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YouGov Untersuchung über das amerikanische Wahlverhalten nach Mileu

Sönke Paulsen, Gedächtnisbüro Berlin

Dieser Artikel ist keine Homage an die Ära der Präsidentschaft von Barak Obama. Er nimmt lediglich Bezug auf die Idee, eine bessere und moralisch integrere Welt zu gestalten, Derzeit läuft hierzu die Antithese, die sich im aktuellen amerikanischen Präsidenten personifiziert. Sie lautet: „Yes, we do what we want.“

Barak Obama gibt derzeit angesichts der bevorstehenden Midterms, bei denen das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats im Herbst neu gewählt werden, seine politische Zurückhaltung auf und attackiert Donald Trump.

Hauptvorwurf: Trump nutzt und vertieft die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft für eigene Machtinteressen.

Angesichts dieser negativen Entwicklung sei es katastrophal, politisch nur an der Seitenlinie zu stehen. Er ruft unter anderem die junge Generation auf, sich politisch gegen Trump zu engagieren. Er beschwört ebenfalls den allgemeinen Konsens der Werte zwischen Demokraten und Republikanern, womit er  die Achtung des amerikanischen Rechtsstaates, Toleranz gegenüber Minderheiten und Religionen und Respektierung der Pressefreiheit meint. Alles Seitenhiebe auf den derzeitigen Präsidenten, der seinen Justizminister Sessions unter Druck setzt, Migration, insbesondere aus muslimischen Ländern verhindern will und gefühlt mit siebzig Prozent der amerikanischen Medien über Kreuz liegt.

In diesem Sinne bezeichnet er Trump jedoch als Symptom der amerikanischen Spaltung und nicht als ihre Ursache. Er verbreite Angst und Ärger und habe damit immerhin eine Wahl gewonnen.

Die Frage, wie und bei wem Trump die Präsidentschaft gewonnen hat

Obama, den Helmut Schmidt einmal als Charismatiker (mit eher negativer Konotation) bezeichnet hat, hatte immerhin zwei Präsidentschaften Zeit, um seinen Slogan, „Yes we can!“ zu realisieren. Auch für ihn galt das, was derzeit, mit dem neuen Buch von Watergate-Journalist Woodward, für Trump diskutiert wird. Eine Widerstandsbewegung im „Weißen Haus“!

Stichwort Außenpolitik. Den gesamten arabischen Frühling, mit den katastrophalen Kriegen, die sich daraus entwickelten, betreute das State Department unter Hilary Clinton. Gleiches gilt für die Ukraine-Krise, wobei Victoria Nuland, die bei Clinton arbeitete, eine Republikanerin war, die als zentrale Figur der Neokonservativen galt. Sie ist die Ehefrau von Robert Kagan, der das neokonservative Gehirn in Washington ist. Ihren Schwerpunkt haben die Neocons bei den Republikanern.

Unterm Strich hat in der ersten Amtszeit, die außenpolitisch als Falke zu bezeichnende Clinton, die Krisen in Europa und der arabischen Welt befeuert, mit tatkräftiger Unterstützung von CIA und Neocons, aber ohne Beteiligung von Obama. Clinton musste in der zweiten Amtszeit Obamas gehen, weil sie für eben die Fehler verantwortlich war, die beispielsweise in Libyen gemacht wurden (Stichwort: Aschlag auf die amerikanische Botschaft in Bengasi). Obama stand hier kaum in der Kritik, weil er schlicht und einfach nicht beteiligt war.

Das Eigenleben Washingtons verhinderte ein „Yes we can“ des Präsidenten

Erinnern wir uns an die Zeit der Chemiewaffenangriffe in Syrien, die dem Präsidenten Assad zugeschrieben wurden. Zu diesem Zeitpunkt galt Obama bereits als „Lame Duck“, die keine handfesten militärischen Entscheidungen treffen konnte oder wollte.

Obama wollte „keinen stupid stuff“ machen, wie er in einem früheren Streitgespräch mit Hilary Clinton sagte, wobei es ihm während seiner Präsidentschaften aber nicht gelang, Amerika aus den Krisenherden und Kriegen in Europa und der arabischen Welt herauszuhalten. Die Einmischung besorgten andere für ihn, beispielsweise der damalige CIA-Chef Brennan, der in Kiew eine entscheidende Rolle bei der Eskalation des Krieges in der Ostukraine spielte.

Außenpolitik ist nicht wichtig

Nun fällt es nicht schwer, festzustellen, dass für die Amerikaner, Außenpolitik zweitrangig ist. In erster Linie geht es um die Lage im eigenen Land. Das ging so weit, dass für Obama die Rettung der Abrüstungsverhandlungen mit Russland, die durch den amerikanischen Raketenabwehrschirm, der damals schon in Osteuropa geplant war, massiv beeinträchtigt wurden, nicht einer besonderen Mühe wert war. Die Position der Russen wurde in Verhandlung mit den Republikanern und Neocons geopfert, um einige innenpolitische Leuchttürme, darunter die Gesundheitsreform Obamas, mit einer flächendeckenden, gesetzlichen Krankenversicherung, durch den Kongess zu bekommen.

Schritt für Schritt wurde auf diese Weise der gesamte eurasische Kontinent sich selbst überlassen oder einer, durch Obama ständig umarmten, überparteilichen neokonservativen Elite überantwortet, die dort, von Soros bis Brennan, von Clinton bis Nuland, ihre Spielchen trieb und ganz nebenbei das Klima von Nordafrika bis nach Sibirien gründlich vergiftete und Russland in eine politische Kontraktion trieb.

Der Versuch, Amerika als moralische Großmacht in der Welt zu halten, die für Demokratie und Menschenrechte eintritt, scheiterte unter Obama. Trump zieht nun einfach seinen Nutzend daraus.

Der teilweise Umbau Amerikas in einen Sozialstaat ist Obama allerdings auch nicht gelungen. Er wollte das Beste, aber das war am Ende durch die „Resistance“ in Washington so aufgeweicht, dass es nicht einmal die Unterschichten, die davon profitieren sollten, besonders beeindruckt hat.

Obama als Wegbereiter für Trump

Mit dem Ansatz, das Beste zu wollen und am Ende ein führungsloses, politisches Tollhaus zu hinterlassen, hat Obama die Autokratie nach Washington geradezu eingeladen.

 

Bei einer Untersuchung von YouGov und Sinus, die sich an dem bekannten Modell der Sinus-Milieu-Studien orientierte, zeigte sich vor allem eines. Gewählt wurde Trump von denen, die traditionelle Vorstellungen von Führung haben und das durch alle Schichten!

Gewählt wurde Trump aber auch in den progressiven Milieus, von den Intellektuellen, über die Performer bis zu den Sensations-Suchern, die bei uns in Deutschland als Hedonisten bezeichnet werden. Trump hat es ganz offensichtlich verstanden, traditionelle Wertvorstellungen mit Rebellion so zu verbinden, dass sowohl progressive, als auch traditionelle Milieus angesprochen wurden.

Ganz offensichtlich ist die Spaltung Amerikas doch nicht so tief, wie gedacht. Trump kommt eher als Antithese zu Obamas Stil des Laissez-Faire daher, auch wenn er dabei wie die Karikatur eines Diktators wirkt. Interessanterweise befindet er sich nach 600 Tagen Amtszeit nun wie eine Bienenkönigin im Zentrum eines amerikanischen Wirtschaftsaufschwunges. Wer hätte das gedacht?

Die Demokraten stehen nun  an der Seitenlinie und können nur „Buh“ rufen. Yes they can – aber das ist auch schon alles.

Obama und die Demokraten haben ihre Chance gehabt. Sie haben die Welt nicht besser gemacht, sondern einige veritable und fundamentale Krisen hinterlassen, die sie deutlich forciert haben.

Nun ist Trump am Drücker. Ob sich bei den Midterms daran etwas verändert, ist zweifelhaft.