Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

„Der einzige Verantwortliche bin ich“, meinte heute Emanuel Macron der sich einige Ausführungen zu Affäre Benalla am Rande eines Besuchs im Südosten Frankreichs genehmigte.

Gewürzt mit Ironie, meinte der Präsident, dass Alexandre Benalla nie Zugang zum Nuclear-Code der Republik, keine 300qm-Wohnung hatte und auch nicht sein Liebhaber gewesen wäre. Im allgemeinen Gelächter geht jedoch die Tatsache unter, dass die heutige Befragung des Generalsekretärs des Elysée, Alexis Kohler, durch einen Senatsausschuss, einige Widersprüche ergab, die es nach Einschätzung des Ausschussvorsitzenden, Philippe Bas, aufzuklären gilt.

Insbesondere seine Rechtsstellung im Stab des Elysée wurde von Frage zu Frage unklarer. Kohler sprach von einer Cheffrie (einer Führung), die verschiedene Dienste koordinieren sollte, als man ihn fragte, wie viele solcher Posten es im Elysée gäbe. Gemeint war wohl auch der geheime Sicherheitsberater des Stabschefs, Ludovic Chaker.

Benalla war dabei weder Mitarbeiter der Präsidenten-Security (GSPR), noch der Polizei, hatte aber einen Waffenschein, der für polizeiliche Zwecke ausgestellt war und als Begründung eine interne koordinative Funktion innerhalb der Polizei enthielt.

Benalla selbst gab in einem Interview für Le Monde an, dass er für die private Sicherheit des Präsidenten zuständig war, was auch immer das beinhaltete. Denn Benalla war auch nicht der Body-Gard des Präsidenten.

Der Vorwurf der Opposition, Macron habe einen privaten Sicherheitsdienst im Sicherheitsdienst installiert, der an den Regeln des Elysée vorbei ging, könnte dabei zu kurz fassen.

Denn Benalla war von Anfang an der Sicherheitsdirektor der Präsidentschaftskampagne von EnMarche. Die bei Wikileaks veröffentlichten Emails der Kampagne bestätigen, dass Alexandre Benalla die Sicherheit der Veranstaltungen organisierte und mit den Funktionären der Organisation per Du war. Benalla war wichtig und die Organisation hatte oft nicht genug Geld um die teuren Sicherheitsrechnungen zu bezahlen. Es sieht so aus, als sei der Sicherheitsdirektor selbst in die roten Zahlen gekommen, weil EnMarche ihm teure Sicherheitsrechnungen nicht bezahlen konnte. Leider verliert sich die Spur dieser Emails im März 2017.

Vorstellbar, dass in der Zeit der Präsidentschaftskampagne, Loyalitäten zwischen Macron und Benalla entstanden sind, welche Alexandre Benalla seine privilegierte und schwach definierte, aber gut bezahlte Position im Elysee einbrachte.

Auffällig ist jedenfalls, dass keiner der bisher Befragten ein klares Bild von den Aufgaben Benallas zeichnen konnte oder wollte. Dies macht die Sache verdächtig, so auch der Vorsitzende des Untersuchungsausschuss Philip Bas, in einem vorläufigen Resume.