Polizei

Grafik: Gedächtnisbüro 2015

Sönke Paulsen, Berlin

Das gute an unserer Polizei ist, dass man sie schlecht finden kann. Man darf sich laut Bundesverfassungsgericht sogar ein T-Shirt anziehen, auf dem FCK CPS steht, was unter Ergänzung zweier vokale Fuck Cops heißen soll. Eine Beleidung der Staatsgewalt ist das nur, wenn man einem bestimmten Polizisten den Spruch vor die Nase hält.

Eigentlich ganz normal, denn man darf durchaus etwas gegen Polizei und Polizisten haben, was für viele auch wieder ganz normal ist, weil das schließlich diejenigen sind, welche die Bürger bei Bedarf reglementieren können.

Nicht ganz normal dagegen war die Verurteilung einer jungen Frau die einen gleichlautenden Button an der Kleidung trug und einer Polizeistreife damit aufgefallen war. Das ursprüngliche Urteil des Amtsgerichtes wurde dabei sogar vom Oberlandesgericht bestätigt. Ein Urteil das eindeutig an der Meinungsfreiheit rüttelt.  Klarer Verweis für die Richter, die das so bestätigt hatten. Das Urteil muss aufgehoben werden.

Eigentlich nicht schlecht gelaufen, denke ich, als einer, der zu Zeiten aufwuchs, als Polizisten in unseren Kreisen nur als Bullen bezeichnet wurden. Aber was hätten wir ohne diese Bullen gemacht? Kein Feindbild, keine Randale, nichts! Ein langweilige Jugend wäre das gewesen, wo bleibt da die Rebellion. Heute freue ich mich, dass die Polizei auch für so etwas gut ist. Es zeigt einen funktionierenden Rechtsstaat an.

Allerdings ist meine Einstellung zur Polizei eigentlich recht gut, man könnte sogar sagen, ausgezeichnet. Wenn ich ehrlich bin, ist sie auch nie wirklich schlecht gewesen. Ich habe unseren Polizeibeamten immer getraut und, naja, wenn sie knüppelnd hinter mir hergelaufen sind, gab es da auch ein paar kleine Gründe dafür. Das muss man schon zugeben, gerade jetzt, wo der erste Mai wieder vor der Tür steht. Vielleicht würde ich heute anders denken, wenn ich damals nicht so schnell gewesen wäre und tatsächlich auf die Rübe bekommen hätte. Aber ich habe nie etwas abbekommen.

Daher spreche ich nur für mich, wenn ich behaupte, dass wir die beste Polizei Europas haben. Nach vielen Skandalen, mit Beamten, die rechter Gesinnung waren, was wohl kaum akzeptiert werden kann, nach Zeiten, in denen man Zweifel bekam, wenn in Leipzig Schlepperbanden osteuropäische Frauen ins Bordell brachten und Polizisten desinteressiert, vielleicht sogar geschmiert, daneben standen, haben wir die wilden Jahre vielleicht hinter uns.

Nach der Bevölkerung ist nun auch die Polizei ziemlich anständig geworden und wir könnten miteinander zufrieden sein. Wenn nicht nun diese komische Kränkbarkeit auftauchen würde, mit der an vielen Orten auf Kritik an den Staatsorganen reagiert wird. Es ist ja nicht nur dieses merkwürdige Urteil, das jetzt wieder aufgehoben wurde. Es ist ja auch ein Berliner Innensenator, der sich jede Kritik an seinen Staatsorganen in Uniform verbittet und das in Talkshows auch ziemlich ungehemmt zum Ausdruck bringt.

Es ist eben auch die Politik des Inneren, sei es auf Landes- oder Bundesebene, die plötzlich wieder dieses seltsame Argumentationsmuster aus alten Zeiten bedient, wenn immer neue Einschränkungen der Bürgerrechte zu Ermittlungszwecken gefordert werden:

Wer nichts getan hat, hat auch nichts zu befürchten.

Da hört der Spaß für mich auf. Es ist auch gleich, ob Vorratsdatenspeicherung, Ausreisesperren durch Entzug der Papiere oder verschärfte Kontrollregelungen. Die Staatsorgane sollen generell mehr dürfen,  somit ist die Politik von der Polizei nicht ganz zu trennen. Polizeistaatsgefahr droht ja nicht unbedingt durch die schlecht bezahlten Ordnungskräfte, sondern durch expansive Innenpolitiker, die der Meinung sind, man könne den Rechtsstaat ruhig noch ein wenig lockerer sehen und mit einem angeblichen Grundrecht auf Sicherheit argumentieren, dass aber nirgendwo in unserem Grundgesetz zu finden ist.

Zu fürchten ist also nicht die Polizei, sondern eher eine bestimmte Sorte von Politikern, denen ranghohe Beamte der Staatsorgane vielleicht etwas einflüstern, die aber vor allem ängstlich-konservative Wählerinteressen bedienen wollen. Es fällt eben einfach auf, dass die Politik, auch die sozialdemokratische Politik, immer sorgloser mit unserem Grundgesetz Schlitten fährt und immer häufiger vom BVG zurückgepfiffen werden muss, was die ihrerseits mit einem sorglosen Lächeln quittiert.

Es fehlt also nicht so sehr am Respekt vor unserer Polizei, es fehlt viel eher am Respekt vor unserem Rechtsstaat und damit sind die Gesetzgeber gemeint und nicht die Bürger.

Am Ende könnte ich mich viel eher mit einer großzügigen Erhöhung der Zahl von Polizeibeamten anfreunden, als mit der aktuellen Zunahme an restriktiven und teilweise auch repressiven sowie vorsorglich kontrollierenden Gesetzen, die unsere Freiheit einschränken. Gemeint sind damit auch die jüngst beschlossenen Anti-Terrorgesetze, vor denen sich eben auch Menschen fürchten müssen, die nichts angestellt haben, sondern einfach nur zu Unrecht verdächtigt werden. Im Falle von entzogenen Personalausweisen, die potentielle Dschihadisten an der Ausreise hindern sollen, geht die Politik eindeutig zu weit. Das hat auch Auswirkungen auf ganz normale Bürger, die sich plötzlich irgendwie verdächtig fühlen, weil sie eine Individualreise in den mittleren Osten planen.

Wir brauchen das nicht. Eine gute Polizei brauchen wir schon, auch eine die gut ausgestattet ist. Sie wird von den Deutschen geschätzt und geachtet. Aber leider, leider kann sie auch schnell zu Symbol eines bröckelnden Rechtsstaates werden. Gefahr droht also vor allem aus dem Inneren. Ich meine nicht das Innere an sich, sondern die gleichnamigen Ministerien.