Panzer Lugaansk

Sönke Paulsen, Berlin – Lugansk

Fast bekommt man den Eindruck, dass in der Ukraine-Krise sich der Zusammenbruch der Sowjetunion wiederholt. Der letzte Akt des kalten Krieges scheint noch einmal gespielt zu werden, diesmal aber mit vielen tausend Toten, ausschließlich auf dem Gebiet der Ukraine. Dennoch ist die Situation in der Ukraine einzigartig und lässt sich nicht mit der Entwicklung anderer postsowjetischer Übergangsgesellschaften in einen Topf werfen.

Das Verhängnisvolle an dieser Situation ist, dass jahrzehntelange Ignoranz und Gleichgültigkeit dem Gemeinwesen gegenüber nun in eine allseitige Existenzbedrohung eingemündet ist, die sowohl die Menschen, als auch das Land also Nation in eine ausweglose Lage gebracht hat.

Hauptproblem ist die Verdrängung der Realität, die primär wirtschaftlicher Art ist.

Erklären sich die Ukrainer zu Opfern, um nichts ändern zu müssen?

Die Erklärungen für diesen Krieg sind inzwischen so divers und schießen derartig ins Kraut, dass man von der dogmatischen europäischen Linken, über die Grünen und das bürgerliche Lager zur nationalistischen Rechten vollkommen verschiedene Deutungen der Krise erfährt. Die realistischste Variante könnte da noch aus Washington kommen, das vor allem den eigenen Fuß in der europäischen Tür behalten möchte und hier hervorragende strategische Chancen für sich in Osteuropa sah und insbesondere in der Ukraine weiterhin sieht.

Alle anderen Erklärungen, die den amerikanischen Imperialismus wahlweise gegen einen russischen Imperialismus stellen und dabei stark übertreiben oder den Kampf für Freiheit und Demokratie und natürlich um Energietrassen nach Europa im Vordergrund sehen, also geopolitisch argumentieren, kontrastieren passend mit der ukrainischen Sichtweise.  Man sieht sich vor allem als Opfer geopolitischer Machtspiele.

Faszinierend dabei, dass die Ukrainer, diese Bewohner eines vollkommen kaputten Landes, sich selbst als Nabel und Mittelpunkt Europas betrachten. Dieses Verständnis der eigenen Situation scheint sich sowohl in Kiew, als auch in Donezk breit gemacht zu haben und wirkt eher affektiv als ideologisch unterfüttert.

Beide Seiten, sowohl die Separatisten, als auch die ukrainischen „Rest-Nationalisten“  scheinen dabei eine gemeinsame Auffassung zu haben, die sie dennoch spinnefeind sein lässt:

Sie wollen keine Sklaven sein!

Wenn man so etwas aus den ultranationalistischen und sehr wohl faschistisch angehauchten Regionen im Westen des Landes hört, nimmt das nicht wunder. Über die bemerkenswert antirussische Haltung, die bis zu dem Wunsch einer konsequenten „Entrussifizierung“ der Ukraine reicht, wurde schon viel gesagt und geschrieben. Die Ultranationalisten in der Ukraine mögen für Kiew übertriebene Patrioten sein und bilden für Moskau zugleich das Substrat seiner Rechtfertigungsstrategie im rückwärts gewandten Kampf gegen den Umsturz im Land, der ja längst eine Tatsache ist. In dieser Hinsicht spielt der Kreml tatsächlich noch einmal gegen den Untergang der Sowjetunion, als hätte sich all das gerade gestern erst ereignet und versucht das Blatt der Geschichte fünfundzwanzig Jahre später noch einmal zu wenden. Manchmal wirkt die ganze Szenerie wie ein Historien-Spektakel.

Aber Tatsache ist auch der Separatismus, der sich im Donbass festgesetzt hat und dabei ist, sich zu einer dauerhaften Abspaltung zu entwickeln. Das verwundert nicht, auch aus europäischer Sicht nicht, weil man ja als Erklärung das russische Interesse am Osten der Ukraine bestimmt hat. Eine Erklärung, die allerdings nicht begründet, warum dort auch viele Ukrainer (freilich unter der Führung vieler Russen) bereit sind, in den Tod zu gehen.

Wie kommt das? Es fing doch eigentlich alles damit an, dass die ukrainische Bevölkerung gegen Korruption und Ausbeutung und die zunehmenden Beschneidungen der Demokratie auf den Maijdan ging.

Wenn man jetzt aber Leute hört, die über den Zustand der Ukraine sprechen, hört man auf der einen Seite nur diesen glorifizierten Nationalismus und auf der anderen ist plötzlich die Rettung der slawischen Seele das bestimmende Thema.

 

Findet in der Ukraine ein Krieg für die „Slawische Wiedervereinigung“ statt?

Tatsächlich hat Sachartschenko im März dieses Jahres ein Interview gegeben, in dem er glühend die Vereinigung aller Slawen nach russischem Modell vertrat und die Volksrepublik Donezk wohl als Brückenkopf gegen den Westen sieht, den es auszubauen gilt. Seine Äußerungen wirken dabei ebenso heroisch wie fatal, weil sich der Chef der neuen Republik eher als notorischer Kriegsheld, denn als Politiker outet und den Widerspruch, dass seine Feinde eigentlich die eigenen Landsleute sind, die eine andere Auffassung haben, zwar zugibt, aber zugleich behauptet, es handele sich um unterschiedliches Blut.

Sollen sich dort Slawen und Nicht-Slawen auseinander dividieren?  Ein Jahrhundert nach der Oktoberrevolution?

Sicher ist jedenfalls, dass der Separatismus im Donbass zunächst pragmatische Ursachen hatte. Der Donezker Klan mit alle seinen korrupten und kriminellen Politikern und Wirtschaftsgrößen sah hier vor einem Jahr die Möglichkeit, sich der Vergeltung der beiden anderen Klans aus Dnipropetrowsk und Kiew zu entziehen. Man hatte für eine Gegenrevolution auch die Unterstützung Moskaus, das seine führenden Köpfe schickte, um den Donbass von der Entwicklung des übrigen Landes abzukoppeln. Die Krim war zu diesem Zeitpunkt ja schon ein ermutigendes Beispiel für eine Sezession im Blitzkriegs-Format.

Dann aber schwappte ebenfalls aus Moskau die panslawische Ideologie in das heruntergewirtschaftete und von Oligarchen ausgebeutete Industrierevier. Alexander Dugin ließ grüßen und Sachartschenko ist wohl nicht einmal der vornehmste Anhänger dieser Ideen. Plötzlich ging es nicht mehr um die Wahrung von Einfluss, Besitz und des eigenen Lebens korrupter Anhänger der Partei der Regionen und der dazugehörigen Wirtschaftsgrößen, sondern um die Rettung vor dem Faschismus aus dem Westen. Auch ein Remake aus alten Zeiten, so wie die Faschisten selbst, die sich in der Minderzahl dennoch in alten Uniformen zum Jahreswechsel vor dem Umsturz in Kiew feierten. Die Wolfsangel war von Anfang an mit dabei, auch bei dem Fackelmärschen der Zwanzigtausend durch die Kiewer Altstadt Anfang 2014.

Anachronismen bestimmten auf allen Seiten das Bild

Als dann dieses Blatt auch ausgereizt war, kam zunehmend die Vorstellung einer slawischen Wiedervereinigung ins Spiel, unter der Führung von Putin, der davon eigentlich gar nicht so viel wissen wollte, aber aus Kalkül wohl gern ein bisschen mitspielte. Problematisch für die neue Donezker Führung vor allem deshalb, weil kurz darauf der Chefideologe des neuen Panslawismus, Alexander Dugin selbst vom Kreml geschasst wurde und radikale Köpfe der DVR, auch der berühmte Igor Girkin (Strelkow) nacheinander abberufen wurden und durch treue Spinner Moskaus ersetzt wurden.

Sachartschenko ist einer von denen und erzählt seitdem äußerst widersprüchliche Dinge, die man verstehen kann, weil seine Situation und die der DVR äußerst widersprüchlich sind. Er unterschreibt das Minsker Abkommen Nummer Zwei, das er eigentlich für Verrat hält, bei dem er aber niemanden verraten habe, obwohl er die Delegationen der anderen Seite (Hänflinge) mit der er sich einigen musste, am liebsten massakriert hätte. Zugleich setzt er voll auf Putin, der ihm diesen Waffenstillstand gewissermaßen aufgezwungen hat, mit geradezu blindem Vertrauen, das nicht einmal der treue Strelkow hatte. Putin würde ihn niemals verraten.

Der ganze Überbau dieser neuen Regierung wirkt dabei ebenso unreflektiert, wie affektbasiert. Man will kein Sklave sein, ist aber ein treuer Hund.

Auf der anderen Seite in Kiew das gleiche Bild. Es gibt für Poroschenko und Jazenjuk keinerlei Spielraum mehr, etwas anderes zu tun, als die Amerikaner und Europäer ihnen diktieren, obwohl sie mangels finanzieller Möglichkeiten und fehlendem Rückhalt in der Bevölkerung nicht einmal das tun können. Lediglich können sie Reformdiktate des Westens, an die Kreditzusagen geknüpft sind, in traditioneller Weise unterlaufen, verzögern und sabotieren, während sie unschuldig die Schultern heben. Aber eine eigene Politik können sie nicht mehr machen. Auch sie sind Sklaven, wenn auch die Sklaven der „freiheitlichen Welt“, hauptsächlich aber die Sklaven ihres eigenen Elends.

In all diesem Elend der Unfreiheit und des Unterganges gibt es für die slawische Seele offensichtlich nur noch den Ausweg der Lüge. Während in Kiew unablässig die nationale Einheit beschworen wird, und die brutal ermordeten, sinnlos gestorbenen Menschen vom Maijdan als „Himmlische Hundert“ glorifiziert werden, ohne eine ernsthafte Untersuchung dieser Verbrechen zu führen, wird auf der Donezker Seite der Panslawismus und die unbedingte, fast elitäre, Sonderstellung des Donbass innerhalb der Ukraine, nein innerhalb der ganzen slawischen Welt beschworen. Auf jeder Seite gibt es genug Gläubige, die diesen Unsinn oder andere Lügen teilen und sogar bereit sind, dafür in den Tod zu gehen.

Von außen wirkt es so, als sei im Feuer der Granaten auch das letzte bisschen Vernunft in den Köpfen verglüht, so dass gar nicht mehr verstanden wird, dass der Zusammenbruch des Landes Folge jahrzehntelanger Misswirtschaft, Korruption und krimineller Amtsführung auf allen Ebenen ist und die ersten Protagonisten dieses Krieges Oligarchen waren, die ihre Vormachtstellung behaupten wollten – sowohl in Kiew, als auch in Dnipropetrowsk und vor allem in Donezk.

Aber selbst auf diese harten Fakten angesprochen, würde ein Ukrainer vermutlich denken, dass dieses System doch jahrzehntelang funktioniert hat, warum also, sollte dies der Grund des Zusammenbruchs sein.

Ein wenig erinnert das an einen Wodka-Trinker, der sich darüber wundert, dass seine Leber plötzlich aussetzt, wo sie doch all die Jahre so wunderbar mit „Stoff“ geschmiert wurde.

 

Die Fakten sind ernüchternd – Reformen finden nicht statt.

Kurz nach dem Brüsseler Ukraine-Gipfel auf dem die EU einmal mehr ernsthafte Reformen von Kiew gefordert hat, finden sich in der „Kyiv Post“ spärliche Anzeichen eines tatsächlichen Reformwillens oder einer Reformfähigkeit des Landes.  In einer Kurzmeldung von Interfax-Ukraine findet sich lediglich der Satz, Poroschenko habe ein neues Gesetz für den Gasmarkt unterzeichnet.

Stattdessen gibt es lange Berichte darüber, dass die EU zu wenig zahlen wolle, dass Griechenland bisher dreihundert Milliarden Euro Unterstützung erhalten habe und die Ukraine nicht einmal zehn Prozent dieser Summe.

Warum auch? Die Ukraine ist weder in der EU, noch hat sie den EURO. Jazenjuk und Poroschenko fordern aber einhellig die Beitrittsperspektive zur EU. Eine solche Option könnte sich Brüssel tatsächlich leisten, weil es angesichts der aktuellen Situation höchst unwahrscheinlich ist, dass es dieses Land in zehn Jahren noch gibt.

Wirtschaftlich nicht überlebensfähig

Obwohl die wirtschaftliche Krise im Land galoppiert, die Landeswährung mit einer dreißigprozentigen Inflation kämpft und die Preise für Lebensmittel in den letzten Monaten explodiert sind, nimmt dieses Desaster der Menschen keine zehn Prozent der medialen Berichterstattung in Anspruch. Lieber diskutiert man über Waffenlieferungen aus den USA, erneute Aggressionen Russlands und die Frage, wie man den Donbass zurück erobern könnte.

Auf der anderen Seite, in Donezk ist die Situation noch viel schlimmer, weil hier auch die Infrastruktur am Boden liegt. Die Menschen haben kein Geld mehr und kürzlich haben die ersten Rentner Pensionszahlungen aus Russland bekommen, die etwa zehn bis zwanzig Prozent ihrer ursprünglich sehr kargen Rente betrugen. Statt von achtzig Euro im Monat lebt man nun von zwanzig Euro, was gerade für Nudeln reicht und sonst nichts. Das Elend wird sich also nicht direkt im Hunger zeigen, sondern eher in den mittelfristigen Folgen der Mangelernährung und kann deshalb noch einmal für ein Jahr ignoriert werden.

Nach offiziellen Zahlen leben in der Ukraine fünfzig Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze, inoffiziell muss man von über achtzig Prozent ausgehen.  Aber auch hier haben die Ukrainer eine völlig inadäquate Fähigkeit der Verdrängung. Wenn es nichts zu essen gibt, dann wird essen eben zur Nebensache erklärt und man kümmert sich lieber um die großen politischen Fragen oder schiebt alles auf die Bösartigkeit der Nachbarn.

Dies gilt für die Expansionsgelüste der Separatisten ebenso wie für die EU-Träume der offiziellen Kiewer Politik.

Welt-Bank, IMF und EU fordern die Quadratur des Kreises

Die Aussichtslosigkeit der Lage der Ukraine wird international nicht verschwiegen. Weltbank und IMF sind sich einig, dass die ohnehin massiv geschrumpfte Wirtschaft des Landes weiter schrumpfen wird. Der Arbeitsmarkt gibt schon jetzt, trotz massiver Unterbezahlung der Menschen, die selten mehr als einhundert Euro im Monat verdienen, von der Region Kiew einmal abgesehen, nichts mehr her.

Zentrale Reformforderungen dieser Institutionen und der EU sind aber, Schaffung realistischer Märkte, Kürzung der Sozialausgaben und vor allem die Anhebung der Verbraucherpreise für Energie. Hier haben sich die Forderungen, was Preisanhebungen angeht in den letzten Monaten sogar verdoppelt. Deutsche Beratergruppen, wie die von Ricardo Giucci und Robert Kirchner, die im Auftrag der Bundesregierung in Kiew sind, haben die erforderliche Anhebung der Gaspreise für die ukrainischen Verbraucher von 40% auf 80% nach oben korrigiert und dürften damit auf IMF-Linie liegen.

Angesichts der faktisch nicht mehr vorhandenen Kaufkraft der Ukrainer, ist eine solche Preisanhebung und Deregulierung der Märkte in der aktuellen Situation eine Eintrittskarte für den Maijdan 3.0. Die Bevölkerung wird frieren, die Industrie wird Ausnahmen bekommen, weil die Oligarchen weiterhin in Kiew die Fäden ziehen und schließlich wird das Land Im Chaos sozialer Unruhen versinken.

Was dann übrig bleibt ist die Reorganisation der gescheiterten Wirtschaft auf ausschließlich kriminellem Niveau. Eine neue Mafia-Wirtschaft also.

Eigentlich gibt es für die aktuelle Situation nur drei zukünftige Szenarien, die denkbar wären.

Die EU und der IMF folgen den Forderungen der ukrainischen Politik hunderte von Milliarden in das Land zu investieren, damit die Infrastruktur wieder hergestellt werden kann und Unternehmer ihre Fabriken modernisieren können. Dann versickert das Geld in den undurchschaubaren Kanälen der landesweiten Korruption.

Die EU und der IMF bestehen stärker als jetzt auf Reformen nach europäischem Muster und deregulierten Märkten. Dann wird das Land in sozialen Revolten versinken, weil die Bevölkerung bereits unterhalb des Existenzminimums lebt. Außerdem werden die Oligarchen nicht bereit sein,  in ihre eigenen Fabriken zu investieren, die sie bisher nur ausgesogen und dem Verfall Preis gegeben haben, um dann in rechtssichere europäische Märkte zu investieren.

Der Ukrainekonflikt wird weiter zu einem fundamentalen West-Ost-Konflikt ausgebaut und das Land wird zu einer Art subventioniertem Schauplatz eines Dauerkrieges. Dies scheint Momentan die vorherrschende öffentliche Position in der Ukraine zu sein. Dann allerdings muss man nicht nur um die Existenz der Ukraine, sondern auch ganz Europas fürchten.

Alle drei Szenarien sind rabenschwarz aber vollkommen realistisch. Sie beruhen darauf, dass sich die ukrainische Bevölkerung nicht aus sich selbst heraus reformieren kann und ihr keine Schock-Therapie der Welt helfen wird. Eine Chance gibt es eigentlich nur, wenn eine Troika in Kiew den Reformprozess erzwingt und zugleich bereit ist, die höchsten Zahlungen zu leisten, die jemals für ein europäisches Land geleistet wurden. Diese Troika muss allerdings aus drei Blöcken bestehen, die sich jetzt noch nicht einig sind. Der EU, den Amerikanern und den Russen. Denn nur mit vereinten Kräften ist die Ukraine als Land noch zu retten.

Die Alternative ist der Zerfall und die komplette Neusortierung der Region nördlich des Schwarzen Meeres. Ein wesentlicher Teil des Landes wird dann an Russland gehen, das es scheinbar unwillig und zögernd als russische Republik übernehmen wird. Der Rest kann sich dann als kleine, vorwiegend agrarisch strukturierte EU-Region halten, die nur noch den „Landschaftsnamen“ Ukraine trägt.

Vielleicht ist dieses Ende mit Schrecken sogar für die Menschen noch die erträglichste Alternative. Man weiß es nicht. Sie wird vermutlich kommen, denn keine der beteiligten Seiten ist bereit, sich in der Ukraine zu dem großen Kraftakt zu entschließen, der erforderlich wäre, um das Land also solches zu erhalten.

Die Quadratur des Kreises wird wohl ausbleiben. Ein neuer Marschall-Plan für die Ukraine auch.