Mittelmeer

“Le bleu mort” – der blaue Tod, könnte das Mittelmeer bald heißen. In den letzten Jahren sind dort vermutlich mehr Menschen ertrunken, als im größeren atlantischen Ozean. (Foto: Gedächtnisbüro 2011)

Sönke Paulsen, Berlin

Wer über tausende von Toten, die beim Versuch in die Europäische Union zu gelangen, gestorben sind, spricht, muss sich klar machen, dass es sich hier um eine permanente Katastrophe handelt, die bereits seit vielen Jahren anhält.

Angesichts der Nationalitäten der Flüchtlinge ist auch eindeutig, dass die Ursachen der Flüchtlingsströme vor allem in den schweren Krisen der meist instabilen Herkunftsländer zu suchen sind.

Eritrea, Somalia, Syrien, Libyen, so lauten unter anderem auch die Nationalitäten der Menschen, die jetzt mit einem nur zwanzig Meter langen Kutter gekentert und ertrunken sind. Darunter auch Kinder, die teilweise in den Frachträumen eingesperrt waren. Sie hatten keine Chance.

Abgeordnete der Linken und der Grünen fordern nun zu Recht, dass endlich legale Einreisemöglichkeiten in die Europäische Union geschaffen werden müssen, so dass Menschen aus diesen Ländern wenigstens die Hoffnung auf ein faires Asylverfahren haben können. Wenn Brüssel das nicht will, sollte man lieber so ehrlich sein und die das bestehende Asylrecht abschaffen. Denn in diesem Fall hat der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei Matthias Höhn Recht, der der Bundesregierung widerliche Heuchelei vorwirft.

Man kann nicht einerseits eine humane Asylgesetzgebung haben und andererseits die Menschen daran hindern, sich unter dessen Schutz zu begeben, indem man überall die Grenzen hochzieht.

Die Flüchtlingskatastrophe ist auch eine Folge dieser Heuchelei.

Höhn meint mit diesem Vorwurf auch die Marine-Operation „Mare Nostrum“, durch die  ca. 100 000 Flüchtlinge auch auf hoher See und nicht nur in der Nähe der italienischen Küste gerettet wurden. Diese Operation wurde Ende 2014, auch auf Druck der Bundesregierung hin, eingestellt.

Hauptargument für diesen Rückzug aus dem Mittelmeer war die Feststellung, dass Schleuserbanden Flüchtlingsschiffe kalkuliert in Seenot brachten, um sie dann gewissermaßen von der europäischen Seenotrettung „abholen“ zu lassen. Dieses skrupellose und verbrecherische Kalkül, mit Menschenleben zu spielen, um die eigenen Profite zu steigern, dürfte einige EU-Politiker überzeugt zu haben, diesen Mechanismus der Schleuser zu durchbrechen.

Die EU wird erpresst

Womit aber die Verantwortlichen EU-Politiker und auch die Bundesregierung nicht gerechnet haben, ist das Erpressungspotential, welches die organisierten Banden, die täglich das Leben von hunderten Menschen aufs Spiel setzen, entfalten können.

Würde die EU jetzt nicht einknicken und die Seenotrettung wieder massiv ausweiten, wäre auch nach dem letzten Schiffsunglück mit fast eintausend Toten, eine Fortsetzung dieser Taktik, vollkommen überladene Schiffe in Richtung Europa zu schicken, durch die kriminellen Banden, zu erwarten.

Eigentlich ist das Mord. Man könnte es auch als Raubmord bezeichnen, weil die betroffenen Flüchtlinge vorher hohe Summen bezahlen mussten. Die Taktik erscheint von den Schleusern bewusst gewählt zu sein, denn die Chancen der Flüchtlinge, heil nach Italien zu kommen, haben sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert, die Boote sind oft so überladen, dass sie es gar nicht über das Meer schaffen können.

Am Ende können die kriminellen Organisationen, die hier Menschen in den Tod schicken, die Opferzahlen beliebig nach oben treiben, bis die Seenot-Operationen im Mittelmeer wieder auf den, von ihnen gewünschten, profitablen Umfang ansteigen. Es gibt genug Menschen, die für eine kleine Hoffnung ihr Leben riskieren und es gibt genug, die den Schleuserbanden glauben, dass ihre Chancen, auf diesem Weg nach Europa zu kommen, gut seien.

Ein legaler Weg der Einreise

Das Massensterben im Mittelmeer wird erst dann enden, wenn der Schlepper-Mafia der Markt wegbricht. Dies aber wird nur auf dem Wege einer legalen Einreise nach Europa möglich sein. Die Probleme, die dann entstehen, möchte die EU aber auch nicht haben. Lieber diskutiert man darüber, dass die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge verbessert werden müssen, was allerdings illusorisch ist.

Was zwischen der totalen Abschottung der EU gegen die Flüchtlinge aus Krisenländern und einer immer größer werdenden Flüchtlingswelle, die über die EU schwappt, bleibt, sind gut kanalisierte Flüchtlingsströme, welche die EU-Länder allerdings zwingen würden, ihre Aufnahmekapazitäten wesentlich zu erweitern. Genau das aber, wäre die Antwort auf die Krisen in den Nachbarregionen der EU. Das kostet Geld und in dem einen oder anderen Land auch Wählerstimmen. Aber es würde auch die Genugtuung mit sich bringen, dass Brüssel die Flüchtlinge aus Nordafrika und dem mittleren Osten nicht professionellen Mördern überlässt, die diese als Helfer getarnt, zu tausenden in den fast sicheren Tod schicken und dabei viel Geld machen.

Es wäre auch eine Genugtuung, wenn die Europäische Union zeigen würde, dass sie klüger ist, als ihre Erpresser.