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Der Film zum sozialen Skandal in Frankreich: Je veux d´soleil von Gilles Perret und Francois Rufin, jetzt auch auf DVD

Macrons Projekt gegen die Armut befindet sich seit Jahren in der „Anfangsphase“

Vor einem Jahr im September, also noch vor den Demonstrationen der Gelben Westen, hat Emanuel Macron eine Offensive gegen die Arbeitslosigkeit angekündigt. Acht Milliarden sollten für die Neuorganisation des Sozialsystems bereitgestellt werden und bis 2020 sollte das Konzept eines „aktiven Grundeinkommens“ für alle Franzosen vorliegen.

Die Armutsrate in Frankreich liegt bei gut 15%, wobei von einer hohen Dunkelziffer auszugehen ist, weil beispielsweise nur ein Drittel der Armen Sozialhilfe beantragt. Die Hürden sind zu hoch und die Scham, arm zu sein, führt dazu, dass viele Franzosen nicht die Leistungen in Anspruch nehmen, auf die sie Anrecht haben. Ein Phänomen, das wir auch in Deutschland kennen, wo die Armutsrate noch etwas höher liegt.

Etwas mehr als ein Jahr nach der Ankündigung und nach Monaten heftigster sozialer Proteste durch die Gelben Westen, ist nichts passiert. Das Projekt gegen die Armut, das Macron starten wollte, ist immer noch in den Startlöchern, der Präsident war wohl zu sehr damit beschäftigt, die Armen zu bekämpfen, um etwas gegen die französische Armut zu tun.

In den deutschsprachigen Suchergebnissen findet sich zu den Stichworten Armut und Macron der neuste Eintrag im September 2018, als wiederum vor dem Beginn der Gelbwestenproteste. In französischer Sprache finden sich zumindest einige Einträge, darüber, dass Macron gerade über das Projekt spricht (auf dem Tiefpunkt seiner Beliebtheit), wenn auch nicht gerade häufig.

Inhaltlich geht es um eine französische Form der Agenda 2010, die etwas sozialer daherkommen möchte, als das Projekt der Regierung Schröder in den Zweitausendern. Daher der Begriff eines Grundeinkommens, das Schröder bewusst ablehnte. Im Kern aber handelt es sich um die gleichen Arbeitsmarktreformen, eine Angebotspolitik, die Wachstum durch sinkende Löhne und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes erzeugen will. Nur eben, dass die Macht der Gewerkschaften in Frankeich noch ungebrochener ist, als in Deutschland und dass die verarmte Bevölkerung mit Dumpinglöhnen wohl kaum genügend Wachstumsimpulse setzen kann. Die breite Demontage der gesellschaftlichen Solidarität durch Arbeitsmarktderegulierung gelingt allerdings auch der Regierung von Macron nicht. Bereits Hollande war daran gescheitert. Somit gibt es weiterhin hohe Arbeitslosenzahlen und eine Vielzahl von Armen, die vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleiben. Besonders schlimm trifft es in Frankeich alleinerziehende Frauen, die die höchste Armutsquote aufweisen.

In seinem Film über die Gelben Westen, der mehr als sehenswert ist, singt der Regisseur Francois Ruffin am Strand zusammen mit der entwurzelten und arbeitslosen Lisa das Lied: „Je veux d`solei“ (den Titel der Dokumentation). Ich will an die Sonne! Den Film gibt es inzwischen im Internet als DVD zu bestellen, die Sonne dürfte den Armen in Frankreich wohl kaum scheinen, solange eine Angebotspolitik für Unternehmen und Finanzmärkte gemacht wird, für die Macron steht, während die Gewerkschaften hauptsächlich mit dem Erhalt ihrer Macht in den Betrieben beschäftigt sind und den Teil der Arbeitnehmer schützen, der noch nicht in die Armut abgestürzt ist.

Ein fataler Machtkampf auf dem Rücken der Menschen, die durch die Gelben Westen wenigstens ein Stück ihrer Identität wiedergefunden haben.