schulz

Schulz in der Elefantenrunde der ARD, Screenshot 2017

Sönke Paulsen, Gedächtnisbuero Berlin

Haben die Wähler keinen „Common Sense“ mehr? Stimmt es, dass eine undemokratische Partei als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzieht?

Behauptungen , die nicht nur an diesem Wahlabend aufgestellt und vertreten werden. Wo ein großer Teil der Wahlbevölkerung die Flüchtlingspolitik Merkels massiv kritisiert, aber keinesfalls geschlossen zur AfD übergelaufen ist, fehlt die Selbstkritik und vor allem fehlt der Politikwechsel, der jetzt eigentlich fällig wäre.

Die SPD, die sich mit kämpferischer Distanzierung von Rassismus und völkischem Denken ihre Sporen verdienen wollte, hat verloren und gerade noch die 20% gehalten. Jetzt will man in die Opposition um sich selbst neu zu erfinden, so die offizielle Lesart. Inoffiziell will die SPD aus der Opposition heraus, die Union flankieren, weil sonst die AfD Oppositionsführerin würde. Eine heimliche Fortsetzung der großen Koalition aus der Opposition heraus.

Schulz: „Frau Merkel wir werden Ihnen aus der Opposition sehr entgegenkommen.“ Die Kanzlerin lächelt irritiert.

Auch wenn Schulz in der Elefantenrunde der ARD anschließend noch die Kanzlerin angreift, als sei er noch im Wahlkampf, wird dieser Satz in Erinnerung bleiben. Er ist symptomatisch nicht nur für die SPD, sondern auch für die anderen bürgerlichen Parteien der Mitte, die FDP und die Grünen und in Teilen die Linke. Man will sich den Willen der Wähler auf keinen Fall aufzwingen lassen, weder in der Sozialpolitik, noch in der Wirtschaftspolitik und schon gar nicht in der Bündnispolitik und der Migrationsfrage.

merkel

Keine der Parteivorsitzenden in der Sendung war zum Umdenken bereit, keiner will EU-Kompetenzen zurückfahren, keine will die weiter anschwellende Migration stoppen, niemand ist noch bereit für Deutschland in die Bresche zu springen, das Nationalstaats-Denken wurde mit Ausnahme der AfD vollkommen aufgegeben.

meuthen

Meuthen, AfD Vorsitzender behauptet, dass die AfD eine rechtskonservative Partei sei und keine rechtsradikale Partei

Hier hat man die Deutschen meilenweit zurückgelassen, bei dem Versuch in unserem Land einen vollkommenen Paradigmenwechsel schleichend zu etablieren. Die Deutschen haben es gemerkt, dass sie abgeschafft werden sollen.

Die Diskussion darüber wird weiterhin komplett verweigert und die AfD wird weiterhin als rechtsradikal marginalisiert.

Konsequenz dieser Grundhaltung, die auch in der Elefantenrunde eine Wagenburg der „Deutschland-Abschaffer“ konstituiert hat, ist, dass die AfD weiterhin Zulauf bekommt und bei der nächsten Wahl (bald in Niedersachsen) stärker werden wird.

Ein Ergebnis dieses Wahlabends war, dass 60% der AfD-Wähler keine überzeugten Nationalisten sind, aber zugleich die dominierende antinationale Politik sowohl in Bezug auf die Zuwanderung aus Drittstaaten, als auch auf die EU nicht mehr wollen.

Genau das soll weiterhin ignoriert werden. Als Fazit wird die AfD weiterhin Karriere machen. Es sieht dabei fast so aus, als müssten die Wähler von Wahl zu Wahl den bürgerlichen Parteien immer drängender klar machen, dass es sich bei der AfD tatsächlich um eine demokratische Partei handelt. Dabei wird der Versuch so eine Art Wagenburg der angeblichen Demokraten gegen die angeblich nicht demokratische AfD zu bilden, von den Wählern immer klarer als Zwecklüge durchschaut.