Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

In Syrien sind dem Westen inzwischen alle Felle davongeschwommen. Der Militärschlag wirkte wie ein Donnergrollen mit dem sich alle westlichen Akteure vom Feld machten.

Der Angriff mit Chemiewaffen auf Duma nördlich von Damaskus war ohne Zweifel eine Greul-Tat, welche sehr wahrscheinlich von der syrischen Armee verübt wurde. Die Hintergründe haben viel mit dem Versuch Assads zu tun, nun auch noch den letzten Widerstand der Rebellen zu brechen und sie vor allem die davon abzuhalten in der syrischen Hauptstadt weiter zu kämpfen.

Die Vermittlung Russlands in Syrien hat insgesamt mehr Gewicht, als die Genfer Gespräche je hatten und finden unter zwei festen Grundbedingungen statt. An der Integrität des Syrischen Staates gibt es nichts zu rütteln und es wird keinen politischen Neuanfang ohne Assad geben.

Der letzte Punkt der russischen Prämissen, der die Stabilität des Landes betont, wird von den westlichen Staaten, die den IS in Syrien bekämpfen, strikt abgelehnt. Sie wollen eine politische Lösung ohne Assad.

Die Chancen, sich hier gegen Russland und China sowie den Iran durchzusetzen, sind verschwindend gering. Deshalb werden immer neue Provokationen ins Spiel gebracht. Je mehr der Frieden mit Assad in greifbare Nähe rückt, desto eher stehen die westlichen „Alliierten“ zu denen auch Deutschland zählt, unter Druck, den Syrienkonflikt wieder zu öffnen, d.h. eine Fortsetzung und Eskalation der Kämpfe notfalls mit Raketen zu suchen.

Das gelingt kaum noch.

So ist Macrons Hoffnung, die er mit nach Moskau nahm, Assad im Zuge einer politischen Lösung zu beseitigen, die auch von Merkel geteilt wird, kaum mehr, als ein frommer Wunsch. Assad bleibt und hält mit russischer Unterstützung das Land zusammen.

Eine Wiederauflage der Genfer Gespräche haben damals nichts bewirkt und werden es auch heute nicht tun, die Syrien-Konferenz in Asthana war das schon wirkungsvoller und die russische Verhandlungstaktik in Syrien selbst, ist zwar brutal, aber wirksam. Den unterschiedlichen Rebellengruppen wird in der Regel die Pistole auf die Brust gesetzt und dann wird ihnen ein freier Abzug in Aussicht gestellt. Wenn das nicht funktioniert, weil die Rebellengruppen sich weigern, wird verschärft weiter gekämpft – auch mit Chemiewaffen!

Man kann das abscheulich und zutiefst inhuman schimpfen, mit Recht, aber es wirkt.

Die islamistischen Rebellen verhalten sich im Nahen Osten wie ein Krebsgeschwür. Immer wenn man eine Gruppe aus ihren Hauptstützpunkten vertrieben hat, bilden sie woanders eine oder mehrere Metastasen. Auch wenn man eine bestimmte Gruppe faktisch vernichtet hat, finden ihre versprengten Mitglieder Unterschlupf in anderen Gruppen oder schließen sich als Rest-Armee zu neuen islamischen Fronten zusammen. Einige von diesen Islam-Armeen werden zielgerichtet von Erdogan aufgepäppelt und dann wieder in die Schlacht gegen Assad oder gegen die Kurden geschickt.

Sowohl das System Erdogans, als auch teilweise der westlichen Alliierten, beruht darauf, jedes Register zu ziehen, um den Ausgang des Krieges wieder zu öffnen und die Syrienfrage offen zu halten, d.h. gegen jede Stabilisierung unter Assad zu wirken. Dafür werden auch die übelsten Islamisten immer wieder finanziell, logistisch, medial und mit Waffen unterstützt. Eine lange böse Geschichte, die USA, Großbritannien und Frankreich von Al Quaida, über die Al Nusra bis zur Islamischen Front immer wieder tatkräftig aufwärmen. Die Organisationen, die hier genannt sind, folgten einander nach und bauten aufeinander auf. Was nach der islamischen Front kommt, ist eine Frage der Phantasie westlicher Geheimdienste und ihrer saudischen, sowie türkischen Verbündeten.

Allein es nützt nichts. Jede Metastase wird früher oder später erfolgreich durch das Gift von Assad bekämpft (mit russischer Unterstützung natürlich) und die „falschen Ärzte für Syrien“ sind sich längst uneinig, was man noch tun kann, um das Opfer krank zu halten. So steht Erdogan keinesfalls mehr an der Seite der USA und der West-Alliierten, sondern macht sein eigenes „Syrien“ auf, in dem er die Kurdischen Regionen unter seine Kontrolle bringt. Die Saudis statten weiterhin fanatische Sunniten aus, die immer neue Terrorgruppen bilden, die zukünftig möglichst auch im Iran operieren sollen und die Deutschen, die vor einiger Zeit noch militärische Unterstützung gegen Assad geliefert haben (Aufklärung und Raketenabwehr) ziehen sich höflich aus der Allianz zurück, begrüßen den kürzlichen Militärschlag und wollen nun zurück an den Verhandlungstisch (natürlich ohne Assad).

All das spricht dafür, dass Russland, mit seinem kohärenteren Konzept die Syrienfrage entscheiden wird und sich dabei auch noch mit Erdogan einig wird.

Der Westen sollte sich zurückziehen und den Ausgang der Schlacht als Niederlage anerkennen. Alles andere ist Augenwischerei und dient vor allem den Syrern nicht.

Geopolitisch ist das natürlich schmerzhaft, denn nun ist nicht nur Syrien weiterhin unter der Kontrolle Assads und Putins, sondern auch Teheran eine neue Regionalmacht, die sogar die Möglichkeit hat, Erdogan in das eigene Machtkalkül einzubauen. Der Druck über Putin ist den Ajatollahs sicher. Am Ende ist sogar China dabei, sich intensiv mit dem Iran zu arrangieren und wird die geplante neue Seidenstraße mitten durch den Iran führen, einschließlich mehrerer Häfen. Mit Sicherheit wird Erdogan bei all dem mitmachen, nicht Assad zu Gefallen, sondern, um den Einfluss auf die eigene Nachbarregion nicht zu verlieren.

Am Ende wird es von Isthanbul bis Teheran eine politische Nogo-Zone für uns geben, die wir uns selbst zuzuschreiben haben.