Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro-Berlin

In den Blasen der Sinus-Milieu-Studien sieht die Sache gar nicht so schlecht aus. Im oberen Bereich der Grafik finden sich sieben Prozent Liberal-Intellektuelle, sieben Prozent Sozialökologische und sieben Prozent neue Performer, neben 10% Konservativ-Etablierten (die allerdings das Geld haben).

Aber in wie weit spielt in diesen gesellschaftlichen Gruppen der Linksliberalismus noch eine Rolle? Ist Linksliberalismus populär, kann er noch populär oder gar populistisch werden und hat er eine Zukunft?

Zweifel sind erlaubt

Egal, ob man den Gendermainstream bedient, die Gleichstellung homosexueller Paare fordert, ob man gegen die Vorratsdatenspeicherung rebelliert und gegen das absurd überhöhte Sicherheitsbedürfnis in der Gesellschaft, ob man die brutaler werdenden Arbeitsbedingungen in unserem Land mit markigen Worten kritisiert und mit einer Art psychologischer Katastrophe droht – die meisten Leute bleiben auf Distanz zur linksliberalen Welt.

Das hat gute Gründe, denn die Rezepte von Linken waren noch nie die besten und warum soll das bei linksliberalen anders sein. Damit man die Meinungsfreiheit betonen kann, muss man auch ein libidonöses Verhältnis zur eigenen Meinung haben. Kurz wäre ein gewisser intellektueller Narzissmus empfehlenswert, um linksliberale Werte tatsächlich ganz oben auf das Podest zu stellen.

Wie viel attraktiver ist es dagegen, vom eigenen Aufstieg zu träumen, seinen wachsenden Wohlstand in Form der eigenen Kaufkraft prickeln zu lassen und sich einer, wie auch immer gearteten Wohlstandsschicht zugehörig zu fühlen? Daneben aber ganz banal und primitiv weiter zu denken und wenig Anstrengungen in andere Ideale, schon gar nicht gesellschaftliche, zu investieren. Macht das nicht viel glücklicher?

Lohnt es überhaupt, sich den Kopf zu zerbrechen oder sollte man nicht viel mehr in ein Kosmetikstudio gehen, damit der Kopf wenigstens schön aussieht?

Ich fürchte, die meisten Leute wählen letzteres und lassen ersteres sein. Es ist dabei gar nicht ausgeschlossen, dass auch Linksliberale gern ins Kosmetikstudio gehen, weil diese auch überdurchschnittlich häufig Geld dafür übrig haben . Linksliberalismus hat ja nur wenig mit „Arbeiterkampf“ zu tun und ist viel mehr zu einer politisch-moralischen Facette des Wohlstandsbürgers zu rechnen.

Kann so etwas jemals populistisch sein, also größere gesellschaftliche Kreise erreichen? Wohl kaum.

Linksliberalismus als öffentliches Phänomen

Ein weiteres Problem ist, dass den Transporteuren linksliberaler Anschauungen, den Medien, auch die Gegner abhanden gekommen sind. Bis weit in die konservativen und neoliberalen Gesellschaftsschichten hinein sind linksliberale Anschauungen tolerabel und werden eher goutiert, als abgelehnt. Auch das Establishment hat sich nach links verschoben und zwar in einer seltsamen Dichotomie zwischen knallhartem ökonomischen Denken und gepflegter Forderung nach einer sozialen Gesellschaft, die auch die Schwachen nicht außen vor lässt. Insgeheim ist man froh, kein Schwacher zu sein und es geschafft zu haben.

Es gehört also auch ein gewisses Understatement zum „Linksliberalen“, sich zwar einer Elite zugehörig zu wissen, aber dennoch keinen Kopf größer als andere sein zu wollen, sich also mit Angebereien zurückzuhalten. Gut so.

Als Mitglied einer solchen Elite kann man eigentlich kein echter Populist sein, weil man weder selbst den Zustand des Volkes erstrebenswert findet, noch das Volk scharf darauf ist, statt Mercedes zu fahren, kluge und linksliberale Aufsätze zu lesen. Da hat sich die Sache.

Wir befinden uns hier in einer Nische, die recht klein geworden ist und vielleicht sogar Nachwuchsprobleme bekommen könnte. Keinesfalls können linksliberale großen Menschenmengen erreichen und im Grunde ihres elitären Bewusstseins wollen sie das auch nicht.

Politische Wirksamkeit des Linksliberalismus?

Wie auch immer, ist der Linksliberalismus auch nicht belanglos, weil er große Bereiche der Medien und der Presse dominiert. Man kann sogar sagen, dass er so eine Art moralischer Instanz darstellt, die in gewissen, feinen Dosen täglich in unsere Wohnzimmer rieselt und sogar der Hintergrund vor dem viele Menschen ihre Entscheidungen treffen. Moralische Korrektheit oder politische Korrektheit sind eigentlich linksliberale Phänomene. Deshalb ist es auch falsch von einem ungerührten Neoliberalismus zu sprechen, weil dieser in Europa längst zu einer Mischung aus knallharter Ökonomisierung und moralisch inspirierter sozialer Gesellschaftskritik geworden ist. Kaum irgendwo ein Neoliberaler, der sich offen zu seinem Egotrip bekennt, überall bemühte Gutmenschen, die zumindest in Ansätzen linksliberal denken.

Wie gesagt, die FDP ist ja auch schon untergegangen, was zeigt, dass Egopolitik eben auch nicht mehr größere Menschenmengen mobilisiert. Aber eine linksliberale Partei statt der FDP gibt es eben auch nicht und das Bemühen der Grünen, eine solche zu werden, ist an der bunten Mischung ihrer Anhänger gescheitert. Grün bedeutet eben nicht nur liberal, sondern kann genauso gut Ökodiktatur meinen.

Der alte Linksliberalismus der FDP in den Siebzigern und von Teilen der SPD, welcher von Medien wie dem Spiegel und der Frankfurter Rundschau schlagkräftig begleitet wurde, ist eigentlich tot.

Was bleibt, sind linksliberale Attitüden in einer „Konsensgesellschaft“, mit denen man durchaus auf Partys gehen kann.

Ist Linksliberalismus nicht in Wirklichkeit ein politisch geschönter Neoliberalismus?

Was hinter diesen Attitüden verborgen bleibt, ist die Härte, mit denen unsere Gesellschaft gegen „Minderleister“ vorgeht, das Ausmaß an gesellschaftlichem Mobbing, das auf allen Ebenen und nicht nur am Arbeitsplatz zunimmt und schließlich die Erkenntnis, dass all das durch linksliberales Gedankengut überhaupt nicht tangiert wird. Gutes Denken und böse Realität stehen da eher unverbunden nebeneinander und werden von den linksliberalen Meinungsträgern eher schwach miteinander verbunden.

Womit wir wieder bei den fehlenden Rezepten sind.

Ist links überhaupt liberal?

Diese Rezepte, soweit sie überhaupt vorhanden sind, kann man eigentlich nicht kochen, weil man dann alles süss-sauer anrichten müsste und das halten wohl nur die Chinesen auf Dauer aus. Das Hauptproblem besteht darin, dass linkes Gedankengut, wenn man auf sozialistische Ideen rekurriert mit Liberalismus überhaupt nichts zu tun hat. Es gibt keinen liberalen Sozialismus, schon allein, weil dort die Gemeinschaft und nicht der Einzelne das Sagen hat. Die berühmte Facon, nach der jeder selig werden soll, ist nicht sozialistisch und schon gar nicht links. Links bedeutet tatsächlich, dass niemand herausragt, niemand anders ist und vor allem, dass die Ideologen wissen, was die Menschen glücklich macht.

Beim Linksliberalismus werden also Gegensätze kombiniert, die sich gegenseitig die Glaubwürdigkeit rauben.  Man könnte auch sagen, dass es sich um einen Kunstgriff handelt, um den Kapitalismus schöner zu machen, als er eigentlich ist. Die soziale Marktwirtschaft aus den Fünfzigern und Sechziger Jahren unserer Republik, sieht ganz danach aus. Auch sie ist eher ein Konkurrenzprodukt, das mit dem Untergang der sozialistischen Welt überflüssig geworden ist und deshalb heute auch nicht mehr richtig gepflegt wird. Soziale Marktwirtschaft ist heute eher der Name für ein politisches Institut, das für das Gegenteil, nämlich den ungeschminkten Kapitalismus wirbt. Gemeint ist das Institut für Neue Soziale Marktwirtschaft.

Wenn man heute also fragt, wo der Platz des Linksliberalismus ist, findet man diesen Ort zwar noch irgendwo zwischen den Blasen einer Sinus-Milieu-Studie, aber nicht mehr in einer politischen Partei oder sonstigen politischen Institutionen. Er bildet sich am ehesten in der doppelten Denkweise der politischen Korrektheit ab, die vorschreibt, was man zu denken hat, während man etwas ganz anderes tut, aber nicht mehr in der Realität politischen Handelns. Viele NGOs tragen noch linksliberale Attitüden vor sich her, die mehr oder weniger einem öffentlichkeitswirksamen Außenanstrich entsprechen, wie manche gewerkschaftsnahe NGO, die Hans Böckler-Stiftung und die Heinrich-Böll-Stiftung bei den Grünen. Wirklich linksliberal ist der Inhalt aber nirgendwo, weil das eben auch nicht unserer gesellschaftlichen Realität entspricht.

In den Medien sieht es ähnlich aus. Vielleicht ist die TAZ ein linksliberales Blatt, vielleicht nicht, die Zeit ist es nicht. Der Spiegel hat immer mal wieder linksliberale Attacken, wie aktuell in der hartnäckigen Berichterstattung über die NSA-Affäre. Viele Medien arbeiten mit linksliberalen Versatzstücken, bleiben aber der neoliberalen Denkweise verhaftet. Auch erklärte linksliberale Medien, wie die kleine Wochenzeitung, Der Freitag, bedienen häufig eine Leserschaft, die eher links ist, als liberal. Wenn dann das liberale zu sehr durchschlägt, hagelt es Kritik und dann muss in vielen Artikeln der Kit der politischen Korrektheit darüber.

Wenn man ehrlich ist, dann ist Linksliberalismus eigentlich kein Denken der Zukunft, sondern eher der Vergangenheit. Er wurde gebraucht, um den Kapitalismus mental konkurrenzfähig gegen den Kommunismus abzugrenzen. Das Ende der sozialistischen Welt war dann wohl auch das Ende des Linksliberalismus in seiner politisch wirksamen Form. Etwas bitter, aber dennoch gelegentlich süß-sauer zu genießen.