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Parole auf dem Arc de Triomphe in Paris, die bereits am folgenden Morgen von der Stadtreinigung entfernt wurde. Die gelben Westen aber dürften alle Franzosen im Schrank (bzw. im Auto) haben. Screenshot Gedächtnisbüro 2018

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Macron hat Glück gehabt, das Attentat von Straßburg hat die Franzosen an die allgegenwärtige Terrorgefahr erinnert, in der das Land schwebt. Das besonnene Frankreich hat beschlossen, die Revolution vorerst auszusetzten.

Ein äußerer Feind, auch wenn er von Innen kommt, der Attentäter von Straßburg war Franzose, hat noch jede Revolution gestoppt. Der islamistische Terror ist ein solcher Angreifer von außen für die Franzosen, auch wenn er in Wirklichkeit aus den französischen und belgischen Banlieues kommt.

Am Samstag sah es in Frankreichs Städten dementsprechend ruhig aus. Die gelben Westen zeigten zwar Präsenz in Paris, Bordeaux, Lille, und an der Cote dÁzur, wo die Armut auch an der Riviera der Reichen blüht, blieben aber besonnen. Man setzte auf Medienpräsenz, überlegte Forderungen, wie das RIC, das „Référendum d’initiative citoyenne“, womit allerdings kein einmaliges, sondern eine permanentes Referendum des französischen Volkes gemeint ist, in etwa vergleichbar mit einer direkten Demokratie. Als Vorbild wird die Schweiz genannt.  Außerdem wird weiterhin der Rücktritt von Macron gefordert, wenn auch mit weniger Vehemenz.

Macron hat die Massen am unteren Ende der Gesellschaft mit einer Erhöhung der Mindestlöhne um durchschnittlich einhundert Euro monatlich geködert und die geplanten Steuererhöhungen ausgesetzt. Viel zu wenig, wenn man an die Fundamentalität der Proteste denkt, aber gerade genug, um angesichts des Anschlages von Straßburg und einer abgelenkten, medialen Aufmerksamkeit, die Proteste abschwächen zu können.

Eine neue Phase?

Die Bewegung scheint aber zugleich in eine neue Phase des Nachdenkens zu kommen. Gewalt wird immer weniger gerechtfertigt und es werden andere Protestformen entwickelt. So sprach eine Demonstrantin in Bordeaux, wo die Proteste an diesem Samstag friedlich verliefen, davon, die Unzufriedenheit auf die „Straße zu tanzen, statt in den Knüppeln der Polizei zu landen“

Ein Sprecher der Bewegung sagte gestern gegenüber einem lokalen Sender, dass die Proteste fundamentale Qualität haben. Die Franzosen hätten erkannt, dass sie keinerlei Kontrolle mehr haben, in welcher Richtung Frankreich sich politisch und gesellschaftlich entwickelt:

«Mais notre colère ne se repose pas que sur notre porte-monnaie, si vide soit-il, lit-il. Notre colère est plus profonde. Elle vient de ce que depuis des décennies, nous Français n’avons plus aucun contrôle sur la marche de notre pays.» (Liberation)

Die Frage, ob die Gilets Jaunes nur Ausdruck und Vertreter eines großen “Volkszornes” sind, oder eine neue Ära in der präsidialen und zentralistischen, französischen Demokratie einleiten, ist noch nicht beantwortet.

Es könnte aber sein, dass diese echte Bewegung der Franzosen, die sich wohltuend von den „Instant-Bewegungen“ a la „En Marche“ unterscheidet und keine Sponsoren benötigt, dafür aber viele aufmerksame „Citoyens“, einen Wendepunkt in der politischen Konstitution markiert.

Die Franzosen zeigen, dass sie nicht blind sind. Sie haben ihre gelben Westen im Schrank und können sie jederzeit wieder herausholen.