Sönke Paulsen, Berlin

Noch sieht es nicht so aus, als müssten wir von einer Balkanisierung Europas sprechen. Allerdings wird der Kontinent, oder sprechen wir von der Gemeinschaft der Europäer, von tiefen Gräben durchzogen.

An den bürgerkriegsähnlichen  Zuständen, die gestern in Frankfurt vor der Europäischen Zentralbank zu sehen waren, lässt sich schon etwas ablesen.

Die Wut ist groß.

In Talkshows wird darüber diskutiert, ob es stimmt, dass die Reichen in Deutschland immer reicher und die Armen immer ärmer werden, wobei sich die gesellschaftlichen Gruppen, die da gegeneinander antreten immer weniger verstehen. Es kommt zu einer lauten, beredten und teilweise explosiven Sprachlosigkeit zwischen Sozialdenkern, hartnäckigen Neoliberalen, die sich zunehmend in der Kritik sehen und Moderatoren, die hin und hergerissen sind, zwischen sozialem Gewissen und dem Wunsch sich endlich auf die Seite der knallharten Kapitalisten schlagen zu können, auf der sie sich ja ohnehin schon befinden.

Während der Sozialabbau in Europa beispiellose Ausmaße erreicht hat, steigt der DAX auf Rekordwerte über 12 000 Punkte und die Griechen stehen unmittelbar vor der Zahlungsunfähigkeit. Ein ruinöser Wettbewerb ökonomischer Effizienz mit riesigen Geldmengen. Diese haben sich inzwischen ein festes Flussbett gegraben welches immer in dieselbe Richtung zeigt. Das Geld fließt dorthin, wo der Finanzkapitalismus entschlossen vorangetrieben wird und bildet in ganz Europa einen Mainstream der Erfolgreichen gegen den Rest.

In Deutschland hat sich dieser Mainstream längst durchgesetzt und findet keinen nennenswerten Widersacher mehr. Deshalb auch die wütenden Ausbrüche in Frankfurt, die eigentlich in Zeichen von Ohnmacht sind. So kommt es auch, dass die eigentliche Opposition gegen die Deutschen Verhältnisse, auch gegen die Bundesregierung, nicht in unseren Parlamenten sitzt, sondern in Griechenland und Italien.

Das griechische Syriza-Bündnis ist von den Griechen eigentlich als Opposition gegen die Bundesregierung gewählt worden und es wird nicht die letzte Regierung sein, die zur Opposition gegen die geballte deutsche Kapitalmacht verdammt ist. Letztlich beherrschen die Deutschen nicht nur den Markt, sondern auch den Diskurs, der in den Medien längst zu Gunsten eines gnadenlosen Ausgrenzungskurses entschieden ist, der sich gegen alle richtet, die beim Spiel um Gewinne nicht entschlossen mitbieten können oder aber ein zu schlechtes Blatt haben.

Das gilt genauso für die östlichen Bundesländer wie für Spanien, es herrscht Arbeitslosigkeit im zweistelligen Bereich. In Spanien sind es sogar 25%. Für ihren Reformkurs haben die Spanier ein Viertel ihrer arbeitsfähigen Bevölkerung abgehängt, um ein Wachstum von 0,9% zu erreichen und dabei die Schuldenlast auf unter 100% des BIP zu drücken. Das bedeutet, dass die Spanier, die im Land geblieben sind, jetzt für Minimallöhne arbeiten, um die Wirtschaft anzukurbeln und das gleiche passiert seit Jahren auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, nur dass hier die Sozialleistungen etwas höher sind und jetzt ein Mindestlohn eingeführt wird, weil die Deutschen es sich leisten können. Wer, wie die Spanier, bereit ist, auf den deutschen Kurs einzuschwenken, muss sich aber mit den Lebensverhältnissen eines Entwicklungslandes arrangieren, zumindest die 25% zumeist jungen Ausgegrenzten des Arbeitsmarktes.

Dieses Rezept wird umso härter, desto schlechter die wirtschaftlichen Grundlagen eines Landes sind. Das agrarisch und touristisch orientierte Griechenland hat bei konsequenter Durchführung der deutschen Reformen noch schlimmeres zu befürchten, weil dort die Wirtschaftskraft noch viel geringer ist, als im halb industrialisierten Spanien.  Wieviel Verarmung seiner Bevölkerung sich Italien leisten kann, ohne dass das Land auf die Barrikaden geht, ist noch unklar.

Sicher aber ist, dass das Deutsche Rezept von dem nur das obere Drittel der Deutschen profitiert, eine Katastrophe in den Ländern auslösen wird, die derzeit im Osten Europas um den Aufschwung kämpfen. Weder in Rumänien noch in Bulgarien oder Ungarn ist die Armut rückläufig, ganz im Gegenteil. Der europäische Arbeitsmarkt zieht die qualifizierten und engagierten Arbeitnehmer aus diesen Ländern ab. Übrig bleibt eine Wüste, die wir aus den neuen Bundesländern bereits kennen.

Man möchte sich gar nicht vorstellen, wie die Ukraine nach diesem Modell prosperieren soll. Dort ist der Lebensstandard und die Wirtschaftskraft so niedrig, dass die Menschen dann vermutlich schlicht verhungern werden. Die vorgeschlagenen Reformen, die ebenfalls deutsche Zustimmung finden, laufen jedenfalls auf unbezahlbare Energiepreise und Lebenshaltungskosten hinaus, während die letzten Sozialtransfers auch noch abgeschafft werden. Rentner und Kranke, können dann ähnlich wie in Griechenland, diese Art der Schocktherapie nicht überleben.

Trotzdem gibt es in unserem Land eine breite Phalanx von selbstgewissen Hardlinern, denen das alles egal ist. Nicht selten sind das auch die gleichen, die bereit wären gegen Russland zumindest in den Wirtschaftskrieg zu ziehen, wenn nicht sogar eine militärische Auseinandersetzung zu riskieren. Es sind Leute aus allen Parteien,  von den Grünen über die SPD bis zur Union, denen menschliche Schicksale nichts bedeuten und die fest auf die so genannten westlichen Werte eingeschworen sind, welche fälschlicherweise mit Freiheit und Demokratie übersetzt werden. Gemeint ist von diesen Advokaten des Kapitalismus aber etwas ganz anderes. Die westlichen Werte sind Skrupellosigkeit und ökonomischer Erfolg, was von den Fürsprechern unseres Systems auch regelmäßig an zahlreichen Beispielen illustriert wird. Nebenbei haben wir auch einen Bundespräsidenten, der sich in dieser Hinsicht ständig verplappert.

Wer unter die Räder kommt hat Pech. Im letzten Jahr sind gleich ganze Länder unter die Räder dieser Ideologie gekommen. Herausragende Beispiele sind Griechenland und die Ukraine.

Die Tatsache dass es diesen seelenlose Parteigängern eines ungehemmten Kapitalismus überhaupt nicht um Demokratie und Freiheit geht, sondern um ein Konzept des ungehemmten Egoismus, hindert sie nicht daran durch ihre wirtschaftliche Macht den europäischen Diskurs in den Medien zu dominieren und als diejenigen da zustehen, die für das Gute eintreten.

Das kann alle Verlierer dieses bösen Spiels nur weiter verbittern und führt letztlich zu einer Ausbreitung des Hasses in Europa, wie wir ihn in Portugal und Griechenland schon erlebt haben und wie er derzeit in der Ukraine tausende von Opfern fordert. Denn auch die Ukraine ist Objekt dieses Machtspiels um Dominanz und Einfluss der Kapitalinteressen Europas geworden.

Die Tatsache, dass Putin nicht der glaubwürdige Politiker ist, der in der Lage wäre diesem Konzept den Stärkeren immer mehr Rechte einzuräumen, die den Schwachen zuvor geraubt wurden, Einhalt zu gebieten, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Russen verstanden haben, wie sehr Europa zu einer Konkurrenzmacht für sie geworden ist, welche das Land wirtschaftlich eher niederringen als aufbauen wird.

Der soziale Geist verpufft gerade in Europa. Das beunruhigende daran ist, dass damit auch der soziale Frieden bald zum Teufel sein wird. Frankfurt lässt schon mal grüßen.