon gar als die Proteste, die in den französischen Banlieues, durch muslimische Migranten, ausgelöst werden. Hier könnte auch der Hintergrund für die schweren Beleidigungen am Rande der letzten Demonstration in Paris liegen.

Die Angreifer waren eindeutig in einen muslimischen, radikalen Hintergrund einzuordnen und entsprechend organisiert. Eine gelbe Weste kann sich jeder besorgen. Die Interessen der Migranten und vor allem radikaler Muslime haben allerdings mit denen der Gelben Westen wenig zu tun. Das weiß auch Finkielkraut und wiegelt nach den Ereignissen um seine Person ab, während die Medien (auch in Deutschland) die Beleidigungen weiterhin gegen die Gelben Westen instrumentalisieren.

Die große Debatte

Die Antwort Macrons auf die Gilets Jaunes ist die „grand debat“, die große Debatte, die Unzufriedenheit und Wut der Franzosen kanalisieren soll. Die Gelben Westen haben relativ früh Stellung dazu bezogen und Macrons Aktion als Versuch, die Bewegung zu schwächen, angesehen.

Tatsächlich könnte eine solche Absicht der Regierung dahinterstehen. Zumindest wurden die Gelben Westen nicht explizit dazu eingeladen. Einige kleine Skandale rund um die so genannten Beschwerdehefte, die überall in den Gemeinden ausliegen, um ab dem 15.3. dann professionell digitalisiert und ausgewertet zu werden, deuten darauf hin. Mehrere Bürgermeister legen diese Hefte nicht mehr aus, weil sie von den Gelben Westen zerstört werden könnten.

Daneben gibt es eine Internetseite, die als Diskussionsplattform dienen soll, in Wirklichkeit aber nicht mehr ist, als eine vertikal strukturierte Meinungsumfrage an die Franzosen. Auch auf dieser Seite finden sich Hinweise, wie man einer der zahlreichen (4000) regionalen Diskussionsgruppen beitreten kann, die allerdings überwiegend nicht virtuell diskutieren. Ein geschickter Schachzug, lokale Gruppen aufzubauen, die dann den Gelben Westen den Vertretungsanspruch für den frankreichweiten Protest streitig machen können. Allein das Konzept scheint nicht recht aufzugehen. Von den 4000 lokalen Gruppen, die auf der Seite registriert sind, dringt wenig an die Öffentlichkeit.

Negativbeispiele aus Brüssel

Die Sache erinnert ein wenig an die Luxusversion einer Brüsseler Reformkampagne, die im Vorfeld auch Seiten schaltet, auf denen Meinungen gesammelt werden, die dann aber eher als eine Art Brainstorm genutzt werden. Bei der letzten großen Agrarreform (GAP) 2014 gab es eine solche Vorbereitung, die dann Inhalte erzeugte, aus denen der Entwurf geformt werden konnte. Der damalige EU-Kommissar, Dacian Ciolos, gab hinterher allerdings zu bedenken, dass mehr als eintausend Änderungsanträge aus dem Europäischen Parlament kamen, die abgearbeitet werden mussten, damit das Gesetzeswerk das Parlament passieren konnte. Hauptsächlich waren hier die großen Lobbys der Agrar-, Chemie-, und Lebensmittelindustrie am Werk, die dann über entsprechende Parlamentarier Druck ausübten.

Am Ende war die Agrarreform Lichtjahre von den ursprünglichen Reformvorschlägen auf der Website entfernt! Ähnlich erwarten dies die Franzosen bei der großen Debatte. Mehr als siebzig Prozent glauben nicht daran und ebenso viele Franzosen halten immer noch das RIC, eine vorgeschlagene permanente Volksabstimmung, für das richtige Instrument, die Krise zu beenden.

Die Gilets Jaunes haben inzwischen mit einer eigenen Diskussionsplattform reagiert, welche sie die „wahre große Debatte“ nennen.

Tatsächlich aber scheinen sich die grundsätzlichsten Divergenzen in der Frage abzuzeichnen, wie Demokratie organisiert werden sollte. Macron hat sich in Live-Diskussionen dagegen ausgesprochen, mehrere konkurrierende Demokratiemodelle nebeneinander implementieren zu wollen. Er meinte damit, das RIC und direkte Demokratieelemente, die schon länger in der Diskussion sind. Genau das aber wollen die Gelben Westen, die den Repräsentanten aus der politischen Klasse nicht mehr vertrauen und Umfragen zufolge wollen das auch über siebzig Prozent der Franzosen.

Eigentlich müssten die Franzosen skeptisch nach Großbritannien schauen und erkennen, welches Desaster eine Volksabstimmung über den Brexit dort ausgelöst hat. Genau das aber tun sie nicht. Die Gelbwestenbewegung bleibt privat französischer Natur, zumindest in Frankreich selbst. Man will sich internationalen Vergleichen nicht ausliefern.

Die Identität der Gilets Jaunes – warum die Gelben Westen weiter machen

Tatsächlich war es der kürzlich beleidigte Alain Finkielkraut, der Anfang Februar gegenüber der NZZ auf einige wichtige Umstände aufmerksam machte, die ein Verstehen der Bewegung erleichtern.

Unter anderem wies er darauf hin, dass die Gelbwesten sich von Anfang an, gern auf Verkehrskreiseln getroffen haben. Es gibt viele Videos und Bilder aus ganz Frankreich, wo sich “Jung und Alt” an provisorischen Lagerfeuern wärmt und miteinander ins Gespräch kommt. Finkielkraut fühlt sich an die alten Dorfplätze erinnert, auf die, ähnlich wie bei den heutigen Verkehrskreiseln,  alle Straßen zuliefen, wo man sich folglich traf.

Ein sehr schönes Bild, weil es zeigt, woran es den Menschen (nicht nur in Frankreich) fehlt. Gemeinsamkeit und Kommunikation.  Interessensgruppen ersetzen den Dorfplatz nicht und das Internet schon gar nicht. Hier führt die Gruppenbildung ganz offensichtlich sogar zu immer mehr Hass. Ein Phänomen, das den Philosophen an Barbarei erinnert, aber nicht an Zivilisation.

Die Diskussion um die Gilets Jaunes krankt in den Medien sehr stark daran, dass sie von ihren Zielen her definiert werden soll. Die Ziele spielen aber bei dieser Bewegung nur eine nachgeordnete Rolle. Es geht, wie erneut Finkielstein ganz richtig erkennt, in erster Linie um die gemeinsame Betonung der eigenen Würde, dem Wunsch nach einem würdevollen Leben.

Es geht um Identität und Gemeinsamkeit, welche den Franzosen wesentlich wichtiger zu sein scheint, als gedacht.

Die Gelbe Weste ist das ideale Symbol für diesen Wunsch. Sie wird übergestreift und verleiht in diesem Augenblick beides zugleich. Identität und Gemeinsamkeit.

Hinzu kommt, dass die weitgehende Entwertung des Parteiensystems, nicht nur ein Preis ist, den Macron mit seiner Retortenpartei jetzt zu zahlen hat, wie Finkielstein meint, sondern auch ein Verlust für alle Franzosen, eine politische Identitätslücke, die nun neu gefüllt werden muss. Auch diese Aufgabe spüren die Gelben Westen ganz offensichtlich und lassen sich nur ungern vereinnahmen. Es geht um die Schaffung einer neuen glaubwürdigen, politischen Identität.

In diesem Sinne haben die Gilets Jaunes, die auch viele junge Menschen aus dem einfachen Milieu anziehen, Menschen, die wenig Lebenschancen vor sich haben, das Zeug zu einer neuen politischen Subkultur, die breite Teile der Bevölkerung erreichen kann.

Die Bekämpfung und Diskreditierung dieser Bewegung ist normal, da sie den gängigen Lebensverhältnissen und Werten eminent wiederspricht. Es geht nicht um Kaufkraft und persönlichen Erfolg. Es geht um echte Gemeinsamkeit und Solidarität.

Die Gilets Jaunes haben dies in dem Motto der französischen Revolution der Egalität (Gleichheit aller) wieder entdeckt, während der führende Teil der französischen Gesellschaft die Freiheit betont. Die Gleichheit aber, die Finkielkraut als Forderung völlig unrealistisch findet, ist das zentrale Anliegen der Gelben Westen, das die Gemeinsamkeit während der Proteste ermöglicht und danach politisch ermöglichen soll. Eine naive Gleichheit vielleicht. Nur dass eben diese Gleichheit eine Grundsäule der Demokratie darstellt und für die Franzosen eine Grundsäule der Republik.

Wie weit die Gilets Jaunes mit diesem Anspruch kommen, ist offen. Man darf nicht zu optimistisch sein.

Allerdings dürfte für alle, die dabei gewesen sind, so etwas wie ein Licht aufgegangen sein, zu welcher unglaublichen Macht eine echte gemeinsame Bewegung führen kann und wie sehr die Gemeinsamkeit die Menschen zusammengeführt hat. Eben auch an den kältesten Plätzen des heutigen Frankreichs, an den Verkehrskreiseln, irgendwo in der Peripherie der Ortschaften und Städte.

Die Gelben Westen suchen nun nach ihrer Identität, sie haben eigene Plätze, Internet-Foren, eigene Lieder und ein eigenes Kommunikationssystem. Das ist kein Selbstzweck und dennoch ist es der tiefere Sinn dieser Bewegung.