Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Der SPD-Parteitag ist ein Theaterstück über unsere gesellschaftliche Situation. Auch andere Parteien spielen dieses Stück, nur keine so klar und offen wie die Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Die Menschen im Osten, so kürzlich eine Umfrage vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland, fühlen sich individuell besser und kollektiv schlechter gestellt, als vor der Wende. Manche Autoren reden von einem Kollektivtrauma, bei dem man nicht weiß, ob es aus der DDR herrührt oder den dreißig Jahren nach deren Zusammenbruch.

Eines ist jedoch sicher. Die SPD ist in Teilen Ostdeutschlands inzwischen eine „Fünf-Prozent-Partei“ auch wenn sie in Brandenburg immer noch vergleichsweise stark ist.

Diagnose: Am Osten vorbei geredet und zwar jahrzehntelang.

Anlässlich des aktuellen Parteitages der SPD, bei dem personell neue Weichen gestellt werden, stellt sich allerdings die Frage, warum die SPD auch im Westen so grandios abgestürzt ist?

Da gibt es viele Statements von Leuten, die mit Sozialdemokratie noch nie was am Hut hatten und es gibt Meinungen von Leuten, die sich von der Sozialdemokratie in der derzeitigen Form distanziert haben. Es gibt kaum Äußerungen über die Gründe des SPD-Absturzes (aktuell nach einer neuesten Umfrage nur noch bei 11%) von denen, die in der Partei an der Macht sind. Die enthalten sich einfach.

Die Frage ist nun die, ob der Regisseur sich einer öffentlichen Erklärung enthalten soll, nachdem sein Stück durgefallen ist und vom Spielplan abgesetzt wurde? Es ist oft so, dass dann „kein Kommentar“ geantwortet wird.

Aber die Frage, wer das Stück überhaupt zu verantworten hat, die darf in der SPD gestellt werden, denn dort sind viele Köche am Brei beteiligt.

Beginnen wir bei der Aufzählung ruhig mit Olaf Scholz, der den Kampf um den Vorsitz der Partei gegen Borjahn und Esken verloren hat. Als Vize hat er dann doch noch ein beachtliches Ergebnis eingefahren. Scholz wird offensichtlich in der Partei geschätzt, aber dennoch vorsichtig aus der ersten Reihe herausgelöst und auf die Reservebank geschoben.

Nicht ganz so gnädig ging das bei dem eher noch etwas linkeren Heiko Maas. Der ist im ersten Wahlgang für den Vorstand durchgefallen. Der Chef der Saar-SPD schafft es also nur mit Mühen, oben zu bleiben, während ein Vorsitzenden-Duo vom linken Flügel an die Spitze gewählt wurde.

Bei der SPD geht offensichtlich einiges durcheinander. So wird Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, mit nur 70 Prozent als Vize gewählt, dabei aber frenetisch beklatscht! Man hat den Eindruck, die Delegierten bejubeln da jemanden, der aus der GROKO raus will, den sie eigentlich gar nicht so gut finden.

Nun kann man sagen, dass das alles nichts Neues ist, weil die kognitive Dissonanz in der SPD schon immer darauf beruhte, links zu blinken, um dann rechts abzubiegen. Aber das Theater, das hier gespielt wird, ist ein Abbild unserer Gesellschaft!

Die SPD, die derzeit kaum noch jemand wählt, hat vielleicht eine ganz andere Funktion, als wir denken. Sie ist nicht dazu da, politische Macht zu entwickeln, sondern uns einen gesellschaftlichen Spiegel vorzuhalten, das Kollektiv, das wir sind, auf die Bühne zu bringen.

Dann allerdings, macht die Sache Sinn!

Denn Olaf Scholz und Heiko Maas sind Protagonisten der Ära Schröder, deren neoliberaler Stil unsere Zeit geprägt hat, wie es keine Union oder FDP jemals vermochten. In dem Schröder-Blair Papier aus der Jahrtausendwende wurde der Abschied vom Wohlfühlstaat in einer Weise zelebriert, die vielen Sozialdemokraten heute noch eine Gänsehaut verursacht.

Protagonisten waren eben auch Scholz, Maas, und der inzwischen verabschiedete Gabriel. Viele andere wären zu erwähnen, die sich aber schon länger verabschiedet haben. Friede ihrer Seele und Wohlstand für sie und ihre Familie. Einige haben sich äußerst einträgliche Posten in der Wirtschaft, besonders der Finanzwirtschaft besorgt. Der damalige Impetus war, sich nicht in langweiligen Ortsvereinen zu quälen, sondern gleich ganz nach oben durchzustarten, im Kielwasser von Gerhard Schröder. Der Seeheimer Kreis, die Netzwerker, alles liberale Sozialdemokraten, die jetzt immer noch für die gesellschaftlichen Folgen der Agenda 2010 verantwortlich gemacht werden.

Im Schröder-Blair Papier hieß es damals, man wolle eine Marktwirtschaft und keine Marktgesellschaft, ohne das weiter auszuführen. Ein Fake, der sich auch an der unscharfen Begrifflichkeit nachweisen lässt. Marktgesellschaften sind eigentlich für die Organisation von Wochenmärkten, bestenfalls Großmärkten zuständig und haben begrifflich mit der damals implizierten „durchökonomisierten Gesellschaft“ nichts zu tun. Tatsächlich aber haben wir eben diese durchökonomisierte Gesellschaft bekommen. Ein Kollektiv lässt sich hier noch nicht einmal aus der gemeinsamen Staatsangehörigkeit ableiten. Wir sind kein Kollektiv mehr, wenn wir es jemals waren, sondern eine zersplitterte Gesellschaft von Partialinteressen.

Genau das ist auch der Konflikt innerhalb der SPD.

Es geht nicht um den Erhalt der Partei, sondern um das eigene Fortkommen. Deshalb ist auch kein Funktionsträger höherer Ordnung bereit, eine Analyse für das Scheitern der SPD bereitzustellen, die ihren Namen verdient. Man sagt das, was man schon immer gesagt hat. Klar, es geht um die eigenen Partialinteressen und nicht um das Ganze!

Ein Spiegel unserer Gesellschaft ist das. Jeder gegen jeden. Deshalb ist das Theater während des Auflösungsprozesses der Partei auf dem diesjährigen Parteitag auch so bunt und unberechenbar.

Kollektiv betrachtet aber, sind wir krank, was man ebenfalls über die SPD sagen kann.

Wir haben unsere Identität an den Börsen verspielt und gegen teure Autos und schmucke Eigentumswohnungen eingetauscht. Die Idee eines ehemals geeinten Deutschlands ist längst auf Ramschniveau angekommen. Im Osten trauert man noch um die kollektive Identität, im Westen ist schon längst alles egal. Mit der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge gehen nur noch die Rechten auf die Straße, bei fortschrittlichen Demonstrationen der dominierenden linken Mitte, sind Deutschlandfahnen unerwünscht.

Der Unterschied zwischen der SPD und der deutschen Gesellschaft besteht hauptsächlich darin, dass die SPD Wähler braucht und in unserer Gesellschaft keine andere Wahl mehr besteht, als mitzumachen. Das wiederum dokumentiert die SPD durch ihr tödliches Verharren in der großen Koalition.

Der große Totempfahl um den es bei dem Tanz auf dem Parteitag eigentlich geht. Die SPD ist vor allem als Oppositionspartei attraktiv, als Regierungspartei illustriert sie nur den kaputten Zustand unseres Gemeinsinnes, ohne Auswege aufzeigen zu können.

Vielleicht ist das der Grund, warum Kevin Kühnert, der ständig darauf hinweist, so frenetisch beklatscht, aber nicht wirklich unterstützt wird?