Ruslan Leviev

Ein russischer Aktivist hat Angriffsorte russischer Bomber in Syrien analysiert. Es sind keinesfalls nur IS Stellungen bombardiert worden, sondern auch Stellungen der Al-Nusra-Front, die Al Quaida nahesteht und absurderweise vom CIA unterstützt wird.

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Die internationale Gemeinschaft, die sich gegen den IS in Syrien und dem Irak richtet, scheint nichts aus dem Irak-Krieg gelernt zu haben. Die Vernichtung des Regimes von Saddam Hussein unter fragwürdigen Legitimationen durch die USA und England hat die Region nachhaltig destabilisiert. Grund war, dass es keine Nachfolgerlösung für den Irakischen Diktator gab, welche das Land danach hätte stabilisieren können.

Im Gegenteil hat die ehemalige Machtelite um Saddam Schutz und Unterstützung von Saudi Arabien gefunden, um eine neue militärische Macht aufzubauen, die wir heute als Islamischen Staat bezeichnen. Die westliche Allianz bekämpft also die Nachfolgeorganisation der irakischen Armee, die sich absurderweise noch während der amerikanischen Besatzung, auch in Gefangenenlagern wie Camp Bucca formieren konnte.

In Afghanistan droht derzeit ein ähnliches Schicksal. Eine zu schwache Nachfolgeregierung kann nach Abzug der internationalen Truppen die Taliban nicht in Schach halten, was kürzlich die Einnahme von Kundus durch die Rebellen gezeigt hat.

In Syrien will die westliche Allianz unter der Führung der Amerikaner nun den gleichen Fehler noch einmal begehen. Den IS zu bekämpfen und gleichzeitig Assad zu schwächen, während der CIA offen mit der Al Nusra Front kollaboriert, welche islamistisch ist und enge Verbindungen zum Al Quaida Netzwerk unterhält. Wenn dieses Kalkül aufgehen würde und Assad von solchen Terrorarmeen gestürzt würde, was wäre dann der zu erwartende Outcome in Syrien?

Nun ist das Geschrei in den Medien groß, dass Russland den syrischen Diktator konsequent unterstützen und zum Sieg führen will. Sieg meint dabei natürlich alle Armeen, die das Land destabilisieren, auch die Freie Syrische Armee und erst recht die islamistischen Terrorarmeen, zu denen auch Al Nusra zählt.

Dennoch tut der russische Präsident das einzig Richtige. Er stärkt den derzeit existierenden Machthaber, um den Bürgerkrieg in möglichst kurzer Zeit zu seinen Gunsten zu entscheiden und damit zu beenden. Die Demokratisierung des Landes kann danach nur das Produkt eines politischen Einigungsprozesses sein, in den die gemäßigten und nicht islamistischen Oppositionskräfte in Syrien einbezogen werden müssen.

Genau das und nichts anderes sagt Putin und stellt Russland als Garantiemacht für eine weitere Demokratisierung des Landes in den Mittelpunkt einer möglichen Lösung der Syrien-Krise. Aber erst müssen die radikalen Kämpfer besiegt werden und die heißen nicht nur IS sondern auch Al Nusra. Die westlichen Allianzen sollten sich einem dieserart entschlossenen Vorgehen Russlands nicht entgegenstellen, um die Gefahr eines offenen Stellvertreterkrieges nicht einzugehen. Denn die besteht natürlich.

Putins Variante könnte unerwarteten Erfolg haben und Syrien schnell wieder stabilisieren. Entscheidend ist jetzt das Verhalten des Westens, der bisher in der Krise versagt hat.

Die Strategie des Westens, wenn man von einer solchen sprechen möchte, hat sich auf eine lange Syrienkrise eingerichtet. Die USA bilden kontinuierlich islamistische Gruppen im Kampf gegen Assad aus und werden weiter ihr Hauptziel, Assad zu stürzen, in den Vordergrund stellen. Damit ist der IS für Amerika ein willkommener Gegner des Assad-Regimes, der eben nicht entschlossen bekämpft wird.

Ein bisschen erinnert das Vorgehen des Westens in Syrien an die Behandlung eines totkranken Patienten, der unter einer schweren viralen Entzündung leidet. Auf die Entzündung haben sich Bakterien gesetzt, die nun bekämpft werden sollen. Die Bakterien sind der Islamische Staat. Der darunter liegende Virusinfekt, der syrische Bürgerkrieg wird dabei nicht behandelt. Er arbeitet dann als Slow-Virus weiter an der Zerstörung des Landes.

Gerade uns Europäern sollte dringend an einer Beendigung des Krieges gelegen sein. Die einzige ehrliche Möglichkeit ist die Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime unter der Bedingung eines politischen Reformprozesses, der dann eingeleitet werden muss, wenn die radikalen von Amerika unterstützten Kräfte die das Land letztlich islamisieren wollen, besiegt wurden. Die gemäßigte Opposition, worunter auch die Freie Syrische Armee fällt, kann dann nicht mehr alleine weiter kämpfen und muss Verhandlungen aufnehmen, die hoffentlich von Russland unterstützt und im Sinne einer Demokratisierung des Landes genutzt werden.