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Sönke Paulsen Gedächtnisbüro Berlin

Es gab wohl schon eine Weile Verhandlungen zwischen Obama und Putin, die Russlands Beitrag zur Lösung der Krise im mittleren Osten betrafen. Aber es gab keine Lösung.

Die Amerikaner würden eine Beteiligung Russlands an der Anti-IS-Koalition wohl zustimmen, jedoch unter amerikanischer Führung. Der Kreml hält aber nichts davon, sich Washington unterzuordnen und schmiedet derzeit eine eigene Allianz. Gespräche fanden bereits mit der Türkei, Saudi Arabien und Ägypten statt und vor allem mit Assad in Syrien, der vermutlich bereit wäre, sich mit der gemäßigten Syrischen Opposition zu einigen, hier vielleicht sogar an einem Strang zu ziehen, um die Truppen des Islamischen Staates zu vertreiben.

Es mehren sich die Anzeichen, dass Russland derzeit seine Militärbasen in Syrien stärkt, wo es ein Kontingent von 3000 eigenen Soldaten unterbringen könnte. In Wladiwostok winkte Putin gestern ab. Spekulationen über die Entsendung von russischen Truppen nach Syrien seien verfrüht.

Dennoch ist Washington alarmiert und die Saudis scheinen ebenfalls alarmiert zu sein, denn Russland könnte mit seiner eigenen Anti-IS-Koalition durchaus Erfolg haben.

Was macht die  Allianz falsch?

Die bisherige Koalition gegen den Islamischen Staat hat drei gewaltige Handicaps.

  1. Sie fürchtet den Einsatz von Bodentruppen und bekämpft den IS rein aus der Luft.
  2. Sie führt gleichzeitig einen kalten Krieg gegen den Hausherren in Syrien, den Präsidenten Assad, weil sie sich auf die Seite der Opposition geschlagen hat.
  3. Sie hat die umliegenden Staaten nicht auf ihrer Seite. In Libyen dominiert eher der Islamische Staat, als die Allianz, welche ihn bekämpft. Der Irak ist die eigentliche Quelle der fanatischen Sunniten, aus denen sich der IS gebildet hat und eine schwache Regierung, welche diese Armee nur halbherzig bekämpft. Ebenso halbherzig ist der Brückenstaat Türkei der Allianz beigetreten. Die Türkei ist selbst auf dem Weg zum politischen Islam und fürchtet die Konfrontation mit den Islamisten, kollaboriert lieber, auch um die Kurden weiter zu schwächen.

Die Erfolge der Allianz sind kaum nachweisbar. Besonders bedrückend ist, dass die Amerikaner die Vorgänger-Organisationen des Islamischen Staates teilweise mit Waffen unterstützt haben, als es um den Kampf gegen Assad ging. Dies  führt überdies zu einem moralischen Handicap insbesondere der Amerikaner, die in der Region nur auf erbitterte Feinde treffen würden. Neben den Islamisten wären das eben auch viele Syrer, die sich von den USA verraten fühlen und natürlich das Assad-Regime. Auch im Irak sind die Amerikaner alles andere als wohlgelitten. Einzig der Iran könnte eine gewisse Zweckgemeinschaft mit den Amerikanern eingehen, nach dem Motto, der Feind unseres Feindes ist zwar nicht unser Freund, aber lässt sich vielleicht ganz gut benutzen.

Amerika kann syrischen Boden nicht mehr betreten

Die Amerikaner führen also die Allianz an, sind aber vor allem die Nation, die es sich am wenigsten leisten kann, dem Boden zu nahe zu kommen. Bereits Kampfhubschrauber wären für Washington ein zu großes Risiko. Was Obama nicht riskieren kann, sind gefangene GIs in den Händen von Islamisten. Somit bleiben nur Einsätze von Kampfbombern, welche den IS ohne den gleichzeitigen Einsatz von Bodentruppen wohl kaum besiegen können.

Putins Vorteile

Bereits eine intensive militärische Zusammenarbeit zwischen Putin und Assad hat den Vorteil, dass der Verbündete Russlands auf eigenem Boden ums Überleben kämpft, also hoch motiviert ist, den IS aus dem Land zu jagen.

Das Handicap Assads ist jedoch die gemäßigte syrische Opposition, die mit hoher moralischer Legitimation das Regime bekämpft. Je länger dieser Kampf dauert, desto mehr dürften sich oppositionelle Gruppen radikalisieren und entweder zu den Islamisten überlaufen oder selbst den asymmetrischen Krieg gegen die Regierungstruppen Assads verschärfen, also auch eigene Terroranschläge ausüben. Genau diese Eskalationsstufe kann sich Assad nicht leisten. Er ist bestenfalls in der Lage, einzelne Landstriche, die nicht von der Opposition dominiert werden, unter seiner Kontrolle zu halten. Wie schwierig das ist, zeigt sich immer wieder an den aufflammenden Kämpfen in Damaskus.

Mit russischer Unterstützung, also auch russischen Militäroperationen  könnte Assad allerdings sein Land wieder in den Griff bekommen, auf Kosten der syrischen Opposition.

Genau hier liegt der Haken. Wenn die gemäßigte Opposition militärisch besiegt wird, bleibt neben der Assad-Diktatur eine starke islamistische Opposition, die das Land in einen fortwährenden Bürgerkrieg stürzen wird, in den dann auch die Russen verwickelt sind. Afghanistan lässt grüßen.

Die Lösung wäre eine vorherige Einigung zwischen Assad und der nicht-islamistischen syrischen Opposition, die allerdings ausgesprochen schwierig ist, weil die Gräben sich durch eine viertel Million Tote im Bürgerkrieg massiv vertieft haben. Bevor der Kreml also Assad militärisch unterstützen kann, muss Putin eine Vermittlerposition zwischen seinem Schützling und der gemäßigten Opposition einnehmen. Ob ihm das gelingt ist fraglich.

Zweifellos aber will Putin genau das.

Ohne die Unterstützung der USA wird er das aber nicht bekommen, weil die syrische Opposition dem Schutzpatron des Regimes nicht glauben wird. Erst eine gemeinsame diplomatische Aktion von Moskau und Washington hätte echte Erfolgsaussichten.

Danach sieht es derzeit nicht aus. Obama beeilt sich, Putins Vorstöße als chancenlos und hochgefährlich abzutun, was sie nicht sind. Dennoch sind die Amerikaner, die hier eine positive Rolle spielen könnten, keinesfalls gewillt, dem russischen Präsidenten diese Chance zu geben, ausschlaggebend für die Lösung des Konfliktes in Syrien zu werden und damit den Startschuss für eine erfolgreiche Bekämpfung des IS zu geben.

Die Lösung der Syrien-Krise und die erfolgreiche Eindämmung des Islamischen Staates hängt also an einer Kooperation zwischen Amerikanern und Russen. Genau um diese unmögliche Kooperation geht es derzeit. Wenn Putin geschickt wäre, würde er genau diese Lösung in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stellen.

Leider ist der russische Präsident nicht ganz so lösungsorientiert, wie es erforderlich wäre. Ihm geht es dann doch noch mehr um einen eigenen Erfolg, der die Amerikaner disqualifiziert, als um eine schnelle und effektive Lösung des Problems.

Vielleicht könnten da ja mal die Europäer vermitteln und die teilweise richtigen Ansätze von Russen und Amerikanern sinnvoll zusammenfügen?

Zu wünschen wäre es. Der IS hat wirklich lange genug gewütet.